Kommunalwahlen am 25. Mai 2014: Gemeinsam für eine einwohnerbeteiligte und sozial gerechte Kommunalpolitik engagieren!
Erstellt am: 25 Januar, 2014 | 4 Kommentare
Gute Kommunalpolitik lebt von engagierten Menschen. Je mehr Einwohnerinnen und Einwohner Einfluss auf die Politik im Landkreis, in der Stadt bzw. in der Gemeinde nehmen desto erfolgreicher und lebendiger kann Kommunalpolitik gestaltet werden.
Die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und der Ausbau der kommunalen Demokratie sind für uns LINKE entscheidende Aufgaben. Wir treten dafür ein, dass politische Diskussions- und Entscheidungsprozesse grundsätzlich für die Teilnahme der Bevölkerung geöffnet werden. Transparenz und Partizipation sind gleichberechtigt zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung zu gestalten und umzusetzen.
LINKE Kommunalpolitik muss sozial gerecht und nachhaltig sein. Wir kämpfen dafür, dass in unseren Städten und Gemeinden niemand in die soziale Isolation gedrängt wird. Für alle muss gleiche soziale, kulturelle und demokratische Teilhabe gesichert werden. Das Leitbild der Nachhaltigkeit, also so zu leben und zu wirtschaften, dass den kommenden Generationen ein lebenswertes Gemeinwesen hinterlassen wird, ist Grundanliegen allen kommunalen Handelns. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Kommunalwahlen
Brandenburger Impulse für neues Sorbengesetz in Sachsen nutzen – Nachbarland hat Maßstäbe gesetzt!
Erstellt am: 24 Januar, 2014 | Kommentieren
Zur beschlossenen Novelle des Brandenburger Sorben-/Wenden-Gesetzes erklärt der minderheitenpolitische Sprecher und sorbische Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Heiko Kosel, der an der Beschlussfassung in Potsdam teilnahm:
Mit der Novelle des Sorben-/Wenden-Gesetzes wird ein Wahlversprechen der LINKEN erfüllt und Forderungen der Sorben Rechnung getragen. Auch wenn einige Fragen nur als politischer Kompromiss mit dem Koalitionspartner SPD geregelt werden konnten, hebt die jetzige Novelle das minderheitenrechtliche Niveau in Brandenburg und auch der Bundesrepublik in wesentlichen Punkten erheblich.
Hier darf Sachsen nicht zurückbleiben. Mindestens folgende gesetzgeberische Impulse aus Brandenburg müssen auch in Sachsen umgesetzt werden. Mehr hier
Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen – Unterschriftenkampagne für eine humane Asylpolitik!
Erstellt am: 23 Januar, 2014 | Kommentieren
Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres hat eine Unterschriftenkampagne gestartet, um die Bundesregierung zu einem Umdenken in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik zu bewegen. Mehr hier
Bürgerbeteiligte Kommunalpolitik braucht Mitstreiter/innen!
Erstellt am: 22 Januar, 2014 | Kommentieren
Vor den Kommunalwahlen haben die Kamenzer Basisgruppen wohl einiges nachzuholen.
Man hat schon den Eindruck, dass ihre Mitglieder bürger- beteiligte Kommunalpolitik nicht unbedingt als ihren gestalterischen Auftrag erkennen.
Dabei handelt es sich um den Schwerpunkt der Kamenzer LINKE der kommenden Wahlperiode!
So war die öffentliche Veranstaltung von Stadträten und Mitgliedern der Partei DIE LINKE. Kamenz am 15. Januar thematisch doch zu einseitig von unseren Stadträten dominiert. Erfordert nicht aber das Ziel, von den Wählern am 25. Mai 2014 wieder das größte Vertrauen zu erhalten, die Kräfte aller Genossinnen und Genossen der Stadt? Und genügend Engagierte, bereit, sich der Verantwortung als Stadtrat zu stellen? Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Kommunalwahlen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Soziale, demokratische und nachhaltige Kommunalpolitik
Erstellt am: 20 Januar, 2014 | Kommentieren
Seit Jahren schon werden im Landesverband Sachsen für verschiedene Bereiche der Politik sogenannte Leitlinien von fachkompetenten Genossinnen und Genossen erarbeitet und dann nach meist kritischer Diskussion von den Delegierten der Parteitage beschlossen.
Auf dem jüngsten Parteitag wurden den Kommunalpolitischen sowie Europapolitischen Leitlinien die Zustimmung gegeben.
Marion Junge, Kommunalpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion im Landtag und Mitautorin, warb in ihrem Diskussionsbeitrag nochmals für die Annahme. In den Mittelpunkt ihrer Ausführungen stellte sie die Frage, was linke Kommunalpolitik ausmacht. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Sachsen > Kommunalwahlen
Weiter erfolgreich Kommunalpolitik gestalten!
Erstellt am: 18 Januar, 2014 | 2 Kommentare
Wir haben heute auf unserer Klausur sehr intensiv und erfolgreich gearbeitet.
Unser Kommunalwahl- programm ist fertig und wir waren beim Tag der offenen Tür der Städtischen Wohnungsgesellschaft in Kamenz. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE. Stadt Kamenz > Kommunalpolitik
Wie in Magdeburg auch in Dresden den Nazis den öffentlichen Raum streitig machen – für 13. Februar mobilisieren!
Erstellt am: 17 Januar, 2014 | Kommentieren
Zum diesjährigen 13. Februar in Dresden erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, der auch Landesvorsitzender der LINKEN ist:
Am Sonnabend werden in Magdeburg wieder viele Menschen den Neonazis entgegentreten, die das Gedenken an die Bombardierung der Stadt für ihre menschenverachtende Propaganda missbrauchen. Auch DIE LINKE macht im Netzwerk #BLOCKMD mit, das zu friedlichen Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch aufruft. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gegen Rechtsextremismus
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz lädt zum Kommunalgespräch am 15. Januar 2014 herzlich ein!
Erstellt am: 14 Januar, 2014 | Kommentieren
„Kommunalpolitik mit LINKS gestalten – Nicht meckern, sondern sich einmischen und mitmachen!“
Unter diesem Thema findet am 15. Januar 2014 um 18:00 Uhr im Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz (Grüne Str. 1; 01917 Kamenz) eine öffentliche Veranstaltung von Stadträten und Mitgliedern der Partei DIE LINKE. Kamenz statt.
Schlagwörter: Bürgerforum > Fraktion DIE LINKE. Stadt Kamenz > Kommunalpolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen – Unterschriftenkampagne für eine humane Asylpolitik!
Erstellt am: 13 Januar, 2014 | Kommentieren
Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres hat eine Unterschriftenkampagne gestartet, um die Bundesregierung zu einem Umdenken in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik zu bewegen. Mehr hier
Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei 2014 unterstützen!
Erstellt am: 11 Januar, 2014 | Kommentieren
Sie lassen nicht locker: Seit vielen Jahren versammeln sich Nazis am und um den 13. Februar in Dresden zu einem sogenannten „Trauermarsch“.
Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg wollen sie die Geschichte verdrehen und verbreiten den Mythos von der „unschuldigen Stadt“.
Die von der Stadt betriebene problematische Tradition des „stillenGedenkens“ bietet zusätzlich Anschlusspunkte, und so konnte sich in Dresden zeitweilig der größte Naziaufmarsch Europas etablieren.
Durch die solidarische Zusammenarbeit der unterschiedlichsten Bündnispartner_innen konnte das gemeinsame Ziel erreicht und die Nazis in Dresden gleich im ersten Anlauf gestoppt werden. Mehr hier
Schlagwörter: Demonstration > DIE LINKE. Sachsen > Gegen Rechtsextremismus
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Für Frieden und Abrüstung
