Denkmalschutz in Sachsen retten – Referentenentwurf der Staatsregierung gehört endgültig in den Papierkorb!
Erstellt am: 13 Juli, 2010 | Kommentieren
Nach der von Andrea Roth, Bürgerbeauftragte der Fraktion DIE LINKE, moderierten öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zur von der Staatsregierung geplanten Novellierung des Denkmalschutzgesetzes erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow:
Nachdem wir bereits mit unserem Antrag „Denkmalschutz retten – geplante Novellierung des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes unverzüglich stoppen!“ im Parlament Alarm geschlagen haben, diente unsere Einladung der Verständigung mit Fachleuten und ehrenamtlichen Verantwortlichen über den weiteren Umgang mit dem Referentenentwurf der Regierung. Mehr hier
Proteste gegen Kürzungen in der Kinder- und Jugendarbeit unterstützen!
Erstellt am: 10 Juli, 2010 | Kommentieren
Die Folgen der Kürzungen der Kinder- und Jugendpauschale im Freistaat Sachsen sind jetzt auch im Landkreis Bautzen spürbar. 300000 Euro an Landesmitteln stehen dem Landkreis Bautzen für die präventive Jugendhilfe weniger zur Verfügung. Deshalb soll die Jugendhilfe ab 2011 umgestaltet werden, d.h. neun Sozialräume werden auf vier reduziert! „Dafür sind 20 Vollzeitkräfte geplant, die 64 Städte und Gemeinden betreuen.“ ( laut SZ, 9.7.2010)
Diese Kürzungen führen nicht nur zu Einschränkungen von Angeboten, sondern nehmen den Trägern der Jugendhilfe jeglichen Gestaltungsspielraum. Der Landkreis Bautzen ist flächenmäßig der Größte im Freistaat Sachsen und zum großteil sehr ländlich geprägt. Deshalb sind diese Umstruktuierung zu Lasten der Kinder- und Jugendarbeit nicht hinnehmbar. Mehr hier
Sachsen muss Eigenanteil bei Städtebauförderung auf jeden Fall beibehalten – Antrag der LINKEN eingereicht!
Erstellt am: 9 Juli, 2010 | Kommentieren
Zur Einreichung des Antrages „Programm ‚Stadtumbau Ost’ – Fortsetzung eines Erfolgsprogramms im Freistaat Sachsen sichern!“ der Fraktion DIE LINKE erklärt Enrico Stange, bau- und wohnungs- sowie verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion:
Jetzt heißt es für die Staatsregierung, Farbe zu bekennen. Nach der Ankündigung von Bundesminister Ramsauer, die Städtebauförderung um 50 Prozent zu kürzen, und den darauf folgenden ablehnenden Reaktionen auch aus dem Staatsministerium des Innern und der sächsischen CDU-Fraktion werden wir mit diesem Berichtsantrag nun genauer hinschauen. Mehr hier
Unterschriftensammlung für Umbenennung des Sauerbruch – Gymnasiums in Größröhrsdorf
Erstellt am: 6 Juli, 2010 | Kommentieren
Der Autorenkreis „Lausitzer Almanach“ e.V. führte am 30.06.2010 eine öffentliche Mitgliederversammmlung in Kamenz zum Thema: „Ist Ferdinand Sauerbruch als Namenspatron für die antinazistische Erziehung der Schuljugend geeignet?“ durch.
Als Diplomlehrerin und Landtagsabgeordnete äußerte ich mich zur Diskussion sinngemäß:
- Nein, Sauerbruch ist als Namensgeber für die demokratische Erziehung von Schülerinnen und Schülern nicht geeignet. Nach heutigen Erkenntnissen war Sauerbruch nicht nur Mitläufer im Naziregime, sondern Mittäter bei den Experimenten an KZ – Häftlingen in Natzweiler und Auschwitz.
Willensbekundung (Autorenkreis „Lausitzer Almanach“ e.V.)
Erstellt am: 6 Juli, 2010 | Kommentare deaktiviert für Willensbekundung (Autorenkreis „Lausitzer Almanach“ e.V.)
Wir Endunterzeichner haben über die Rolle und das Wirken von Prof. Ferdinand Sauerbruch in der Zeit des „Nationalsozialismus“ Kenntnis erhalten. Dabei blieben aber auch seine berufliche und persönliche Entwicklung sowie seine Verdienste als Chirurg und Wissenschaftler nicht unerwähnt.
Doch bildete sein Verhalten und Handeln in der Zeit des „Nationalsozialismus“ den Schwerpunkt der Erörterung und Meinungsbildung. Historiker, die sich gründlich mit Sauerbruchs Rolle im Nazi-System befasst haben, legten Nachweise vor, die die mittäterlichen Verstrickungen von Prof. Sauerbruch zwischen 1933 und 1945 eindeutig belegen. Mehr hier
Binnenwirtschaft stärken statt Export!
Erstellt am: 5 Juli, 2010 | Kommentieren
Europas größtes Nazifest stoppen, blockieren, verhindern!
Erstellt am: 4 Juli, 2010 | Kommentieren
Seit nunmehr acht Jahren ereignet sich im braunen Dreiländereck von Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt, inmitten der vermeintlich bunten und weltoffenen Otto-Dix Stadt Gera, Europas größtes Nazifestival „Rock für Deutschland“, zeitweilig auch unter dem Label „Rock gegen Krieg“ firmierend. Zog dieses faschistische Spektakel 2003 noch nur knapp über 100 Besucher_innen an, etablierte es sich über die Jahre stetig zum Pilgerort mittlerweile auch europaweit anreisender Neonazis.
Gemeinsam konsequent entgegentreten!
Mehr hier
Wenn Protest gegen Rechts mit Polizeigewalt endet
Erstellt am: 30 Juni, 2010 | Kommentieren
Von Johannes Radke, veröffentlicht am 26. Juni 2010 im Störungsmelder
Er wollte friedlich gegen Nazigewalt protestieren und landete nach einem Gewaltausbruch von Polizisten mit herausgeschlagenen Zähnen im Krankenhaus. Seit sechs Jahren kämpft Christof Winter seither um Gerechtigkeit. Der Polizist, der den damals 21-Jährigen schwer verletzt hat, wurde bis heute nicht verurteilt. Im Gespräch mit dem Störungsmelder erzählt Christof, warum er trotzdem weiter gegen Rechts auf die Straße geht und was er sich von der Berufung vor dem Oberlandesgericht Dresden erhofft. Mehr hier
Wählt Luc Jochimsen – unsere Kandidatin für das Bundespräsidentenamt!
Erstellt am: 29 Juni, 2010 | Kommentieren
Hinterhältige Anschläge auf das Bürgerbüro der Linken in Kamenz
Erstellt am: 27 Juni, 2010 | Kommentieren
Innerhalb von 3 Tagen wurde unser Büro zweimal beschädigt. Donnerstagnacht wurde das Schild des Ortsverbandes DIE LINKE. Kamenz aus der Verankerung gerissen und gestohlen. Mehr hier
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
