Wahlkampftour am 18.August
Erstellt am: 20 August, 2009 | Kommentare deaktiviert für Wahlkampftour am 18.August
Die Linksjugend überraschte die Schüler und Schülerinnen auf dem Kamenzer Schulplatz mit ihrer Mittagessentour. Kostenloses Mittagessen in den Schulen ist unser Ziel, damit jedes Kind in der Schule ein warmes Essen erhält und besser lernen kann.
Die Kinder in der Kindertagesstätte Ohorn waren begeistert von unseren Infostand. Besonders die Luftballons und Buntstifte waren die Renner.
Konstituierung des Kamenzer Stadtrates
Erstellt am: 18 August, 2009 | Kommentare deaktiviert für Konstituierung des Kamenzer Stadtrates
Am Mittwoch, dem 12.08.2009 hat sich der neu gewählte Stadtrat in Kamenz konstituiert. Die erste Veränderung war der Beginn der Stadtratssitzung um 17 Uhr, so dass einige Bürger leider warten mussten, weil die SZ den späteren Beginn nicht veröffentlichte.
Heftige Diskussionen gab es beim TOP 1 „Beschluss der Hinderungsgründe für Arnold Bock“. Herr Bäuerle (CDU) sprach von Verzerrung des Wählerwillens und Wählertäuschung. Herr Maak (FDP) begründete den Änderungsantrag seiner Fraktion dahingehend, dass „durch die Abberufung des Herrn Arnold Bock als Geschäftsführer der Flugplatz Kamenz GmbH bestehen keine Hinderungsgründe, die Herrn Arnold Bock an der Wahrnehmung seines Mandates als Stadtrat hindern.“ Mehr hier
Diskussionsrunde mit den Direktkandidaten für den Sächsischen Landtag im Wahlkreis 53
Erstellt am: 16 August, 2009 | Kommentare deaktiviert für Diskussionsrunde mit den Direktkandidaten für den Sächsischen Landtag im Wahlkreis 53
Eine Nachbetrachtung von Jens Dietzmann
Am 13. August fand die seit langem angekündigte DGB-Wahlveranstaltung in Kamenz statt. Da die SZ den Beginn der Veranstaltung erst um mehrere Wochen nach hinten verlegt hatte und sich anschließend um vier Stunden nach vorn verschätzte, stand man zunächst im Bistro Treff am Garnisonsplatz vor verschlossenen Türen. Da der Druckfehler der SZ natürlich auch auf den Publikumsumfang nicht ohne Wirkung blieb, wurde die Veranstaltung spontan in den Kamenzer Ratskeller verlegt.
Bis auf Herr Hauschild, den Kandidaten der FDP waren alle demokratischen Parteien des sächsischen Landtages mit ihren Kandidaten und interessierten Mitgliedern vertreten, wobei nur Aloysius Mikwauschk mit seinem CDU-Wahlteam in Anzug und Krawatte auftrat.
Trotz der streckenweise sehr störenden Geräuschkulisse entspann sich eine spannende Diskussion. Mehr hier
Junge – LINKE – Ideen – Lernmittelfreiheit
Erstellt am: 12 August, 2009 | Kommentare deaktiviert für Junge – LINKE – Ideen – Lernmittelfreiheit
Die Lernmittelfreiheit steht in Sachsen nur auf dem Papier, denn Eltern werden ständig für den Schulbedarf zur Kasse gebeten.Pünktlich zum Schuljahresbeginn starten wir landesweit Aktionen unter dem Motto „… auch für die Stifte.“, bei denen wir darauf aufmerksam machen möchten, dass Schulbücher, Arbeitshefte, Atlanten, Kopien und alle weiteren für den Unterricht vorgesehenen Lernmittel allen Schülerinnen und Schülern kostenfrei zur Verfügung stehen müssen. Genauso müssen die Teilnehmerbeiträge für Klassenfahrten und Sprachreisen für Kinder und Jugendliche einkommensschwacher Familien vollständig finanziert werden.
Nur so können gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendliche gewährleistet werden. Dies wollen wir nicht zu Lasten der Kommunen durchsetzen, sondern aus Landesgeldern finanzieren.
In der nächsten Legislatur wollen wir als LINKE durchsetzen, dass Lernmittelfreiheit nicht nur auf dem Papier existiert. Unsere derzeitige Fraktion im Sächsischen Landtag hat dazu bereits einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der jedoch seitens der Regierungskoalition im Landtag abgelehnt worden ist.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich lade Sie herzlich zum persönlichen Gespräch ein. Kommen Sie donnerstags an unseren Informationsstand der LINKEN auf dem Kamenzer Marktplatz. Ich möchte Sie über unsere Kampagne „Wir wollen Lernmittelfreiheit!“ informieren und von 10 bis 12 Uhr mit Ihnen ins Gespräch kommen.
Ihre Landtagskandidatin Marion Junge Mehr hier
Leserbrief zum Artikel in der SZ am 8./9. August „Gesetz nicht nach Gutdünken ignorieren“ – nach einer Zuschrift von CDU- Fraktion und „Wir für Kamenz“
Erstellt am: 11 August, 2009 | Kommentare deaktiviert für Leserbrief zum Artikel in der SZ am 8./9. August „Gesetz nicht nach Gutdünken ignorieren“ – nach einer Zuschrift von CDU- Fraktion und „Wir für Kamenz“
„Mit rechten Dingen zugehen“ ist nicht immer wörtlich zu nehmen
Mit Verwunderung habe ich den o.g. Artikel gelesen und frage mich, ob beide Fraktionen ernsthaft glauben, der LINKEN das Etikett von Antidemokraten anhängen zu dürfen. Ich glaube eher, dass sich die Fraktionsmitglieder, die diese Erklärung unterschrieben haben, weder die Gemeindeordnung/Landkreisordnung genau kennen, noch die politische Verantwortung erfassen, die es angesichts der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung in Sachsen zu praktizieren gilt. Es geht doch gar nicht darum, jemandem seine zustehenden Rechte zu beschneiden, sondern, so ich das Procedere verstanden habe, darum, den extremen Rechten nicht freiwillig Möglichkeiten einzuräumen, die Demokraten, Antifaschisten, ausländische Mitbürger, mögliche Investoren, Touristen usw. nicht verstehen oder gar billigen können. Mehr hier
Renaturierung Herrental
Erstellt am: 9 August, 2009 | Kommentare deaktiviert für Renaturierung Herrental
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 12.03.1992 auf Initiative der PDS – Fraktion, „daß die Stadtverwaltung Kamenz beauftragt wird, ein Konzept für die Renaturierung der Auen der „Schwarzen Elster“ und des „Langen Wasser“ für das Gebiet der Stadt Kamenz zu erarbeiten“ (Beschluß -Nr. 388-22/92).
Wahlprüfsteine des trägerverBUNT (siehe www.tvBUNT.de)
Erstellt am: 9 August, 2009 | Kommentare deaktiviert für Wahlprüfsteine des trägerverBUNT (siehe www.tvBUNT.de)
Fragen an die Direktkandidaten für den Sächsischen Landtag und meine Antworten:
Wie erklären sie sich, dass 40 Prozent der Ostdeutschen negativ gegenüber Ausländern eingestellt sind, obwohl lediglich zwei Prozent der Bevölkerung Ausländer sind?
„Alles, was die Menschen in Bewegung setzt, muss durch ihren Kopf hindurch; aber welche Gestalt es in diesem Kopf annimmt, hängt sehr von den Umständen ab.“ (Friedrich Engels).
Wenn Menschen ihre Existenz gefährdet sehen, wenn es ihnen immer schlechter geht, wenn sie sich nicht frei genug fühlen, suchen sie natürlich in einem Wirrwarr von Erscheinungen und Widersprüchen nach Ursachen und Auswegen. Und wenn die Regierenden durch ihre Politik die Widersprüche nur noch verschärfen, statt sie aufzulösen, ist es nicht verwunderlich, wenn dabei auch extreme und falsche Meinungen aufgegriffen werden. Dort setzt vor allem der Rechtsextremismus an. Und viele Menschen glauben dabei auch ausländerfeindlichen Phrasen nur zu schnell, ohne dass sie selbst immer selbst Rechtsextremisten sein wollen. Mehr hier
Sachsen sozial regieren
Erstellt am: 5 August, 2009 | Kommentare deaktiviert für Sachsen sozial regieren
Wahlziele des Sächsischen Ministerpräsidentenkandidaten Dr. André Hahn:
„Ich kämpfe für eine möglichst starke LINKE, denn sie ist der Garant dafür, dass das Soziale in diesem Land nicht völlig den Bach runtergeht. Je stärker wir werden, umso weniger können sich die neoliberalen Kräfte mit ihren Vorstellungen durchsetzen, und das gilt sowohl für die Bundes- wie für die Landesebene.
1. Wir wollen unser gutes Ergebnis von 2004 erneut verbessern und damit die einzige Partei in Sachsen bleiben, die seit 1990 bei jeder Landtagswahl zugelegt hat. Wir streben daher mindestens ein Viertel der Wählerstimmen an. Mehr hier
Streifzüge durch das Netz Teil 2 „Jamendo“
Erstellt am: 3 August, 2009 | Kommentare deaktiviert für Streifzüge durch das Netz Teil 2 „Jamendo“
Hallo liebe Freunde,
hier ist wieder euer Netzpilot. Da die Marion voll zwischen 2 Wahlkämpfen steckt, will ich heute mal versuchen für etwas Entspannung zu sorgen.
Und wie entspannt man sich am besten ? Mit Musik. Deswegen möchte ich euch heute ein Musikportal der etwas anderen Art vorstellen. Es heißt Jamendo und die Macher sagen von sich: „Jamendo ist eine Community für freie, legale und unlimitierte Musik, die unter Creative Commons Lizenzen veröffentlicht wurde.“ Mehr hier
Junge -Linke – Ideen – Rente
Erstellt am: 2 August, 2009 | Kommentare deaktiviert für Junge -Linke – Ideen – Rente
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass ab 2012 die Regelaltersgrenze für eine abschlagsfreie Rente bis 2029 schrittweise auf 67 Jahre angehoben wird. Wer 1946 geboren ist, hat mit 65 Jahren und einem Monat Anspruch auf eine abschlagsfreie Regelaltersrente. Für alle Geburtsjahrgänge ab 1964 gibt es die Rente erst mit 67 Jahren. Wer dann mit 65 Jahren in Rente geht, muss lebenslang Abschläge von 7,2 Prozent auf seine Rente hinnehmen, wer mit 63 Jahren gehen muss, sogar 14,4 Prozent. Mehr hier
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