Gemeinsam Wahlkampf gestalten – Macht einfach mit!
Ich lade herzlich ein, mit uns LINKEN in den Kommunen und im Land Sachsen den Wahlkampf 2014 zu organisieren. Am 25. Mai 2014 finden die Kommunal- und Europawahlen und am 31. August die Landtagswahlen statt. Wir engagieren uns für eine sozial gerechte, transparente und bürgerbeteiligte Politik.
1. Lesung des Gesetzentwurfs“Gesetz zur Errichtung des unabhängigen Landesbüros für Bürgeranliegen des Freistaates Sachsen“ der Fraktion DIE LINKE am 30. Januar 2014 im Sächsischen Landtag!
Mit unserem Gesetzentwurf soll in Sachsen beim Landtag ein Unabhängiges Landes- büro für Bürgeranliegen des Freistaates Sachsen als eine bürgernahe und unbürokratisch arbeitende Anlaufstelle für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger eingerichtet werden.
Herzlich Willkommen zum Kommunalgespräch am 5. Februar 2014 in Zwickau!
Am 5. Februar 2014 um 16.30 Uhr führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eine Weiterbildungsveranstaltung zum Thema: „Neue Regelungen im sächsischen Kommunalrecht – Auswirkungen auf Kommunen, Gemeinderäte und Bürger/innen“ im Vereinshaus „Aktiv ab 50 e.V.“ in Zwickau, Kopernikusstraße 7 durch. Referentin der Veranstaltung ist Marion Junge, Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Kommunalpolitik.
Gemeinsames Gedenken an die Opfer des Faschismus!
Im Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft findet am Montag, dem 27. Januar 2014, 15:00 Uhr an der Gedenkstätte KZ-Außenlager Kamenz-Herrental eine Veranstaltung statt. Der Oberbürgermeister der Stadt Kamenz Roland Dantz lädt dazu alle Einwohner/innen herzlich ein. „Anliegen der Gedenkveranstaltung ist, daran zu erinnern, dass immer wieder darüber nachgedacht werden muss, wo die Ursachen […]
Kommunalwahlen am 25. Mai 2014: Gemeinsam für eine einwohnerbeteiligte und sozial gerechte Kommunalpolitik engagieren!
Gute Kommunalpolitik lebt von engagierten Menschen. Je mehr Einwohnerinnen und Einwohner Einfluss auf die Politik im Landkreis, in der Stadt bzw. in der Gemeinde nehmen desto erfolgreicher und lebendiger kann Kommunalpolitik gestaltet werden. Die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und der Ausbau der kommunalen Demokratie sind für uns LINKE entscheidende Aufgaben. Wir treten dafür ein, dass […]
Brandenburger Impulse für neues Sorbengesetz in Sachsen nutzen – Nachbarland hat Maßstäbe gesetzt!
Zur beschlossenen Novelle des Brandenburger Sorben-/Wenden-Gesetzes erklärt der minderheitenpolitische Sprecher und sorbische Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Heiko Kosel, der an der Beschlussfassung in Potsdam teilnahm: Mit der Novelle des Sorben-/Wenden-Gesetzes wird ein Wahlversprechen der LINKEN erfüllt und Forderungen der Sorben Rechnung getragen. Auch wenn einige Fragen nur als politischer Kompromiss mit […]
Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen – Unterschriftenkampagne für eine humane Asylpolitik!
Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres hat eine Unterschriftenkampagne gestartet, um die Bundesregierung zu einem Umdenken in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik zu bewegen.
Bürgerbeteiligte Kommunalpolitik braucht Mitstreiter/innen!
Vor den Kommunalwahlen haben die Kamenzer Basisgruppen wohl einiges nachzuholen. Man hat schon den Eindruck, dass ihre Mitglieder bürger- beteiligte Kommunalpolitik nicht unbedingt als ihren gestalterischen Auftrag erkennen. Dabei handelt es sich um den Schwerpunkt der Kamenzer LINKE der kommenden Wahlperiode! So war die öffentliche Veranstaltung von Stadträten und Mitgliedern der Partei DIE LINKE. Kamenz […]
Soziale, demokratische und nachhaltige Kommunalpolitik
Seit Jahren schon werden im Landesverband Sachsen für verschiedene Bereiche der Politik sogenannte Leitlinien von fachkompetenten Genossinnen und Genossen erarbeitet und dann nach meist kritischer Diskussion von den Delegierten der Parteitage beschlossen. Auf dem jüngsten Parteitag wurden den Kommunalpolitischen sowie Europapolitischen Leitlinien die Zustimmung gegeben. Marion Junge, Kommunalpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion im Landtag und Mitautorin, […]
Weiter erfolgreich Kommunalpolitik gestalten!
Wir haben heute auf unserer Klausur sehr intensiv und erfolgreich gearbeitet. Unser Kommunalwahl- programm ist fertig und wir waren beim Tag der offenen Tür der Städtischen Wohnungsgesellschaft in Kamenz.
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