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Meine Bilanz als Landtagsabgeordnete in Sachsen

Erstellt am: 31 März, 2014 | Kommentieren

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Seit September 2009 bin ich Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE.

Zu meinem Wahlkreis 53 gehören folgende Städte und Gemeinden: Arnsdorf, Bretnig-Hauswalde, Crostwitz, Elstra, Großnaundorf, Großröhsdorf, Haselbachtal, Kamenz, Lichtenberg, Nebelschütz, Oberlichtenau, Ohorn, Panschwitz-Kuckau, Pulsnitz, Räckelwitz, Ralbitz-Rosenthal, Schönteichen und Steina.

Am 28. Oktober 2009 wurde das Bürgerbüro DIE LINKE in Kamenz eröffnet. Hier finden Vereins- und Fraktions-beratungen, Veranstaltungen, Bürger- und Sozialsprechstunden, Jugendtreffs sowie jährlich am 30. August der Tag der offenen Tür statt. Die Bürgerinnen und Bürger nutzen die vielfältigen Angebote. Wir haben uns als wichtiger Ansprechpartner für Landes- und Kommunalpolitik etabliert.

Als kommunalpolitische Sprecherin habe ich mich besonders für eine aufgabengerechte Finanzierung der Kommunen, für Bürgermitwirkung und kommunale Selbstverwaltung eingesetzt. Folgende Arbeitsergebnisse liegen vor:

20120126_Finanzkraft

Kommunen stärken – Kommunale Handlungsspielräume erweitern und aufgabenbezogene Finanzierung der Kommunen absichern!

  • 75 Kleine Anfragen; 32 Anträge; 20 Landtagsreden; 3 Gesetzentwürfe
  • Mitglied im Innenausschuss; stellv. Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss
  • Bürgermeistertouren 2010 und 2012 und Kommunaltouren 2010 / 2011/ 2013
  • 15 Kommunalpolitische Tage in den Landkreisen; 7 Kommunalpolitische Gespräche im Sächsischen Landtag
  • Veranstaltungen in den Kommunen (Bürgerhaushalt, Sozialpolitik, Gemeindezusammenschlüsse, Ortschaftsverfassung, Schulnetzplanung, Umgang mit Nazis, Bürgerbeteiligung) sowie 2 Grundlagenseminare für Kommunalpolitiker/innen
  • Gründung und Aufbau der Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik 2012
  • Mitarbeit an den Kommunalpolitischen Leitlinien 2013 (Mitautorin)
  • Mitarbeit am Entwurf des Landeswahlprogrammes 2014

20120310_Beteiligung_klein

Für Bürgermitwirkung und kommunale Selbstverwaltung!

  • Intensive Wahlkreisarbeit im WK 53 (Kamenz); WK 54 (Radeberg) und WK 55 (Hoyerswerda) z.B. Bürgersprechstunden; Wahlkreistage; Veranstaltungen; Kommunaltreff der linken Kommunalpolitiker/innen
  • 5 Broschüren (Handlungsempfehlungen für Kommunalpolitiker/innen):

2010: Genug gekürzt! Kommunen in Not!
2011: Keine Gemeindezusammenschlüsse ohne Bürgerbeteiligung!
2012: Kommunen stärken durch Einwohner-Mitbestimmung!
2012: Ortschaftsverfassung in Sachsen stärken – mehr Einwohnerbeteiligung ermöglichen!
2014: Modernisierung der Sächsischen Gemeindeordnung: Der „große“ Wurf geht anders!

  • Weiterbildungsveranstaltungen, Bürgerforen, Mitarbeit in Vereinen und Initiativen

Als Lehrerin und stellv. Mitglied im Schulausschuss habe ich mich auch für eine demokratische Schule in Sachsen engagiert. Meine Fraktion DIE LINKE hat viele Anträge und Gesetzesinitiativen für eine Schule für Alle und bessere Arbeits- und Lernbedingungen in den Kinder- und Bildungseinrichtungen eingebracht. Die CDU/FDP-Koalition lehnt jede noch so gute Initiative der Opposition ab! So sieht leider die völlig veraltete Landespolitik der CDU in Sachsen aus!

20120328_Aktionstag2

 

Deshalb meine Initiativen im Bildungsbereich hauptsächlich im Landkreis Bautzen:

  • Bedarfsgerechten Fremdsprachenunterricht an 2 Gymnasien (2010 Kamenz; 2011 Bautzen) durchgesetzt
  • Regionale Aktionstage z.B. gegen Lehrermangel, gegen Schulschließungen, für Kinder- und Jugendbeteiligung, für Barrierefreiheit, für Lernmittelfreiheit
  • Gesprächsforen; Tag der offenen Tür; Vorlesetag

 

Offenes Bürgerbüro in Kamenz gestalten – eine Auswahl an Angeboten und Möglichkeiten:

Weitere Informationen hier auf meinem Blog:

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