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Marion Junge zum Tag des Ehrenamtes: Anerkennung statt Ausbeutung!

Erstellt am: 5 Dezember, 2016 | Kommentieren

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Zum heutigen Internationalen Tag des Ehrenamtes erklärt Marion Junge, Sprecherin für Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Anlässlich des heutigen Internationalen Tag des Ehrenamtes bedanke ich mich bei den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für Ihre engagierte und gemeinnützige Arbeit. Durch das Ehrenamt ist unsere Gesellschaft reicher, vielfältiger und bunter!

Ich finde es aber beschämend, dass die ehrenamtliche Arbeit in unserem Land viel zu wenig Anerkennung und Unterstützung erhält. Kritikwürdig ist zudem der Trend, an öffentlich finanzierter sozialer Arbeit zu sparen und sie quasi auf Ehrenamtliche abzuwälzen. Mehr hier

Menschenrechte unter Haushaltsvorbehalt – geht gar nicht! Sachsen muss Bundesteilhabegesetz ablehnen!

Erstellt am: 4 Dezember, 2016 | Kommentieren

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Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen, erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Horst Wehner:

Am 1. Dezember 2016 beschloss der Deutsche Bundestag das stark umstrittene Bundesteilhabegesetz, mit dem Deutschland eigentlich einen Meilenstein bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention setzen wollte.

Noch am Vorabend wurden Änderungen am Entwurf vorgenommen, denn mit zahlreichen und öffentlichkeitswirksamen Protesten wehrten sich vor allem behinderte Menschen und ihre Organisationen gegen die drohenden Verschlechterungen ihrer Situation.

Diese sind der Tatsache geschuldet, dass Kostendeckelung von Anfang an eine wesentliche Zielgröße war. Nur: Unter diesen Voraussetzungen kann ein besseres Teilhaberecht kaum zustande kommen. Mehr hier

Wir kämpfen für Menschlichkeit und soziale Gerechtigkeit! Machst DU mit?

Erstellt am: 3 Dezember, 2016 | Kommentieren

Mitmenschlichkeit

Die Zeiten sind unruhig. Da ist es gut, wenn Einiges klar bleibt. So zum Beispiel unser Kampf für Menschlichkeit. Wir werden uns nicht verbiegen, werden nicht die Schwächsten in der Gesellschaft gegeneinander ausspielen, sondern für soziale Gerechtigkeit für alle hier lebenden Menschen kämpfen. Am liebsten mit Dir an unserer Seite!

Deshalb suchen wir das Gespräch mit Dir und werben für unsere humanistische und sozialistische Position. Wir würden uns freuen, wenn Du uns dabei unterstützt. Mehr hier

Bundesverkehrswegeplan bringt für Sachsen keine Verbesserungen!

Erstellt am: 2 Dezember, 2016 | Kommentieren

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Zum heute, 02. Dezember, im Deutschen Bundestag beschlossenen Bundesverkehrswegeplan, erklärt die Bundestagsabgeordnete Caren Lay, DIE LINKE:

„Der heute im Bundestag beschlossene Bundes-verkehrswegeplan bringt für Sachsen keine Besserung. Keines der aus Sachsen eingereichten Projekte im Bereich Schiene ist in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ aufgenommen worden und hat so bis 2030 eine Chance auf Realisierung.

Das ist zum einen das Versagen der Sächsischen Staatsregierung, die sich mehrfach gegen eine Priorisierung der Projekte entschied und stattdessen immer alle Projekte ohne festgelegte Rangfolge einreichte. Diese Strategie der Staatsregierung ist komplett gegen den Baum gefahren, denn nun wird sich für den Bahnverkehr in Sachsen weiterhin nichts tun.

Speziell für die Lausitz, bleibt es bei der unbefriedigenden Situation, dass die lang geplante Elektrifizierung der Strecke Dresden-Bautzen-Görlitz weiter auf sich warten lässt. Polen hat den Staatsvertrag aus dem Jahr 2003 bereits erfüllt – Deutschland lässt auf sich warten. Das ist nur noch peinlich. Mehr hier

Oh, es riecht gut! Oh, es riecht fein! Wir laden zum interkulturellen Backen ein!

Erstellt am: 30 November, 2016 | Kommentieren

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Die interkulturelle Weihnachtsbäckerei findet am 9. Dezember 2016, von 16 bis ca. 19 Uhr, in der Volkshochschule Kamenz; Macherstraße 144a statt. Mehr hier

12. Sorbischer Tag – Ausbildung sorbisch-sprachiger Lehrkräfte

Erstellt am: 29 November, 2016 | Kommentieren

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Die Fraktionen der LINKEN im Sächsischen Landtag und im Landtag Brandenburgs laden am Freitag, den 02.12.2016, um 10.00 Uhr in die Räumlichkeiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, Harkortstraße 10, 04107 Leipzig, zum 12. Sorbischen Tag ein.

Die gemeinsamen Sorbischen Tage der Landtags-Linksfraktionen in Sachsen und Brandenburg sind eine feste Institution der Minderheitenpolitik der LINKEN in der Lausitz. Thema des 12. Sorbischen Tages: „Die Ausbildung sorbischsprachiger Lehrerinnen und Lehrer.“

An der Diskussion zur aktuellen politischen Lage der Sorben in der Lausitz werden sich u.a. Anke Schwarzenberg (minderheitenpolitische Sprecherin im Landtag Brandenburg), Heiko Kosel (Sprecher für die Angelegenheiten des sorbischen Volkes im Sächsischen Landtag) und David Statnik (Vorsitzender der Domowina) beteiligen. Mehr hier

Interessante Buchlesung mit Jungautor Rainer Böhme im Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz!

Erstellt am: 29 November, 2016 | Kommentieren

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Am gestrigen Abend fand die Buchlesung mit dem Jungautor und ehemaligen Kriminalisten Rainer Böhme aus Sebnitz statt. Er stellte seine Geschichten und Bücher vor, die er in den vergangenen 3 Jahren selber geschrieben und veröffentlicht hat. Mehr hier

DIE LINKE fordert die Abschaffung der Sargpflicht in Sachsen!

Erstellt am: 28 November, 2016 | Kommentieren

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Die Linken in Sachsen wollen die Sargpflicht abschaffen.

Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) heute berichtet, will die Partei bis 2018 einen Vorschlag für ein geändertes Bestattungsgesetz in den Landtag einbringen.

Die Landtagsabgeordnete Marion Junge sagte MDR Aktuell, man fordere eine würdige und selbstbestimmte Form der Bestattung für alle Menschen. Deshalb sollte für Muslime die Tuchbestattung möglich sein.

Nur noch in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern besteht laut MDR die Sargpflicht für Beerdigungen. Im Islam werden Tote traditionell in ein Tuch eingewickelt beerdigt. (dpa)

Diskussion um Sargpflicht in Sachsen – MDR am 28.11.2016:

Mehr hier

Landtags-Anhörung ergibt erhebliche Bedenken gegen den geplanten Ausreisegewahrsam in Sachsen!

Erstellt am: 25 November, 2016 | Kommentieren

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Am heutigen Freitag fand auf Antrag der Linksfraktion eine Anhörung zum Entwurf des Sächsischen Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetzes statt.

Zwei der insgesamt vier Sachverständigen übten dabei grundsätzliche Kritik an dem Vorhaben.

Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Nach Hamburg und Niedersachsen will Sachsen als drittes Bundesland den durch das Bundesgesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung ermöglichten Ausreisegewahrsam einführen.

DIE LINKE lehnt dieses Zwangsmittel ab und appelliert insbesondere an die mitregierende SPD das Vorhaben abzuwenden.

Nicht nur, dass die Zahl der Abschiebungen im laufenden Jahr – auch ohne Ausreisegewahrsam – in einem unfassbaren Maß in die Höhe geschnellt ist. Das Vorhaben verstößt gegen Europa- und Bundesrecht, ebenso gegen Grundrechte. So sollen Geflüchtete, die der Ausreiseaufforderung nicht nachgekommen sind oder sich einer Abschiebung entziehen könnten, auf richterliche Anordnung maximal vier Tage in Gewahrsam genommen werden, eine faktische Inhaftierung ohne Straftatbestand also. Mehr hier

Herzlich Willkommen zur Buchlesung mit Rainer Böhme am 28. November, um 18 Uhr, in Kamenz; Grüne Str.1!

Erstellt am: 23 November, 2016 | Kommentieren

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“ Die Türken kommen“ – eine Liebesgeschichte

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  • Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterstützen!

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  • Termine und Veranstaltungen

    • Mi, 7. Dezember 2016, 17.00 Uhr
      Stadtrats-Sitzung im Ratssaal Kamenz
    • Do, 8. Dezember 2016, 17.00 Uhr
      Beratung des Kreisvorstandes im Bürgerbüro Bautzen
    • Fr, 9. Dezember 2016, 16.00 Uhr
      Interkulturelles Backen in Kamenz
    • Di, 13. Dezember 2016, 10.00 Uhr
      Plenarsitzung im Sächsischen Landtag
    • Di, 13. Dezember 2016, 18.00 Uhr
      Bündnisberatung im Stadttheater Kamenz
    • Mi, 14. Dezember 2016, 10.00 Uhr
      Plenarsitzung im Sächsischen Landtag
    • Mo, 19. Dezember 2016, 17.00 Uhr
      Jahresabschluss im Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz
  • Kampagne "Das muss drin sein!"


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