Donner über Löbau – Die 10. KONVENT’A wurde heute eröffnet!
Mit einem dreifachen Eröffnungssalut eröffnete die priviligierte Schützengesellschaft zu Löbau e.V. die Gewerbe- und Leistungsschau KONVENT’A auf dem Gelände des Löbauer Stadions. Die Oberbürgermeister und Bürgermeister des Sechsstädtebundes führten anlässlich der KONVENT’A eine Konventsitzung in historischer Kleidung durch. Im Anschluss ging es mit Pferdekutsche zum Messegelände.
LINKE Initiative gegen „Grundhochwasser“ in Sachsens Siedlungen
Die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Jana Pinka, erklärt zum jetzt eingebrachten Antrag der Fraktion „Umgang mit hohen Grundwasserständen: BürgerInnen und Unternehmen unterstützen“: Den immer mehr von Bodenvernässung und Grundwasserwiederanstieg betroffenen Bürgern und Unternehmen muss dringend geholfen werden. Freilich gibt es keine gesetzliche Verpflichtung für Land oder Kommunen zur Sicherung […]
Offener Brief zum Moratorium der Bundesregierung zum Gesetz über die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke vom 14./15.03.2011
Die Welt hält den Atem an und blickt entsetzt auf die Atomkatastrophe im japanischen Fukushima. Vor allen Augen passierte das, was eigentlich als ausgeschlossen galt. Ein Kernkraftwerk ist explodiert und es wurden große Mengen Radioaktivität frei. Menschen müssen unter Einsatz ihres Lebens Schäden beseitigen, andere auf der Flucht vor der Strahlenwolke ihre Heimat verlassen. Das […]
Nachwuchs- und Frauenförderung bei den LINKEN
Die Partei DIE LINKE wird im Rahmen der Nachwuchsförderung in diesem Jahr erstmalig ein Mentoringprogramm durchführen. Das Programm eröffnet aktiven und engagierten Frauen im Alter von 18-35 Jahren die Möglichkeit, DIE LINKE und ihre Politik umfassend kennenzulernen und Handwerkszeug und Qualifizierung zu erwerben, auch um zukünftig mehr Verantwortung zu übernehmen. Es handelt sich dabei um […]
Die Zeit drängt: Mindestlohn statt Lohndumping!
Ab 1. Mai 2011 droht eine neue Runde des Lohndumpings. Die noch geltenden Einschränkungen im Rahmen der europäischen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreiheit fallen mit diesem Tag fast vollständig weg. Unternehmen können dann auch Arbeitskräfte aus Mittel- und Osteuropa zu Niedriglöhnen einsetzen, wie sie in den jeweiligen Herkunftsländern gelten.
Österliche Landtagseinblicke – Die CDU und ihr Verständnis von Demokratie
Sächsisches Spezial-Versammlungsrecht ist verfassungswidrig!
Zur Urteilsverkündung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes im abstrakten Normenkontrollverfahren zum Sächsischen Versammlungsgesetz erklärt der rechtspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl: Das schwarz-gelbe sächsische Spezial-Versammlungsrecht ist verfassungswidrig und nichtig – mit diesem Urteil bekommt insbesondere der FDP-Justizminister vom höchsten sächsischen Gericht das Zeugnis darüber ausgestellt, dass er beim Umgang mit einem hochsensiblen […]
Projekt Bürgerarbeit floppt in den Kommunen
Langzeitarbeitslose sollten als Gärtner, Vorleser oder Straßenfeger den Weg in den Job finden – doch das Projekt Bürgerarbeit ist bisher gefloppt: Laut einem Zeitungsbericht verzichten Kommunen wegen finanzieller Bedenken auf die 900-Euro-Jobber. Nun soll es einen Ausweg über Leiharbeit geben. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen nennt die Bürgerarbeit die „konsequenteste Form des Förderns und Forderns“. […]
Fehlende 500 Haus- und Fachärzte in Sachsen nur durch zusätzliche Initiativen der Staatsregierung zu gewinnen!
Bund und Länder einigten sich neulich, den Ländern mehr Mitspracherechte bei der Bedarfsplanung der ärztlichen Versorgung einzuräumen. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Kerstin Lauterbach: Nach Feststellung der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen fehlen in Sachsen 394 Hausärzte und 108 Fachärzte im ambulanten Bereich. Jetzt soll mit einer neuen gesetzlichen Regelung […]
Nichtzulassung der 7. Klasse an sorbischer Schule Ralbitz ist Frechheit – Wöller politischer Hochstapler!
Zur Mitteilung des sächsischen Kultusministeriums, dass der sorbischen Mittelschule Ralbitz für das kommende Schuljahr die Bildung einer 7. Klasse verweigert werden soll, erklärt der sorbische Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Heiko Kosel: Diese Entscheidung ist eine vierfache Frechheit: Erstens erfahren Eltern, Lehrer, Schüler und Bürgermeister von diesem offenbar intern schon länger geplanten […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
