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Jeder Tag sollte ein Kindertag sein!

Heute, am 1. Juni feiert man u.a. in Polen, Russland, den USA und auch in Ostdeutschland den „Internationalen Kindertag“. Der Weltkindertag der Vereinten Nationen wird am 20. September begangen. Wir als LINKE finden, jeder Tag sollte ein Kindertag sein. Kindertag – das ist nicht nur ein Tag mit Kinderfesten, mit Bonbons nd Schokolade und kleinen […]

Schulsozialarbeit ist in Sachsen dringend notwendig!

Bei Schulsozialarbeit sollte sich Sachsen an Thüringen Beispiel nehmen – kleineres Bundesland macht vor, wie’s geht Zur angekündigten Finanzierung von 200 Stellen für Schulsozialarbeit durch das Thüringer Sozialministerium erklärt Annekatrin Klepsch, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Dass Schulsozialarbeit an allen Schulen einen unverzichtbaren Bestandteil für gelingendes Heranwachsen junger Menschen […]

Der Euro und die Schulden – Einladung zur öffentlichen Basisgruppensitzung am 31.05.2013, 18.30 Uhr, Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz

Portugal, Griechenland, Zypern und Slowenien ächzen unter der Schuldenlast und den Auflagen der Gläubiger. Millionen Menschen verlieren ihre Lebensperspektive. Jeder vierte junge Mensch ist ohne Arbeit und die Wut wächst. Findet die EU hier keine politischen Antworten, droht eine Situation, bei der, laut Jean Claude Juncker, die Währungsstabilität zu den geringeren Problemen gehören könnte.

Fünfte und letzte Regionalkonferenz zu Änderung der sächsischen Verfassung am 29. Mai in Bautzen

Am Mittwoch findet die letzte von fünf Regionalkonferenzen der sächsischen LINKEN zu den geplanten Änderungen der sächsischen Verfassung statt, mit denen sich der Sächsische Landtag noch vor der Sommerpause abschließend befassen wird. „Ich freue mich über die bisherige gute Beteiligung bei den Regionalkonferenzen und das große Interesse daran. Für die Diskussion in Bautzen hat u.a. […]

Regionalkonferenz der LINKEN zu Verfassungsänderungen am 29. Mai 2013 in Bautzen

Nachdem dem Landtag der Gesetzentwurf zu Verfassungsänderungen im Freistaat Sachsen vorliegt, finden dazu fünf Regionalkonferenzen des Landesverbandes Sachsen der Partei DIE LINKE statt, darunter auch eine in Bautzen! Der Kreisvorstand DIE LINKE. Bautzen lädt alle interessierten Mitglieder/innen im Namen des Landesverbandes sehr herzlich ein.

Die Lernmittelfreiheit in Sachsen muss jetzt gesetzlich geregelt werden!

REDE von Cornelia Falken, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Landtags-Drucksache 5/11166 „Gesetzliche Regelung zur Lernmittelfreiheit in Sachsen – Rechts- und Finanzierungssicherheit für Schüler/-innen, Eltern und Schulträger jetzt!“ mit Stellungnahme der Staatsregierung Der Artikel 102 Absatz 4 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen gewährleistet allen Kindern und Jugendlichen die […]

Ziel der demokratischen Opposition in Sachsen zur Technologie- und Innovationspolitik: „Wir wollen eine solidarische und keine sozialräumlich gespaltene Gesellschaft!“

REDE von MdL Dr. Jana Pinka während der Aussprache zum Bericht der Enquete-Kommission (gemäß § 27 Abs. 4 GO) „Bericht der Enquete-Kommission ‘Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen‘“ (Landtags-Drucksache 5/11300 – Unterrichtung durch die Enquete-Kommission) Was für einem Schauspiel haben wir in den letzten Tagen der Enquete-Kommission zur Technologiepolitik in Sachsen […]

Die Kommunen brauchen für die Unterbringung und soziale Begleitung von Flüchtlingen eine bedarfsgerechte Unterstützung durch Bund und Freistaat Sachsen!

Die sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte sind für die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge zuständig. Sachsen hat im vergangenen Jahr 3503 Asylbewerber/innen aufgenommen. Das sind 700 mehr als ein Jahr zuvor und mehr als dreimal so viele wie im Jahr 2007. Die Aufnahmekapazitäten der sogenannten Sammelunterkünfte sind in einigen Landkreisen fast ausgeschöpft. Es sollen weitere […]

LINKE fordern Stärkung der Ortschaftsverfassung!

Einschneidende Veränderungen der sächsischen Gemeindestruktur führten in den vergangenen 20 Jahren zu einem spürbaren Abbau der Demokratie. 1614 selbständige Gemeinden gab es in Sachsen im Jahr 1992. Nach der gesetzlichen Gemeindegebietsreform und freiwilligen Zusammenschlüssen sind es nur noch 438 (Stand 1.1.2013). Aus über 70 % der Gemeinden in Sachsen wurden Ortsteile. Sie verloren ihre Selbstständigkeit […]

Nachbetrachtung zum Bürgerforum „Gemeindehaushalt mit Bürger/innen gestalten – wie geht das?“

Sebastian Knopf, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat von Worms und Mitinitiator des Bürgerhaushaltes in Worms beantwortete im Ratssitzungssaal des Kamenzer Rathauses anschaulich die Frage „Gemeindehaushalt mit Bürger/innen gestalten – wie geht das?“


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