Girls‘ und Boys‘ Day im Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz
Im Januar 2011 meldete ich meine Bereitschaft an den Mädchen-Zukunftstag aktiv zu unterstützen. Gerade Frauen sind in der Politik noch wesentlich geringer vertreten als Männer. Dies muss sich ändern, so mein Anliegen, damit Frauen und Männer zukünftig gleichberechtigt ihre Vorstellungen und Interessen in der Gesellschaft durchsetzen können. Leider gab es seitens der Mädchen fast kein […]
Keine Landesbühne ohne eigenes Orchester – LINKE unterstützt Proteste gegen Kulturabbau
Zu den bundesweiten Protesten gegen die Beschneidung kultureller Vielfalt in Sachsen erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow: Gegen den Kulturabbau im Zuge der von der Koalition beschlossenen Umstrukturierung der Landesbühnen Sachsen wird immer stärkerer Protest laut. Es droht die Auflösung des Orchesters der Landesbühnen und die Eingliederung […]
Demo für den Erhalt der kulturellen Vielfalt in Sachsen am 19. April 2011
Liebe Freunde und Mitstreiter, am 19. April 2011 findet um 15 Uhr eine Kundgebung zum „Erhalt kultureller Vielfalt in Sachsen“ statt. Wir bitten um Eure Teilnahme.
Die Landtagsfraktion DIE LINKE spendet 300 Euro für das Sommerfest der Kamenzer Tafel
Als Landtagsabgeordnete möchte ich mich im Namen meiner Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag für die ehrenamtliche Arbeit der Mitglieder und Helfer der Kamenzer Tafel herzlich bedanken. Natürlich bedanken wir uns auch bei den Händlern, Unternehmern und Spendern, die die Arbeit der Tafeln mit ihren (Lebensmittel-)Spenden großzügig unterstützen.
Am Gängelband der Lobby – Wie Großspender Einfluss auf die Politik nehmen
Entscheidungen in der Politik werden immer weniger von gewählten Abgeordneten getroffen. Vielmehr ist der Einfluss der Wirtschaft auf die Politik groß wie nie. Eins der wohl treffendsten Beispiele: die Bundesregierung mit ihrer Atompolitik. Erst drückte sie quasi am Parlament vorbei den Ausstieg aus dem Ausstieg durch, jetzt rudert sie aus wahltaktischen Gründen ein Stück zurück […]
„Schwarz auf Weiß“ – Günther Wallraff in Kamenz!
Alltäglicher Rassismus ist keine Randerscheinung in unserer Stadt und Gesellschaft. Rechte Kräfte schüren Angst und Hass gegen Asylbewerber und Migranten, indem sie täsuchen, hetzen und aggressiv gegen Demokraten vorgehen.Günter Wallraffs Film „Schwarz auf Weiß“ dokumentiert die unhaltbaren Zustände, welche wir als Linksjugend.Bautzen nicht mittragen, sondern uns entschieden dagegen wehren.
Bündnis für Toleranz und Humanität in Kamenz gegründet
Als Landtagsabgeordnete und Stadträtin begrüße ich das Anliegen und freue mich über die große Resonanz in der Bevölkerung. Wir können und dürfen nicht zulassen, dass durch die NPD in Kamenz ein Klima des Hasses, der Ausgrenzung und Ausländerfeindlichkeit geschürt wird. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam für ein Leben in Würde und Selbstbestimmung einzutreten. „Wir wollen, […]
Kommunalpolitisches Gespräch am 11. April 2011 zum Thema „Kommunale Sozialpolitik – Spielräume und Grenzen“
Einladung zur offenen Gesprächsrunde in Kamenz zum Thema
Atomausstieg braucht rechtsstaatliche Grundlage und keine Ethikkommission
Anlässlich der RWE-Klage gegen die vorübergehende Abschaltung des AKW Biblis A bekräftigt Gesine Lötzsch die Forderung, den Atomausstieg endlich auf eine rechtsstaatliche Grundlage zu stellen. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE wirft der Kanzlerin handeln nach Gutsherrenart vor und prophezeit: „Das Moratorium der Kanzlerin ist als Wahlkampfidee gescheitert und wird jetzt vor Gericht scheitern“. Auch […]
Kleine Anfrage zur Streitvertretung in Eingemeindungsvereinbarungen
Dem Streitvertreter gemäß § 9 SächsGemO kommt eine wichtige Rolle zu. Er stellt das einzig verbliebene Rechtssubjekt der untergegangenen Gemeinde dar und soll sich um die Einhaltung der geschlossenen Vereinbarung kümmern (Realisierung der Maßnahmen, Erhalt der Verwaltungsstellen, Einrichtung des Ortschaftsrates u.a. Festlegungen des Eingemeindungs- bzw. Fusionsvereinbarung) und gegebenenfalls die zu deren Umsetzung erforderlichen Maßnahmen ergreifen. […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
