Presseerklärung „Miteinander für Kamenz – offenes Bündnis für Kamenz und Ortsteile“ (MfKM)
Meine Gedanken zu 32 Jahre Deutsche Einheit!
Mit Herz und Verstand für unseren Landkreis Bautzen – Gemeinsam Alex Theile zum Landrat wählen!
Unsere Wahlempfehlung: Wählt Alex Theile!
Mit Herz und Verstand Alex Theile wählen!
Meine großen Wünsche für 2022 und die folgenden Jahre!
Meine Gedanken zu 30 Jahre Deutsche Einheit!
Sachsen braucht mehr direkte Demokratie – LINKE / GRÜNE boten dafür solide Grundlage; AfD produziert Fata Morgana!
Zur Diskussion im Landtag über mehr direkte Demokratie – zunächst zum entsprechenden Gesetzentwurf von Linksfraktion und Grünen (Parlaments-Drucksache 6/1088), heute nun zu einem AfD-Gesetzentwurf (Drucksache 6/5391) – erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: In Sachsen braucht es mehr direkte Demokratie, das bedeutet mehr ehrliche und reale Möglichkeiten zur wirklichen […]
CDU und SPD versäumen Chance, direkte Demokratie in Sachsen zu stärken!
Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen (Parlaments-Drucksache 6/1088) wurde gestern durch die Abgeordneten der CDU/SPD-Koalition bei der Beratung im Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags abgelehnt. Ziel der Gesetzesinitiative ist es, die Hürden für die Volksgesetzgebung in Sachsen zu senken. Dazu erklärt Klaus […]
Großdemo für Demokratie und gegen TTIP & CETA!
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
