Landtagsdebatte zur Petition „Erhalt der Natur- und Umweltschule Dresden“ – Das Kultusministerium trägt die Verantwortung für das Scheitern der NUS!“
Auf Antrag der Grünen gab es am gestrigen Abend eine Aussprache zur abgeschlossenen Petition „Erhalt der Natur- und Umweltschule Dresden“. Als Obfrau der Linksfraktion habe ich unser abweichendes Abstimmungsverhalten zu dieser Petition begründet. Die Petenten haben den Wunsch geäußert, den Weiterbetrieb der Natur- und Umweltschule in Dresden durch staatliche Förderung zu ermöglichen. Diese Petition ist […]
Öffentliche Petitionsübergabe im Sächsischen Landtag!
Landtags-Petitionswesen modernisieren – Regierungsmehrheit hat 2016 fast drei Viertel aller Eingaben abgeschmettert!
Marion Junge, Sprecherin der Linksfraktion für BürgerInnenanliegen und Petitionen, erklärt zum Bericht des Petitionsausschusses des Sächsischen Landtages für 2016: Im vergangenen Jahr wurden 485 Petitionen eingereicht, 396 vom Petitionsausschuss behandelt. Allerdings konnte nur 37 Petitionen abgeholfen werden; in 359 Fällen – das sind fast 75 Prozent. Dieses Arbeitsergebnis ist mangelhaft. Die Bürgerinnen und Bürger wenden […]
Anliegen der Massen-Petitionen zu Kita-Personalschlüssel noch nicht erledigt!
Rede von MdL Marion Junge, Obfrau im Petitionsausschuss der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, zu Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen in Sammeldrucksache (Parlaments-Drucksache 6/8791) am 15. März 2017 im Sächsischen Landtag Eine Vielzahl an Petitionen erhält der Petitionsausschuss zum Thema „Verbesserung der Rahmenbedingungen und des Personalschlüssels in sächsischen Kindertageseinrichtungen“. In den heutigen Unterlagen […]