Kommunalpolitik lebt vom Interesse und Engagement der Einwohner/innen – deshalb lernen und mitmachen!
Erstellt am: 11 November, 2012 | 1 Kommentar
Für Neueinsteiger und kommunalpolitisch Interessierte organisierte das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. die Fortsetzung des Grundlagenseminar für Kommunalpolitiker/innen. Mit den Themen: Kommunalhaushalt und Öffentlichkeitsarbeit beschäftigten sich 12 Teilnehmer/innen an diesem Wochenende.
Schlagwörter: Kommunalpolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Hier und in Europa: Demokratie und Sozialstaat verteidigen – Europaweiter Aktionstag am 14. November 2012!
Erstellt am: 9 November, 2012 | Kommentieren
Europaweit gehen die Menschen am 14. November auf die Straße.
In Portugal, Spanien und Griechenland protestieren sie mit Generalstreiks dagegen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ganz Europa für die Folgen der Finanzkrise zahlen sollen. Während Banken mit milliardenschweren Rettungspaketen unterstützt werden, werden europaweit Hundertausende Arbeitsplätze vernichtet, Sozialleistungen zusammengestrichen und die dortige Wirtschaft weiter kaputtgespart. Mehr hier
Schlagwörter: Bundestagsfraktion > Demokratie > Europa > Finanzen
Ein neues Vergabegesetz für Sachsen!
Erstellt am: 8 November, 2012 | Kommentieren
Die letzte Aktualisierung des sächsischen Vergabegesetzes erfolgte mit Wirkung zum 01.01.2003.
In der Zwischenzeit hat sich die Welt weitergedreht – global, im Bund und auch in Sachsen.
Mittlerweile ist jedem, der es wissen will, bekannt, dass Dumpinglöhne, geringfügige Beschäftigung oder Leiharbeit mit Stundenlöhnen unter 8,50 Euro zu Altersarmut führen. Ebenso klar ist auch, dass immer noch öffentliche Aufträge ohne soziale, ökologische oder Gleichstellungskriterien vergeben werden, dass bislang kaum Sanktionen gegen Auftragnehmer bei Verstößen gegen Arbeitsnormen möglich sind.
All dies rechtfertigt die Neufassung des sächsischen Vergabegesetzes. Der DGB und die Fraktionen DIE LINKE und SPD begannen daher schon vor reichlich einem Jahr eine Diskussion zur Novellierung dieses Gesetzes. Jetzt liegt der Entwurf vor und wird vom DGB mit einer Aktion unter dem Motto „Billig kommt teurer“ begleitet. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Vergabegesetz > Wirtschaft
Kosten der Energiewende gerecht verteilen – Appell unterstützen!
Erstellt am: 7 November, 2012 | Kommentieren
Sachsens Kommunen brauchen ein neues, faires Vergabegesetz – kommunalpolitisches Gespräch der Linksfraktion am 8. November 2012 im Landtag!
Erstellt am: 6 November, 2012 | Kommentieren
Sachsen braucht ein neues Vergabegesetz, um faire Bedingungen für alle zu schaffen, nachhaltig und sozial gerecht wirtschaften zu können. Die Fraktionen DIE LINKE und SPD haben gemeinsam einen Gesetzentwurf zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen in den Landtag eingebracht. Der Deutsche Gewerkschaftsbund unterstützt mit der Kampagne „Billig kommt teurer – Öffentliche Aufträge gesetzlich fair regeln!“ das Anliegen.
Mit dem 4. Kommunalpolitischen Gespräch will die Fraktion DIE LINKE über den aktuellen Stand der Gesetzesinitiative und der Vergabegesetzkampagne sprechen sowie über weitere Möglichkeiten zur Gestaltung einer breiten Öffentlichkeitsarbeit zum Vergabegesetz in den Kommunen. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Vergabegesetz
Petitionskarten für den Erhalt der Bahnstrecke Königsbrück – Ottendorf verteilt!
Erstellt am: 5 November, 2012 | 1 Kommentar
Viola Berger, Regina Schulz und Marion Junge verteilen Petitionskarten für den Erhalt der Bahnstrecke Königsbrück - Ottendorf
Gemeinsam haben wir heute früh Petitionskarten und Informationsmaterial an die Fahrgäste in der Städtebahn verteilt. Wir wollen mit der Petition verhindern, dass die geplante Streckenstillegung umgesetzt wird. Mehr hier
Willkommen zum Kommunalforum „Neues Vergabegesetz in Sachsen muss faire Arbeitsbedingungen schaffen!“ am 8. November 2012, um 18 Uhr, im Sächsischen Landtag, Raum A 400!
Erstellt am: 4 November, 2012 | Kommentieren
Am Donnerstag, dem 8. November, findet von 18 bis 20.30 Uhr im Sächsischen Landtag, Raum A 400, das 4. Kommunalpolitische Gespräch der Fraktion DIE LINKE statt. Dazu laden wir Kommunalpolitiker/innen und Interessierte recht herzlich ein.
Sachsen braucht ein neues Vergabegesetz, um faire Bedingungen für alle zu schaffen, nachhaltig und sozial gerecht wirtschaften zu können. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitik > Kommunalpolitisches Gespräch
Für den Erhalt des Zugbetriebes im ländlichen Raum – Petition an den Sächsischen Landtag bitte unterstützen!
Erstellt am: 3 November, 2012 | Kommentieren
Am Montag, den 5. November 2012 werden wir (Marion Junge, Mitglied des Landtages, Regina Schulz und Ralph Büchner, Mitglieder der Kreistagsfraktion der LINKEN) auf den Bahnhöfen Königsbrück und Ottendorf mit einer Vorort-Aktion darauf aufmerksam machen, dass die Zugverbindung Ottendorf – Königsbrück ab 2015 in ihrem Betrieb akut gefährdet ist.
Dazu werden wir ab 7.15 Uhr Petitionspostkarten und Informationsmaterial an Pendlerinnen und Pendler verteilen. Mit der Einsendung der bereits vorgedruckten Petitionskarte können sie ihr Begehren zur Sicherung des Zugbetriebs auf der Strecke an den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags senden und beteiligen sich so an einer Regionen übergreifenden Aktion. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > ÖPNV
Erfolgreicher Protest in Kamenz!
Erstellt am: 2 November, 2012 | Kommentieren
Toleranz und Mitmenschlichkeit statt rassistische Hetze!
Erstellt am: 1 November, 2012 | Kommentieren
Am 2. November will die NPD in Kamenz im Rahmen ihre „Brandstifter-Tour“ ab 14 Uhr ihre fremdenfeindliche Meinung gegen Asylsuchende vor der Kreismusikschule öffentlich machen.
Um zu zeigen, dass wie in anderen Städten, rassistische und ausländerfeindliche Hetze nicht einfach hingenommen wird.
„Daher lade ich alle Demokraten und antifaschistisch eingestellte Menschen dazu ein, ihren lautstarken und kreativen Protest gegen die Vertreter der extremen Rechten deutlich zu zeigen. Treff ist 13 Uhr auf dem Parkplatz an der Sporthalle am Lessinggymnasium- Hans-Grade-Straße.“, so Josef Jung, jugendpolitischer Sprecher der LINKEN im Landkreis Bautzen. Mehr hier
« zurück — weiter »
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
