100 Jahre Fliegen in Kamenz
Erstellt am: 27 März, 2011 | 1 Kommentar
Arnold Bock, Geschäftsführer der Kamenz GmbH, mit seinem Flugzeug
An diesem Wochenende feierten wir gemeinsam mit 175 Fliegern das Jubiläum in der Fliegerstadt Kamenz. Anlass war der erste Flug von Oswald Kahnt, Leiter der Fliegerschule für Sächsische Offiziere, am 26. März 1911 vom Garnisionsplatz Kamenz. Ihm zu Ehren wurde gestern, am 26. März 2011, also hundert Jahre später, eine Oswald- Kahnt-Gedenktafel feierlich eingeweiht. Sie befindet sich an historischer Stelle, am Garnisionsplatz, auf dem Gelände der Volksbank. Mehr hier
Schulschließungs-Moratorium vor Praxistest – Kultusminister Wöller muss für Fortbestand von 52 Schulen in ganz Sachsen sorgen!
Erstellt am: 26 März, 2011 | Kommentieren
Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken, erklärt zu den Antworten des Kultusministers auf ihre mündlichen Anfragen zu den aktuellen Anmeldezahlen für Grund- und Mittelschulen (siehe Anlage):
Wir fordern das Kultusministerium auf, für die drei Grundschulen mit weniger als 15 Anmeldungen für die 1. Klasse – Bobenneukirchen, Espenhain und Löbnitz – und die beiden Mittelschulen mit weniger als 20 Anmeldungen für die Klassenstufe 5 – Pestalozzi-Mittelschule Annaberg-Buchholz und Palucca-Mittelschule Dresden – eine Sondergenehmigung nach Paragraf 4a Schulgesetz zu erteilen und damit ihren Fortbestand zu sichern. Mehr hier
Samstag Großdemos: Abschalten jetzt!
Erstellt am: 23 März, 2011 | Kommentieren
Diskussion mit Prof. Patzelt über direkte Demokratie in Sachsen beim Bürgerinitiativen-Treffen der Fraktion DIE LINKE am 26.3.11
Erstellt am: 22 März, 2011 | Kommentieren
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
das nächste Treffen der Fraktion DIE LINKE mit Vertretern von Bürgerinitiativen und Kommunalpolitikern steht ganz im Zeichen der direkten Demokratie. Zum Gesetzentwurf der LINKEN für eine Herabsetzung der Hürden für Volksinitiativen in Sachsen wird der bekannte Dresdner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt seine Meinung sagen – dem schließt sich eine Diskussion an.
Schlagwörter: Bürgerinitiativen > Demokratie > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
Keine Gemeinde-Ehen ohne Bürgermitsprache!
Erstellt am: 21 März, 2011 | Kommentieren
Angeregte Diskussionen gab es am Abend des 17. März beim kommunalpolitischen Gespräch, zu dem die LINKE Kommunalexpertin Marion Junge in den Dresdner Landtag eingeladen hatte. Das Thema: „Freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden“ bewegt die Gemüter, aktuell und potentiell Betroffene aus ganz Sachen waren angereist, um sich auszutauschen und Rat einzuholen, denn zu oft werden Gemeindegrenzen verschoben, ohne die Bürgerschaft dazu auch nur zu befragen. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gemeindegebietsreform
Mindestlohn statt Lohndumping
Erstellt am: 18 März, 2011 | Kommentieren
Bürgerbegehren „Kein Asylantenheim in Kamenz“ ist unzulässig!
Erstellt am: 17 März, 2011 | Kommentieren
Erklärung der Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz
Laut Sächsische Gemeindeordnung § 25 kann die Durchführung eines Bürgerentscheides schriftlich von den Wahlberechtigten der Gemeinde beantragt werden. Das Bürgerbegehren muss laut unserer Hauptsatzung mindestens von 10% der Wahlberechtigten der Stadt Kamenz unterzeichnet sein.
Über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheidet der Gemeinderat. Ob ein Bürgerbegehren zulässig oder unzulässig ist, regelt § 24 Sächsische Gemeindeordnung. Wir, die Fraktion DIE LINKE, sind der Auffassung, dass die Einbeziehung und Beteiligung der Bürger/innen an wichtigen Entscheidungen richtig und notwendig sind. Wir unterstützen Bürgerinitiativen, die keine gesetzwidrigen Ziele verfolgen.
Die NPD – Bürgerinitiative fordert „Kein Asylantenheim in Kamenz“ und initiierte ein Bürgerbegehren in der Stadt Kamenz. Von den 13462 Wahlberechtigten in der Stadt Kamenz konnten 1673 Unterschriften anerkannt werden, das sind 12,4 %. Das notwendige Quorum von 10% wurde knapp erreicht.
Ob ein Bürgerbegehren zulässig ist, hängt auch davon ab, ob das Bürgerbegehren eine Frage zum Gegenstand hat, die durch einen Bürgerentscheid zur Abstimmung gestellt werden darf. Die sogenannte Bürgerinitiative „Direkte Demokratie“ verstößt mit ihrem Anliegen gegen § 24 Absatz 2 der SächsGemO in mehreren Punkten. Mehr hier
EINLADUNG zum Kommunalpolitischen Gespräch „Keine Gemeindezusammenschlüsse ohne Bürgerbeteiligung!“ der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
Erstellt am: 15 März, 2011 | Kommentieren
Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,
wir möchten Euch/ Sie recht herzlich zu einer Gesprächsrunde zum aktuellen Thema freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen einladen am Donnerstag, den 17. März 2011, von 18:00 bis ca. 21:00 Uhr in den Sächsischen Landtag, Raum A 400. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gemeindegebietsreform
Atomausstieg ermöglichen – Appell unterzeichnen!
Erstellt am: 14 März, 2011 | Kommentieren
Digitale Demokratie – zieht die Politik ins Internet um?
Erstellt am: 12 März, 2011 | Kommentieren
Auf der heutigen Konferenz der Landtagsfraktion DIE LINKE haben wir uns mit den Möglichkeiten und Potentialen des Internets für die Politikgestaltung beschäftigt. Alle Beteiligte waren der Auffassung, dass die jetzige parlamentarische Demokratie dringende Veränderungen braucht.
Die Bürger/innen wollen stärker Politik mitgestalten unabhängig von Parteien und staatlichen Interessen. Die Zeit der Zuschauerdemokratie muss überwunden werden. Demokratie braucht Bürgermitsprache und -beteiligung. Mehr hier
« zurück — weiter »
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
