DIE LINKE in Sachsen braucht kommunale Verankerung, Solidarität und viele aktive Mitglieder/innen!
Erstellt am: 29 November, 2019 | Kommentieren
Seit 30 Jahren bin ich Mitglied der Linken. Wir haben in den Wendejahren die Partei aktiv erneuert und mitgestaltet.
Trotz gesellschaftlicher Ausgrenzung und öffentlicher Diffamierung waren wir in den 90er Jahren innerparteilich solidarisch, kämpferisch und kommunalpolitisch aktiv. Wir setzten uns besonders für die Schwachen und Ausgegrenzten in den Kommunen und im Land Sachsen ein.
Die zunehmende gesellschaftliche Anerkennung der PDS war ein Erfolg der sehr engagierten Arbeit unserer Kommunalpolitiker/innen.
Im September 2004 errangen wir Linke unser bestes Landtagswahl-Ergebnis mit 23,6 %. Seitdem verlieren wir kontinuierlich an Wählerstimmen und somit an Einfluss in den Kommunen und im Land Sachsen. Warum gelingt es uns seit 10 Jahren nicht, die Menschen von unseren Zielen und guten Programmen zu überzeugen?
Es gibt mehrere Gründe. Ich kann sicherlich nicht alle Ursachen hier darstellen. Ich möchte aus meiner Sicht auf die wichtigsten Probleme eingehen.
Die Partei DIE LINKE in Sachsen formuliert wichtige Ziele wie soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Partizipation, Kommunalpolitik ist das Herzstück der Partei, … Wie gehen wir aber innerparteilich mit diesen Ansprüchen selber um? Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Kreisparteitag > Kreisvorstand > Mitgliederversammlung > Wahlen
Einladung zur Kreismitgliederversammlung DIE LINKE. Bautzen am 30. November in Bautzen!
Erstellt am: 28 November, 2019 | Kommentieren
Am 30. November sind alle Genossinnen und Genossen, sowie alle Interessierten und Vertreter der Medien zur Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Bautzen eingeladen.
Ab 09.30 Uhr beginnt die Sitzung im Technologie- und Gründerzentrum Bautzen (TGZ), Preuschwitzer Straße 20. Auf der Tagesordnung steht zunächst der Rückblick und die Auswertung des Wahljahres 2019 durch die scheidende Kreisvorsitzende Marion Junge mit anschließender Aussprache.
Zudem wird die stellv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Caren Lay, das Wort ergreifen.
Im Anschluss stehen die vorgezogene Neuwahl des Kreisvorstandes, sowie Wahlen der Bundesparteitagsdelegierten für die kommenden beiden Jahre und Wahlen der Delegierten zur Landessenior_innenkonferenz DIE LINKE. Sachsen an. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Kreisparteitag > Kreisvorstand > Mitgliederversammlung > Wahlen
Veränderung und Aufbruch beim Landesparteitag DIE LINKE in Dresden!
Erstellt am: 18 November, 2019 | Kommentieren
Schlagwörter: Demokratie > DIE LINKE. Sachsen > Landesparteitag DIE LINKE > Landesvorstand > Wahlen
Öffentliche Fraktionssitzung zum Thema „Soziale Stadtentwicklung nachhaltig aufbauen“ im Haus der Begegnung Kamenz!
Erstellt am: 15 November, 2019 | Kommentieren
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz lädt Euch / Sie zur öffentlichen Fraktionssitzung, am 19. November 2019, um 18 Uhr, im Haus der Begegnung Kamenz (Christian-Weißmantel-Str. 3) herzlich ein.
Wir möchten mit Euch / Ihnen zum Thema „Soziale Stadtentwicklung nachhaltig aufbauen“ ins Gespräch kommen. Folgende Gesprächspartnerinnen stellen sich und ihre soziale Arbeit vor:
– Marina Ewert, Vorsitzende des HdB e.V. mit dem Projekt „Freizeit macht stark“
– Petra Hoppe, DAA mit dem Projekt „Quartier hier“
– Ines Holling, DAA mit dem Projekt „GemeinSinn“.
Wir freuen uns auf eine interessante Diskussion und Erfahrungsaustausch mit den Sozialpartner/innen und Einwohner/innen der Stadt Kamenz. Mehr hier
Schlagwörter: Arbeit und Soziales > DIE LINKE.Kamenz > Kommunalpolitik > Öffentliche Fraktionssitzung
Aufbruch 2020 – Landesparteitag DIE LINKE. Sachsen auf der Messe in Dresden
Erstellt am: 15 November, 2019 | Kommentieren
Unser Landesparteitag beginnt heute Abend um 17 Uhr in der Messe Dresden, Messering 6, 019067 Dresden.
Schwerpunkte sind die Wahlauswertung des Wahljahres 2019 und Schlussfolgerungen daraus sowie die Neuwahl des Landesvorstandes DIE LINKE. Sachsen.
Folgende Tagesordnung ist geplant:
Freitag, den 15. November 2019
17:00 – 17:30 Uhr Eröffnung des Landesparteitages
17:30 – 18.00 Uhr Konstituierung des Landesparteitages
- Abstimmung über das Tagungspräsidium
- Abstimmung über die Antrags- und Redaktionskommission
- Abstimmung über die Wahlkommission und der/des Vorsitzenden der Wahlkommission
- Abstimmung über die Mandatsprüfungskommission
- Beschluss über die Tagesordnung und den Zeitplan
- Beschluss über die Geschäftsordnung
18:00 – 22:00 Uhr Einbringung und Diskussion des Berichts zur Wahlauswertung des Wahljahres 2019 (externer Input)
22:00 Uhr Ende des ersten Beratungstages Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Sachsen > Landesparteitag DIE LINKE > Landesvorstand > Wahlauswertung > Wahlen
Diese Grundrente beseitigt Altersarmut nicht und geht an Lebenslage gerade vieler Menschen in Ostdeutschland vorbei!
Erstellt am: 12 November, 2019 | Kommentieren
Zur Entscheidung der Großen Koalition zur Grundrente erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Susanne Schaper:
Nach mühseligen Verhandlungen hat sich die Bundesregierung jetzt auf ein Konzept geeinigt. Der ausgehandelte Kompromiss ist allerdings alles andere als befriedigend, da mindestens die Hälfte der Betroffenen gar keinen Cent mehr erhält. Die Behauptung, es sei die Bedürftigkeitsprüfung vermieden worden, ist eine Mogelpackung, wenn das Ziel nun durch automatischen Datenabgleich mit dem Finanzamt erreicht werden soll.
Durch die Begrenzung auf mindestens 35 Beitragsjahre fallen gerade in Ostdeutschland viele Menschen aus der Grundrente raus, die infolge der Treuhand-Politik unterbrochene Erwerbsbiographien haben.
Sie bleibt damit weit hinter den Erwartungen, die man nach den Koalitionsverhandlungen haben durfte, zurück und erreicht weit weniger Menschen, als sie erreichen müsste. Altersarmut wird somit auch weiterhin ein Thema sein, dem sich Politik stellen muss. Wir wollen deshalb eine solidarische Mindestrente von 1.050 Euro. Das ist die unbürokratische und faire Alternative zu diesem Modell, bei dem auf Basis komplizierter Berechnungen ein Zuschlag zur Grundsicherung gezahlt wird. Mehr hier
Schlagwörter: Arbeit und Soziales > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Grundrente
Ein Schritt voran – Silvio Lang kandidiert als Kreisvorsitzender für DIE LINKE. Bautzen!
Erstellt am: 7 November, 2019 | Kommentieren
Bei der Landtagswahl am 01. September hat DIE LINKE. Sachsen ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren.
Seit dem Wahlabend sind wir deshalb, jede und jeder für sich, aber auch als Partei in Gänze mit dem Analysieren und Schlussfolgern beschäftigt. Weil es nötig ist.
Die Krise, in der sich DIE LINKE. Sachsen befindet, ist dabei existenziell. Von vielen ist das bereits so formuliert worden.
Die Debatte darüber, wie weitreichend Konsequenzen aus dem Wahlergebnis sein müssten, wird am Ende auf dem kommenden Landesparteitag vom 15.-17.11. entschieden.
Wenn gleich ich die Forderungen nach personellen Konsequenzen aus Gründen der politischen Verantwortungsübernahme selbst geäußert habe und auch weiterhin unterstütze, liegt es weder in meiner Hand noch oblag es dem Landesvorstand solche zu beschließen. Es ist schlicht an jeder und jedem Einzelnen die eigene Verantwortung zu bewerten und Konsequenzen daraus abzuleiten. Ob dies in gebotenem Maße bei allen Verantwortlichen geschehen ist, bewerte ich nicht. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Gesamtmitgliederversammlung > Kreisvorstand > Politikwechsel
DIE LINKE. Bautzen unterstützt die Kandidatur von Caren Lay zur Bundes-Fraktionsvorsitzenden!
Erstellt am: 4 November, 2019 | Kommentieren
„Kämpferisch, entschlossen, engagiert und stets mit vollem Herzen dabei – so habe ich meine Genossin Caren Lay als unsere Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Bautzen in den letzten Jahren kennen gelernt.
Dass sie nun für den Fraktionsvorsitz der Bundestagsfraktion kandidiert, begrüße ich deshalb ausdrücklich.“, so Marion Junge, Kreisvorsitzende DIE LINKE. Bautzen, anlässlich der Ankündigung der stellv. Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Caren Lay, am 12. November für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren.
Marion Junge weiter:
„Für uns als LINKE in einer strukturschwachen Region wie der Lausitz, die noch dazu die Hauptlast des Strukturwandels durch den Kohleausstieg zu tragen haben wird, sind es keine einfachen Zeiten.
Umso wichtiger ist die Wahl Caren Lays an die Fraktionsspitze unserer Bundestagsfraktion, auch als Zeichen an die Menschen in der Lausitz: DIE LINKE hätte dann eine Vertreterin der Interessen der Region an erster Stelle.
Aus meiner gemeinsamen Arbeit mit Caren Lay in den vergangenen Jahren weiß ich, dass sie zusammen führen, gestalten, aber auch den Finger zur richtigen Zeit in die Wunde legen kann. All diese Fähigkeiten wird sie an der Spitze der Fraktion gut gebrauchen können.
Für die Fraktionsvorstandswahl wünsche ich Caren Lay im Namen der Genossen des Kreisverbandes Bautzen der Partei DIE LINKE einen erfolgreichen Verlauf und danach viel Kraft und gutes Gelingen für die hoffentlich neuen Aufgaben.“ Mehr hier
Wir sagen „DANKE“ an die Kommunalpolitiker/innen!
Erstellt am: 26 Oktober, 2019 | Kommentieren
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Kommunalpolitik > Kommunalwahlen
Unser Änderungsantrag zur Stabilisierung der Kita-Elternbeiträge in Kamenz!
Erstellt am: 25 Oktober, 2019 | Kommentieren
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Kamenz hat heute folgenden Änderungsantrag zur Stadtratssitzung am 30. Oktober 2019 zum TOP 11 „Betreuungs- und Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege“ eingereicht:
Der Stadtrat Kamenz beschließt den Elternbeitragssatz im Krippenbereich um 2 % zu senken. In der Anlage 4 der Elternbeitragssatzung wird der § 4 Absatz 2 wie folgt geändert:
(2) Der ungekürzte Elternbeitrag beträgt im Krippenbereich 18%, im Kindergarten- und Hortbereich 26% der zuletzt nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG bekannt gemachten Betriebskosten, auf die erste Stelle nach dem Komma abgerundet.
Mit dieser Änderung stabilisieren wir die Elternbeiträge im Krippenbereich. Die derzeit geplante Steigerung der Elternbeiträge insbesondere in der Krippe um 10 % ist aufgrund der geringen Familieneinkommen aus unserer Sicht zu hoch. Das bedeutet, dass Familien für den Vollzeitkrippenplatz (9 h Betreuung) ab 1. Januar 2020 19,90 Euro mehr pro Monat und Kind zahlen müssen. Für Alleinerziehende bedeutet dies 214,80 € jährliche Mehrausgaben für 9 stündige Kinderkrippen-Betreuung. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > DIE LINKE.Kamenz > Kitas > Kommunalpolitik
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Pflegenotstand stoppen!
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Mo, 3. Februar 2020, 18.30 Uhr
Öffentliche Fraktionssitzung DIE LINKE. Kamenz, Bautzner Str. 8
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Mo, 3. Februar 2020, 18.30 Uhr
Für längeres gemeinsames Lernen in Sachsen!
