Die aktuelle Ausgabe „links im landtag“!
Hier die aktuelle Ausgabe unserer Zeitung „links im landtag“: http://www.linksfraktionsachsen.de/images/content/publikationen/lil/LiL_01_2014.pdf Viel Spaß beim Lesen. Wir freuen uns auf Eure Anregungen und Fragen zu den aktuellen Themen.
Sachsen verspielt mit dieser verwaltungshandelnden Politik seine Zukunft als Land der Denker und Entwickler!
Ich nahm heute an der Hochschulkonferenz der Landtagsfraktion DIE LINKE in Dresden teil. Prof. Dr. Binas stellte die Situation und Anforderungen der Hochschulen bundesweit dar. Er forderte von der Politik u.a.: das Kooperationsverbot zwischen Bund und Länder muss fallen; eine Durchlässigkeit der Systeme und Hochschulen sowie Hochschulzugänge für viele ermöglichen.
DIE LINKE fordert: Kostenfreie Schülerbeförderung in Sachsen!
1. Lesung „Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen (Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz – SächsSchulKostFreihG)“ der Fraktion DIE LINKE am 10. April 2014 Redebeitrag Cornelia Falken, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: Die Schulschließungspolitik der Staatsregierung unter Verantwortung der CDU hat dazu geführt, dass 1226 Schulen seit dem Schuljahr 1992/93 ihren Betrieb […]
Inklusion ist Menschenrecht – aber nicht in Sachsen!
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN DIE LINKE UND SPD IM SÄCHSISCHEN LANDTAG Seit März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft und gilt somit auch in Sachsen. Die Konvention sieht in Menschen mit Behinderung keine soziale oder medizinische Problemstellung, sondern garantiert ihnen elementare Menschenrechte. Diese veränderte Sichtweise zwingt auch zu einer veränderten Politik. Die […]
Morgen 2. Lesung des „Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen“ der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag – Stärkung der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen in Sachsen!
Der von der Fraktion DIE LINKE vorgelegte Gesetzentwurf versetzt Städte, Gemeinden und Landkreise im Freistaat Sachsen in die Lage, ihre Gestaltungsspielräume und Steuerungsmöglichkeiten auf dem Gebiet des Gemeindewirtschaftsrechts zu erweitern und ihre wirtschaftliche Betätigung an den konkreten Verhältnissen und Bedürfnissen vor Ort auszurichten. Hierzu dient die vorgesehene Erweiterung möglicher Rechtsformen um die kommunale Anstalt des […]
Meine Bilanz als Landtagsabgeordnete in Sachsen
Seit September 2009 bin ich Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE. Zu meinem Wahlkreis 53 gehören folgende Städte und Gemeinden: Arnsdorf, Bretnig-Hauswalde, Crostwitz, Elstra, Großnaundorf, Großröhsdorf, Haselbachtal, Kamenz, Lichtenberg, Nebelschütz, Oberlichtenau, Ohorn, Panschwitz-Kuckau, Pulsnitz, Räckelwitz, Ralbitz-Rosenthal, Schönteichen und Steina. Am 28. Oktober 2009 wurde das Bürgerbüro DIE LINKE in Kamenz eröffnet. Hier […]
Die Landtagsfraktion DIE LINKE unterstützt den Umbau des Wal- und Wüsteberghaus in Schwosdorf!
Die Landtagsabgeordnete Frau Marion Junge, Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, hat am Mittwoch, den 26.03. 2014 einen Scheck zur weiteren Umgestaltung des Wal- und Wüsteberghauses Schwosdorf an den Pro Wal- und Wüsteberg e.V. übergeben.
Wir laden morgen zur aktuellen Debatte zum Thema „Hilfe für die Jugendhilfe“, in das Bürgerbüro Kamenz, ein!
In einer öffentlichen Basisgruppensitzung lädt die Kamenzer Basisgruppe Karl-Marx-Straße des Ortsverbandes der Linken alle Interessierten ein. Es geht um die aktuelle Debatte im Landtag zur Finanzierung der Jugendhilfe. Diese ist dem Umstand geschuldet, dass durch eine chronische Unterfinanzierung inzwischen schon die Mehrzahl der Helfer hilfsbedürftig ist.
CDU/FDP erdrosselt Wasserkraft – Ungerechtigkeit zugunsten der Braunkohleverstromung!
Dr. Jana Pinka, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt zur an den Landtag übergebenen Petition „Ihre Stimme für grünen Strom aus sächsischer Wasserkraft!“: Nach dem diesjährigen Ausfall des Winter-Hochwassers und fehlenden Niederschlägen droht die Aufforderung zur Zahlung der Wasserentnahmeabgabe den Berufsstand der Wassermüller in Sachsen zu ruinieren. CDU/FDP-Wirtschaftspolitik heißt: Konzerne (wie Vattenfall) streicheln und […]
Spende an die Radeberger Tafel übergeben!
Die Landtagsabgeordnete Marion Junge hat im Namen der Fraktion DIE LINKE einen Spendenscheck über 400 Euro an den Radeberger Tafel e.V. übergeben.
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Für Frieden und Abrüstung
