Ausstieg aus der Atomkraft bis 2020 ohne Stromlücke möglich!
Zu den aktuellen Debatten des Sächsischen Landtags über den Ausstieg aus der Atomenergie erklärt die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Energie- und Klimaschutzpolitik, Dr. Monika Runge: Die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima führen uns Menschen vor Augen, dass auch die friedliche Nutzung der Atomkraft von Menschen letztlich nicht beherrschbar ist, wenn unkalkulierbare Naturgewalten oder […]
Die Macht der Energiemonopole brechen!
Bundesverfassungsgericht: Keine Verurteilung wegen Sitzblockade!
Karlsruhe/Frankfurt – Sitzblockaden können vom Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit gedeckt sein. In diesen Fällen sind sie nicht als Nötigung strafbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht und hob die Verurteilung eines Demonstranten auf. Antikriegsdemonstranten hatten im März 2003 vor der US-Airbase am Frankfurter Flughafen an einer Antikriegs-Sitzblockade teilgenommen. Eine Verurteilung wegen Nötigung hat nun das Bundesverfassungsgericht aufgehoben. dpa
Wir sind alle „Dresden Nazifrei!“ – Solidaritätserklärung bitte unterzeichnen!
Am 19. Februar 2011 verhinderten 20.000 Menschen den Aufmarsch von Neonazis in Dresden. Am Abend des 19. Februar stürmten Sondereinheiten der Polizei das „Haus der Begegnung“ in Dresden. Türen wurden aufgebrochen, 20 Personen mehrere Stunden festgenommen, Computer und Mobiltelefone beschlagnahmt. Inzwischen ist klar: Eine Ermittlung nach §129 „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ läuft gegen das Bündnis […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
