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Gemeinsam die Bürger-Energiewende vorantreiben!

Die große Mehrheit der Bevölkerung will den Ausstieg aus der Atomenergie und einen verstärkten Ausbau der erneuerbarer Energien. Gemeinsam wollen wir, dass die Energiewende in Bürgerhand, dezentral, gerecht und ohne Kohle und Atomkraft vorangetrieben wird.

Erneuerbare Energien Tour mit Caren Lay im Landkreis Bautzen – Wasserkraft braucht Unterstützung durch den Freistaat Sachsen!

Veranstaltung in Leipzig: „Energiewende sozial gestalten – Bezahlbarkeit von Strompreisen für alle“

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, wir laden Sie herzlich ein zur Veranstaltung „Energiewende sozial gestalten – Bezahlbarkeit von Strompreisen für alle“ der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Zeit: Samstag, 24. August 2013, 11–15 Uhr, Ort: Volkshaus / Erich-Schilling-Saal, Karl-Liebknecht-Straße 30–32, 04107 Leipzig

Ziel der demokratischen Opposition in Sachsen zur Technologie- und Innovationspolitik: „Wir wollen eine solidarische und keine sozialräumlich gespaltene Gesellschaft!“

REDE von MdL Dr. Jana Pinka während der Aussprache zum Bericht der Enquete-Kommission (gemäß § 27 Abs. 4 GO) „Bericht der Enquete-Kommission ‘Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen‘“ (Landtags-Drucksache 5/11300 – Unterrichtung durch die Enquete-Kommission) Was für einem Schauspiel haben wir in den letzten Tagen der Enquete-Kommission zur Technologiepolitik in Sachsen […]

Sächsischer Abfall muss im Freistaat bleiben – LINKE unterstützen Initiative des Bautzener Landrates Harig!

Zum Vorschlag des Bautzener Landrates Michael Harig für eine sächsische Autarkieverordnung zur Abfallentsorgung nach dem Vorbild von Baden-Württemberg erklären die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz, Marion Junge und Kathrin Kagelmann: Die Sächsische Staatsregierung nahm seit Ende der 90er Jahre auf die Errichtung von Abfallentsorgungsanlagen in den […]

Für mehr kommunale Gestaltungsspielräume – Kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts sollen auch in Sachsen gesetzlich möglich sein!

Die Fraktion DIE LINKE will den Kommunen in Sachsen die Möglichkeit einräumen, Anstalten öffentlichen Rechts (AöR) einzurichten und hat dazu einen Gesetzentwurf eingebracht. Eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist eine von Gebietskörperschaften getragene, kraft öffentlichen Rechts gegründete, mit eigenem Personal und Sachmitteln versehene, nicht mitgliedschaftlich strukturierte Rechtsperson, der die Erfüllung öffentlicher Aufgaben übertragen werden kann. […]

Rico Gebhardt nach Ostern in Kamenz und Hoyerswerda – LINKE Sachsentour zwischen Hightech, Kommunalpolitik und Verfassungsdebatte

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Rico Gebhardt, setzt seine Sachsen-Tour bereits unmittelbar nach Ostern am Dienstag, dem 2. April, fort.

Die Landkreismesse „WIR“ 2013 in Kamenz – Tolle Mode-Kreationen für den Firmenlaufsteg „Die Wirtschaft läuft weiter“

Zum zweiten Mal präsentiert die Kamenzer Künstlerin Anne Hasselbach 13 Models für 13 Firmen. Jedes Unternehmen wird durch kreative Kostüme vorgestellt.

Kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts sollen auch in Sachsen möglich sein!

Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen, Drs. 5/11427, der Fraktion DIE LINKE am 14. März 2013 Eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) ist eine von Gebietskörperschaften getragene, kraft öffentlichen Rechts gegründete, mit eigenem Personal und Sachmitteln versehene, nicht mitgliedschaftlich strukturierte […]

Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts eröffnet sächsischen Kommunen mehr Spielraum bei wirtschaftlicher Betätigung!

Anlässlich der Einbringung des Entwurfes eines „Gesetzes zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen“, Landtagsdrucksache 5/11427, erklärt Marion Junge, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Durch die Einführung der kommunalen Anstalt erhalten die sächsischen Kommunen ein zusätzliches Instrument für die Gestaltung ihrer Kommunalunternehmen. Mit der Umsetzung transparenter Unternehmensentscheidungen, einer zielgerichteten Unternehmenssteuerung […]


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