Interaktive Wanderausstellung des Sächsischen Landtages in Kamenz
Erstellt am: 13 April, 2010 | Kommentieren
Am gestrigen Nachmittag wurde die interaktive Wanderausstellung „Der Sächsische Landtag“ in der 1. Mittelschule in Kamenz eröffnet. Die Ausstellung bietet einen interessanten und schnellen Einstieg in die Thematik Landesparlament. Viele Schüler und Schülerinnen haben am gestrigen Tag die Möglichkeit genutzt, sich über die Geschichte und Arbeitsweise des Landtages zu informieren und mit den anwesenden Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen. MdL Marion Junge (DIE LINKE), MdL Aloysius Mikwauschk (CDU) und MdL Tino Günther (FDP) gaben Einblicke ihrer Landtagsarbeit und beantworteten die Fragen der Podiumsteilnehmer/innen. Mehr hier
Schwarz-gelbe Haushälter beerdigen Sportförderprogramm!
Erstellt am: 11 April, 2010 | Kommentieren
Mein Wahlkreistag in Radeberg
Erstellt am: 8 April, 2010 | Kommentieren
Als Landtagsabgeordnete war ich am heutigen Tag in Radeberg unterwegs. Mein Weg führte zuerst ins Rathaus zum Oberbürgermeister Herr Lemm (SPD). Über verschiedene kommunal- und landespolitische Themen haben wir gesprochen, inbesondere über die kommunale Finanzmisere und deren Auswirkungen.
Im Anschluss ging es zur Radeberger Tafel. Vor Ort informierten wir uns über die geplante Renovierung des Hauses und die Tafelarbeit. Im Namen der Linksfraktion überreichte ich einen 500 Euroscheck an den Verein zur beruflichen Förderung von Frauen in Sachsen e.V.. Mit dieser Spende wollen wir die Arbeit der Tafel weiter unterstützen und uns für die geleistete Arbeit bedanken.
Schlagwörter: Arbeit und Soziales > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Wahlkreistag
Menschenkette für Atomausstieg!
Erstellt am: 6 April, 2010 | Kommentieren
Mit zehntausenden Menschen wollen wir am 24. April eine große Aktions- und Menschenkette gegen eine Aufkündigung des Atomausstiegs entstehen lassen Mehr hier
Mitgliederentscheid und Programmdebatte
Erstellt am: 5 April, 2010 | Kommentieren
Auf Initiative mehrerer Landesverbände der Partei DIE LINKE findet vom 22. März bis zum 23. April 2010 ein Mitgliederentscheid statt.
Die Mitglieder der LINKEN sind derzeit in einer Urabstimmung aufgerufen, über die künftige Führungsstruktur der Partei abzustimmen. Die Entscheidung ist ihnen in einer gemeinsamen Antwort auf drei Fragen vorgegeben – zur Doppelbesetzung der Parteispitze, des Bundesgeschäftsführers und des Parteibildungsbeauftragten. Mehr hier
Freiwillige Teilzeit von Lehrer/innen ist der Kompromiss!
Erstellt am: 1 April, 2010 | Kommentieren
Zum Antrag „Nachhaltige Sicherung des Bildungsstandortes Sachsen – Konsequenzen aus den Sondierungsgesprächen der Tarifpartner“ der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNEN erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Cornelia Falken:
Ich möchte mich beim CDU-Schulpolitiker Colditz für seine heutige Rede bedanken, die ihm sicher nicht leicht gefallen ist. Was die FDP hier betreibt, ist gemessen an ihren Versprechungen vor der Wahl schlicht Wahlbetrug.
An den Grundschulen ist der Lehrermangel schon mancherorts angekommen – mit Unterrichtsausfall bis hin zur Aussetzung der Notengebung an einer Leipziger Grundschule. Da insgesamt die Schülerzahlen steigen, ist eine Fortsetzung der Zwangs-Teilzeit nicht akzeptabel. Mehr hier
Proteste gegen Lehrer-Zwangsteilzeit
Erstellt am: 29 März, 2010 | Kommentieren
Die Empörung unter Sachsens Lehrer ist groß. Mehr als 3000 Lehrerinnen und Lehrer protestierten heute gegen die Teilzeitpläne der Regierung vor dem Finanzministerium. Der im Jahr 2005 geschlossene Bezirkstarifvertrag für Gymnasien und Mittelschulen läuft am 31. Juli 2010 aus. Da in den Schlussbestimmungen des Vertrags die weitere Fortsetzung der Teilzeit für Lehrkräfte ausgeschlossen ist, hat dies arbeitsrechtlich die Vollbeschäftigung zur Folge. Mit diesem Versprechen wurde der Bezirkstarifvertrag beidseitig abgeschlossen. Die seit 1992 laufende Teilzeitbeschäftigung sollte nun endlich beendet werden! Mehr hier
Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht! Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben!
Erstellt am: 29 März, 2010 | Kommentieren
Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der kommunalpolitischen Konferenz „Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung“ am 27./28. März 2010 in Essen
Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise ist alarmierend. Viele Kommunen befinden sich am Rande des Bankrotts. Das Fundament des Staates gerät ins Wanken, wenn sich an der Finanzausstattung der Kommunen nicht grundlegend etwas ändert. Angesichts der milliardenschweren Bankenrettung durch Bundesmittel ist es blanker Hohn, dass nicht die leisesten Anstrengungen unternommen werden, die Schlaglöcher in den kommunalen Haushalten zu beseitigen!
Hauptursache für die prekäre Lage der Kommunalfinanzen ist eine Steuersenkungspolitik beginnend unter Rot-Grün, über Rot-Schwarz bis hin zu Schwarz-Gelb, d.h. seit nunmehr gut 10 Jahren. Folgen sind: eine gigantische Umverteilung von unten nach oben und Milliarden an Einnahmeverlusten für die öffentliche Hand. Mehr hier
Auf der Kamenzer Messe „WIR 2010“
Erstellt am: 28 März, 2010 | Kommentare deaktiviert für Auf der Kamenzer Messe „WIR 2010“
60 Prozent weniger Gemeinden in Sachsen? Landrat prescht mit Vorschlag von Fusionen im Kreis Bautzen vor
Erstellt am: 26 März, 2010 | Kommentieren
Zur Idee von Landrat Harig im Landkreis Bautzen die Gemeinden von derzeit 63 auf 25 zu reduzieren, erklärt die Kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Marion Junge:
Es ist wieder mal der Landrat des Landkreises Bautzen, der den Vorreiter für die Staatsregierung in Sachsen spielt. Die Landesregierung hat die Nachfrage nach einer Gemeindegebietsreform in dieser Legislaturperiode verneint. Im Landkreis Bautzen wird mal wieder vorgefühlt, was man mit den Kommunen machen kann und was nicht. Dabei spricht man von „freiwilligen Veränderungen“ die ohne Druck, aber mit“ finanziellen Anreizen“ geschehen soll.
Kein Wort von Protest gegenüber der Landes- und Bundesregierung über die immer größer werdende Beschneidung der kommunalen Selbstverwaltung durch CDU und FDP. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gemeindegebietsreform > Kommunalpolitik
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