Mein Wahlkreistag am 20. Mai 2011 in Radeberg
Erstellt am: 22 Mai, 2011 | Kommentieren
Mit den Genossen des Ortsverbandes Radeberg waren wir mit unserem Infostand auf dem Marktplatz präsent. Mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen sowie unsere aktuellen Materialien zum Lesen und Diskutieren anbieten, wurde von den Radebergern gut angenommen.
Ein Bürger stellte fest: „Ihr seid schon wieder da. Es sind doch keine Wahlen!“ Nein, Wahlen finden derzeit in Sachsen nicht statt (außer vereinzelt Bürgermeisterwahlen, z.B. am 25. September 2011 in Kamenz), aber das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürger auf der Straße ist mir besonders wichtig. Ich komme mit vielen interessanten Menschen ins Gespräch und erhalte Anregungen für meine politische Arbeit im Landtag und Stadtrat. Natürlich bringen wir auch unsere Materialien und Zeitschriften zum Lesen und Diskutieren mit. Mehr hier
Bürger diskutieren mit den LINKEN über die geplante Gemeindefusion in Gohrisch
Erstellt am: 18 Mai, 2011 | Kommentieren
Problematische Fragebögen und eine fehlende Vision
von Anja Oehm
Die Landtagsabgeordneten der LINKEN Dr. Andrè Hahn und Marion Junge hatten am Freitag, dem 13. Mai zu einem Bürgerforum zur geplanten Gemeindefusion von Königstein, Gohrisch und Rosenthal-Bielatal in die „Sennerhütte“ eingeladen. Die vorhandenen Stühle erwiesen sich als unzureichend – mehr als 70 Interessierte waren aus allen drei Gemeinden gekommen. Begrüßt werden konnte auch der Rosenthaler-Bielataler Bürgermeister Gebhard Moritz sowie das stellvertretende Gemeindeoberhaupt Enrico Blechschmidt aus Gohrisch. Leider war der Dritte im Bunde, Bürgermeister Frieder Haase aus Königstein, verhindert. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gemeindegebietsreform
Bildungs- und Teilhabepaket – Teil II
Erstellt am: 16 Mai, 2011 | Kommentieren
Schulausflüge und mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen
Für Schulausflüge und mehrtägige Klassenfahrten gilt, dass die hierfür entstehenden tatsächlichen Kosten von den kommunalen Trägern übernommen werden müssen. Ebenso verhält es sich mit den Kosten für Ausflüge, die für Kinder im Rahmen ihrer Betreuung in Kindereinrichtungen oder Kindertagespflege entstehen.
Eine Neuerung zu den bisherigen Regelungen stellt lediglich die Kostenübernahme für die Tagesausflüge dar.
• Eintägige Schul-/Kitausflüge: Erstattung der tatsächlich entstandenen Kosten für bereits stattgefundene Ausflüge für den Zeitraum ab 01.01.2011. Als Nachweis werden Quittungen, Rechnungen, Kontoauszüge akzeptiert.
• Mehrtägige Klassenfahrten: Erstattung der tatsächlich entstandenen Kosten für bereits stattgefundene Klassenfahrten für den Zeitraum ab 01.01.2011. Als Nachweis werden Quittungen, Rechnungen, Kontoauszüge akzeptiert.
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LINKE Dialog- und Sozialtour vom 16. bis 20. Mai 2011 in Sachsen
Erstellt am: 15 Mai, 2011 | Kommentieren
Am Montag, 16. Mai starten die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN gemeinsam mit Abgeordneten der Landtagsfraktion DIE LINKE zu einer fünftägigen Dialog- und Sozialtour in Sachsen. Insgesamt sind 19 Einzelveranstaltungen in ganz Sachsen geplant.
„Ziel dieser Tour ist der Dialog über die Ausgestaltung der sozialen Zukunft für Kinder und Familien. Wir werden uns vor Ort mit Sozialarbeitern und Sozialwissenschaftlern, mit Betroffenen sowie Vereinen und Verbänden austauschen“, erklärt die LINKE Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Bundestag, Katja Kipping. Mehr hier
Schlagwörter: Bundestagsfraktion > Dialog- und Sozialtour > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
CDU und FDP entziehen sich der Mitverantwortung des Staates für Hochwasservorsorge – Gemeinden sind überfordert!
Erstellt am: 13 Mai, 2011 | Kommentieren
Dr. Jana Pinka, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt zum heute abschließend im Umweltausschuss des Landtags beratenen gemeinsamen Antrag „Hochwasserschutz und -vorsorge an Gewässsern II. Ordnung verbessern!“ von LINKEN, SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, der von der Koalitionsmehrheit abgelehnt worden ist:
Darin ging es um die Lösung der bestehenden Probleme bei der staatlichen Hochwasservorsorge an kleineren Gewässern. Oftmals schaffen es die Gemeinden nicht einmal, ihre kleinen Gewässer zu unterhalten und zu pflegen, geschweige denn Hochwasserschutzkonzeptionen aufzustellen oder gar umzusetzen. Das Ministerium antwortete ausweichend und warb mit den auskömmlichen Mitteln für nachträgliche Schadensbeseitigung. Vertreter der CDU äußerten, es sei doch schon alles Notwendige getan. Dass dem nicht so ist, zeigte die Anhörung, bei der ein Bürgermeister freimütig zugab „eigentlich haben wir da nichts gemacht“. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Hochwasserschutz
Karikaturen-Ausstellung bis 15. Juli 2011 in Kamenz
Erstellt am: 12 Mai, 2011 | Kommentieren
Am gestrigen Nachmittag wurde die Ausstellung des Hoyerswerdaer Karikaturisten Heinrich Ruynat (rechts im Bild) im Bürgerbüro DIE LINKE (Grüne Str. 1) eröffnet. Der Künstler stellte sich und sein interessantes Hobby vor und beantwortete die zahlreichen Fragen der Besucher. Die Ausstellung kann bis zum 15. Juli 2011 während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros (täglich von 13 bis 16 Uhr; außer dienstags und am Wochenende) besichtigt werden. Weitere Termine können telefonisch unter 03578/ 787339 vereinbart werden. Mehr hier
Schlagwörter: Kulturveranstaltungen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Deine Unterschrift für die Einführung einer Vermögensteuer!
Erstellt am: 10 Mai, 2011 | Kommentieren
Gastmitgliedschaft bei den LINKEN
Erstellt am: 9 Mai, 2011 | Kommentieren
Ein interessanter und zum Nachdenken anregender Artikel im ND, am 7./8. Mai 2011 von Mathis Oberhof mit der Überschrift „Rot werden, ohne zu erröten“. Der Autor schreibt über den Journalisten Tobias Haberl, der Mitglied der LINKEN auf Zeit wurde, um über die Partei zu schreiben. Haberl schrieb über seine Erlebnisse und veröffentlichte sie in seinem Buch „Wie ich mal rot wurde“. Mehr hier
Unterzeichnen Sie den Appell an die Bundesregierung!
Erstellt am: 9 Mai, 2011 | Kommentieren
Bildungs- und Teilhabepaket – Anträge jetzt stellen!
Erstellt am: 5 Mai, 2011 | Kommentieren
Anträge für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket sollten jetzt von den Berechtigten Leistungsempfängern gestellt.
Hier eine kleine Hilfe für die Betroffenen:
1. Frage: Wer ist Leistungsberechtigt?
Mit dem Leistungspaket soll für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten ein Mindestmaß an Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben sichergestellt werden.
Das Bildungs- und Teilhabepaket erschließt neue Leistungen für
Kinder und Jugendliche aus Familien im Leistungsbezug gemäß § 28 SGB II
Kinder und Jugendliche aus Familien im Leistungsbezug gemäß § 34 SGB XII
Kinder und Jugendliche aus Familien die Kinderzuschlag oder Wohngeld
erhalten gemäß § 6b Bundeskindergeldgesetz.
Das Paket ist für alle drei Gruppen identisch ausgestattet. Mehr hier
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
