Wir sagen „DANKE“ an die Kommunalpolitiker/innen!
Erstellt am: 26 Oktober, 2019 | Kommentieren
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Kommunalpolitik > Kommunalwahlen
Unser Änderungsantrag zur Stabilisierung der Kita-Elternbeiträge in Kamenz!
Erstellt am: 25 Oktober, 2019 | Kommentieren
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Kamenz hat heute folgenden Änderungsantrag zur Stadtratssitzung am 30. Oktober 2019 zum TOP 11 „Betreuungs- und Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege“ eingereicht:
Der Stadtrat Kamenz beschließt den Elternbeitragssatz im Krippenbereich um 2 % zu senken. In der Anlage 4 der Elternbeitragssatzung wird der § 4 Absatz 2 wie folgt geändert:
(2) Der ungekürzte Elternbeitrag beträgt im Krippenbereich 18%, im Kindergarten- und Hortbereich 26% der zuletzt nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG bekannt gemachten Betriebskosten, auf die erste Stelle nach dem Komma abgerundet.
Mit dieser Änderung stabilisieren wir die Elternbeiträge im Krippenbereich. Die derzeit geplante Steigerung der Elternbeiträge insbesondere in der Krippe um 10 % ist aufgrund der geringen Familieneinkommen aus unserer Sicht zu hoch. Das bedeutet, dass Familien für den Vollzeitkrippenplatz (9 h Betreuung) ab 1. Januar 2020 19,90 Euro mehr pro Monat und Kind zahlen müssen. Für Alleinerziehende bedeutet dies 214,80 € jährliche Mehrausgaben für 9 stündige Kinderkrippen-Betreuung. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > DIE LINKE.Kamenz > Kitas > Kommunalpolitik
Gemeinsam für ein solidarisches und weltoffenes Sachsen!
Erstellt am: 22 Oktober, 2019 | Kommentieren
Wir waren am 20. Oktober in Dresden unterwegs – Für ein solidarisches und weltoffenes Sachsen! Mehr hier
Schlagwörter: Demokratie > DIE LINKE.Kamenz > Gegen Rechtsextremismus > Herz statt Hetze
Gemeinsam für Menschlichkeit, Solidarität und Weltoffenheit demonstrieren, deutlich, sichtbar und laut – Mit. Menschen. Würde.
Erstellt am: 16 Oktober, 2019 | Kommentieren
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Demokratie > Demonstration > DIE LINKE.Kamenz > Kundgebung > Solidarisches Sachsen
Keine Erhöhung der Elternbeiträge in der Stadt Kamenz!
Erstellt am: 12 Oktober, 2019 | Kommentieren
Kinder- und Familienfreundlichkeit sind eine Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung. Die Erhöhung von KITA-Beiträgen führt aber zu zusätzlichen Belastungen von jungen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern, was auf jeden Fall zu vermeiden ist. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > DIE LINKE.Kamenz > Familienfreundliche Kommune > Familienpolitik > Kitas
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Kamenz / Radeberg – Für gesellschaftliche Alternativen!
Erstellt am: 27 September, 2019 | Kommentieren
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde und Mitstreiter/innen,
wir laden herzlich zu unserer Mitgliederversammlung der Basisregionen Kamenz und Radeberg am
Sonnabend, den 12.10.2019 von 9.30-11.30 Uhr in das Stadttheater Kamenz, Pulsnitzer Str. 11 ein.
Für die Beratung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:
- Auswertung Wahlen 2019
- Wie weiter? Diskussion zu Aufgaben und Schlussfolgerungen
„Die Gesellschaft und das Parteiensystem sind im Umbruch, als LINKE stehen wir vor neuen Herausforderungen und Richtungsentscheidungen.
Wir brauchen eine Strategiedebatte darüber, wie wir uns als Partei gemeinsam aufstellen und wieder stärker werden können. Dazu bedarf es konkreter Vorschläge für eine Stärkung der Partei.
Die Zukunft unserer Partei geht alle Mitglieder der LINKEN an! Die notwendige Diskussion und Verständigung sollten in unseren Orts-, Kreis- und Landesverbänden offen, solidarisch und konstruktiv sein.“ (Parteivorsitzender Bernd Riexinger am 4.09.2019, Für die Zukunft des Ostens kämpfen.) Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Demokratie > DIE LINKE.Kamenz > Kommunalwahlen > Landtagswahlen
Wir gestalten Integration in Kamenz!
Erstellt am: 25 September, 2019 | Kommentieren
Schlagwörter: DIE LINKE.Kamenz > Haus der Begegnung > Interkulturelle Woche > Interkulturelles Frauentreffen > Kommunalpolitik
Interkulturelle Wochen im Landkreis Bautzen vom 22.09. bis 6.10 2019 – Herzlich Willkommen!
Erstellt am: 20 September, 2019 | Kommentieren
Ich freue mich auf die Interkulturellen Wochen im Landkreis Bautzen.
Am Sonntag, den 22.09., von 10-16 Uhr, findet das Begegnungsfest der Kulturen im Burgtheater Bautzen und auf dem Burgtheaterhof der Ortenburg statt.
Am Dienstag, den 24.09., von 15-17 Uhr, lädt das Haus der Begegnung und der interkulturelle Frauentreff zum Begegnungsnachmittag im HdB Kamenz, Christian-Weißmantel-Str. 3 herzlich ein.
Miteinander Reden, Tanzen, Spielen und Kennenlernen – Zusammen mehr erleben – Integration gestalten!
Eure Marion Junge, Stadträtin und Mitglied im Bündnis für Toleranz und Humanität Kamenz
Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > DIE LINKE.Kamenz > Integration > Interkulturelle Woche > Interkulturelles Frauentreffen
Hitzige Debatten im Stadtrat Kamenz!
Erstellt am: 19 September, 2019 | Kommentieren
Hitzige Sonderstadtratssitzung am 18.09.2019 in Kamenz zur Kita-Elternbeitragssatzung und Landesgartenschau 2025!
Die Kita-Beitragssatzung soll aufgrund der Eingliederung von Schönteichen jetzt auf das gesamte Stadtgebiet erstreckt werden. Wir haben noch Diskussionsbeitrag, so dass wir den Satzungsentwurf in den Ausschuss verwiesen haben. Ich finde, wir müssen über die geplante Erhöhung für einen Krippenplatz mit 9-stündiger Betreuung von 25,60 € pro Monat reden.
Die Vorstellung zur Machbarkeit der Landesgartenschau 2025 in Kamenz war sehr umfangreich und seitens der Stadtverwaltung ablehnend. Wir Stadträte sollten jetzt im Ausschuss und in Arbeitsgruppen miteinander reden, ob und wie die Landesgartenschau 2025 umsetzbar ist. Bis Anfang Dezember 2019 müssen wir die Entscheidung im Stadtrat gemeinsam treffen. Wir laden die Einwohner/innen und Fachexperten zur Diskussion und Vorschlägen herzlich ein. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE.Kamenz > Kitas > LAG Kommunalpolitik > Landesgartenschau 2025
Heute Einwohner*innen – Mitwirkung in der Hauptsatzung Kamenz gestärkt!
Erstellt am: 11 September, 2019 | Kommentieren
Der Stadtrat Kamenz hat heute nach ausführlicher Debatte die Hauptsatzung der Stadt Kamenz beschlossen.
Fraktionsübergreifend wurde der Antrag der Fraktionen DIE LINKE, CDU/FDP, Stadt/Land/Frau zur Vergrößerung der beschließenden Ausschüsse auf 8 Mitglieder des Stadtrates und bis zu 7 sachkundige Einwohner/innen unterstützt.
Somit können jetzt im Verwaltungsausschuss, Bau- und Stadtentwicklungsausschuss, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss sowie Kultur- und Sozialausschuss mehr sachkundige Einwohner/innen mitarbeiten.
Die Einigung oder Wahl der Ausschüsse findet auf der Sonderstadtratssitzung am Dienstag, den 24. September 2019, ab 18 Uhr, statt.
Die Zuständigkeiten des Verwaltungs- sowie Kultur- und Sozialausschusses wurden bedarfsgerechter gestaltet. Der Kulturausschuss wurde durch die Erweiterung Sozialausschuss aufgewertet. Dieser ist auch für alle Bildungs- und sozialen Angelegenheiten zuständig. Die Aufgaben des Verwaltungsausschusses sind mit der Befassung von Petitionen, Gesundheits- und Marktangelegenheiten sowie Integration erweitert worden.
Die Mitwirkung der Bürgerschaft wurde durch die Arbeitsgruppe Soziales, Seniorenvertretung der Stadt Kamenz und Jugendvertretung der Stadt Kamenz erweitert. Auf Anregung der Linken wurden diese Mitwirkungsgremien nun endlich in der Hauptsatzung verankert. Das ist ein großer Erfolg auf dem Weg zur Bürgerkommune! Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > DIE LINKE.Kamenz > Hauptsatzung > Kommunalpolitik
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Pflegenotstand stoppen!
Für längeres gemeinsames Lernen in Sachsen!
