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Wenn ich Königin von Sachsen wär‘, …

Erstellt am: 3 Oktober, 2012 | Kommentieren

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Veranstaltung mit MdB Michael Leutert zur Rüstungspolitik in Deutschland am 4. Oktober 2012 um 17 Uhr im Stadttheater Kamenz!

Erstellt am: 3 Oktober, 2012 | Kommentieren


Am 04.10.2012 wird MdB Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, in Kamenz über „Rüstungspolitik in Deutschland – Einblicke und Zusammenhänge“ informieren.

Die Veranstaltung im Rahmen seiner Kreistour durch Sachsen beginnt 17.00 Uhr im Stadttheater Kamenz (Vereinsräume).

Im Rüstungsbereich geht es um sehr viel Geld. Der Verteidigungsetat ist mit über 33 Milliarden Euro der zweitgrößte Einzelposten im Bundeshaushalt. Die Strategien, Entwicklungen und Zusammenhänge hinter dieser Zahl bleiben jedoch meist im Dunkeln. Mehr hier

Tag der offenen Tür: Bei den LINKEN König von Sachsen sein, roten Apfel essen, puzzeln, Musik hören und Politik-Talk erleben!

Erstellt am: 2 Oktober, 2012 | Kommentieren


Beim „Tag der offenen Tür“ des Sächsischen Landtags am Tag der Deutschen Einheit präsentiert die Fraktion DIE LINKE auch im Jahr 2012 ein vielfältiges Programm.

Ort: Saal 3 im Neubau des Sächsischen Landtags
Zeit: Mittwoch, 3. Oktober, 14 bis 18 Uhr

Dabei gibt es drei Neuheiten kulinarischer, politischer und spielerischer Art: Mehr hier

Schwarz-gelbes Vergabegesetz ist Förderprogramm für Schwarzarbeit und Lohndumping in Sachsen!

Erstellt am: 1 Oktober, 2012 | Kommentieren

Zum Vergabegesetzentwurf der CDU- und FDP-Fraktion erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Karl-Friedrich Zais:

Dieses Vergabegesetz, das scheinbar schlank und unternehmerfreundlich ist, sichert keinen fairen Wettbewerb. Im Gegenteil, es sichert nur Vorteile für Dumpingangebote, Qualitätsmängel und sorgt so für unlauteren Wettbewerb.

Gute Löhne für gute Arbeit – das bleibt bei dem Entwurf der Koalition auf der Strecke. Herr Pohle und Herr Hauschild, ziehen sich in ihren Gesetzentwurf auf die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) zurück, verzichten auf Sicherheitsleistungen, erhöhen die freihändige Vergabegrenze und sichern Subunternehmen gleiche Bedingungen. Mehr hier

Mitdiskutieren beim Bürgerforum am 2. Oktober 2012 um 19 Uhr in der Alten Schule Cunnersdorf!

Erstellt am: 30 September, 2012 | Kommentieren


„Kommunalpolitik mit LINKS gestalten. Nicht meckern, sondern sich einmischen und mitmachen“

Unter diesem Thema findet am 02.10.2012 um 19:00 Uhr in der Alten Grundschule Cunnersdorf (Schulweg 10, 01920 Schönteichen) eine öffentliche

Veranstaltung von Kreisräten, Gemeinderäten und Mitgliedern der Partei DIE LINKE in der Gemeinde Schönteichen statt. Mehr hier

Die Landesarbeitsgemeinschaft „Kommunalpolitik“ im Landesverband DIE LINKE. Sachsen hat sich am 28. September 2012 gegründet!

Erstellt am: 29 September, 2012 | Kommentieren

Am gestrigen Abend trafen wir uns zur Gründungsversammlung im Haus der Begegnung in Dresden. Gemeinsam haben wir die Gründungserklärung, Satzung und Geschäftsordnung beschlossen sowie den Vorstand, einen Delegierten zum Landesparteitag und einen Vertreter in den Landesrat gewählt.

In den Vorstand wurden gewählt: Marion Junge (Vorsitzende), Ralph Büchner (Landkreis Bautzen), Michael Richter (Mittelsachsen), Rainer Harbarth (Görlitz), Dietmar Rode (Meißen) und Sven Wöhl (Zwickau). Als Delegierter zum Landesparteitag 2013/14 wurde Peter Heinzmann (Sächsische Schweiz/Osterzgebirge) und in den Landesrat Thomas Koutzky (Zwickau) gewählt. Mehr hier

Kommunalforum zum Thema „Ohne Mehrheiten im Rat Kommunalpolitik gestalten – Wie ist das möglich?“ am 29. September 2012 in Annaberg – Buchholz

Erstellt am: 28 September, 2012 | Kommentieren

Am 29. September 2012 von 10.00 – 12.00 Uhr führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eine Weiterbildungsveranstaltung zum Thema: „Ohne Mehrheiten im Rat Kommunalpolitik gestalten – Wie ist das möglich?“ im Hotel „Goldene Sonne“, Adam-Ries-Straße 11 durch. Referentin der Veranstaltung ist die Kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, MdL Marion Junge. Mehr hier

Meine Rede zum Gesetz zur Erleichterung freiwilliger Gebietsänderungen der Staatsregierung am 26. September 2012 im Sächsischen Landtag!

Erstellt am: 27 September, 2012 | Kommentieren

Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Stellen Sie sich bitte mal gedanklich vor, Sie bestellen im Internet ein Kochbuch z.B. „Sachsen. Kulinarische Streifzüge“ und sie erhalten ein Krimi- Kochbuch. Wären Sie mit der Lieferung einverstanden?

Nein, sicherlich nicht! Fast jeder von uns würde das Buch mit falschem Inhalt zurückgeben und die Lieferung reklamieren.

Mit einem ähnlichen Sachverhalt müssen wir uns heute befassen.

Der vorliegende Gesetzestitel, sehr geehrte Abgeordnete der Koalition, ist völlig irreführend. Sie nennen ihr Gesetz zur Erleichterung freiwilliger Gebietsänderungen, aber mit diesem Gesetz wird die Freiwilligkeit der Gemeindeehen nicht erleichtert. Mehr hier

Treffen der Schulinitiativen zum Thema : „Gegenwart und Zukunft sorbischer Schulen in Sachsen“ am 29. September 2012 in Bautzen!

Erstellt am: 26 September, 2012 | Kommentieren


Das nächste Treffen der sächsischen Schulinitiativen auf Einladung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag findet am Sonnabend, dem 29. September 2012, von 10 bis 15 Uhr im Burgtheater des Deutsch-Sorbischen Volkstheaters in Bautzen, Ortenburg 7/8, statt.

Mehr hier

Neues Hochschulfreiheitsgesetz wäre eine Art Todesstoß für die Verfasste Studierendenschaft Sachsens!

Erstellt am: 25 September, 2012 | Kommentieren


„Das ist ein direkter Angriff auf die Hochschuldemokratie“, erklärt Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum Entwurf für ein „Hochschulfreiheitsgesetz“ in Sachsen, das am Mittwoch im Landtag beraten wird.

Gysi weiter: „Wir dürfen nicht zulassen, dass der Demokratieabbau durch CDU und FDP nun auch noch in den Hochschulen Einzug hält.“ Mehr hier


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