Konstituierung des Kamenzer Stadtrates
Am Mittwoch, dem 12.08.2009 hat sich der neu gewählte Stadtrat in Kamenz konstituiert. Die erste Veränderung war der Beginn der Stadtratssitzung um 17 Uhr, so dass einige Bürger leider warten mussten, weil die SZ den späteren Beginn nicht veröffentlichte. Heftige Diskussionen gab es beim TOP 1 „Beschluss der Hinderungsgründe für Arnold Bock“. Herr Bäuerle (CDU) […]
Leserbrief zum Artikel in der SZ am 8./9. August „Gesetz nicht nach Gutdünken ignorieren“ – nach einer Zuschrift von CDU- Fraktion und „Wir für Kamenz“
„Mit rechten Dingen zugehen“ ist nicht immer wörtlich zu nehmen Mit Verwunderung habe ich den o.g. Artikel gelesen und frage mich, ob beide Fraktionen ernsthaft glauben, der LINKEN das Etikett von Antidemokraten anhängen zu dürfen. Ich glaube eher, dass sich die Fraktionsmitglieder, die diese Erklärung unterschrieben haben, weder die Gemeindeordnung/Landkreisordnung genau kennen, noch die politische […]
Renaturierung Herrental
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 12.03.1992 auf Initiative der PDS – Fraktion, „daß die Stadtverwaltung Kamenz beauftragt wird, ein Konzept für die Renaturierung der Auen der „Schwarzen Elster“ und des „Langen Wasser“ für das Gebiet der Stadt Kamenz zu erarbeiten“ (Beschluß -Nr. 388-22/92).
Persönliche Erklärung
„Ja, es geht auch anders! Durch mehr Bürgerdemokratie, Offenheit und soziales Engagement in der Kommunalpolitik kann unser Kamenz spürbar lebenswerter für jeden Bürger werden. Dafür machen wir uns stark!“ Mit diesem Anspruch sind wir LINKE angetreten bei der Stadtratswahl und werden dies auch mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam gestalten.
Angepieselt rechts raus!
Leserbrief zum SZ – Artikel „Bürgerliches Lager in Kamenz beklagt „Wählertäuschung“ vom 23.07.09
CDU – Wahlkampfgetöse
Der Stadtverband der Kamenzer CDU hat in einer Erklärung im Internet , die laut Impressum von Herr Heine verantwortet wird, unglaubliche Vorwürfe gegen mich erhoben.
Presseerklärung der Linksfraktion
Arnold Bock hat den Ortsvorstand und die Fraktion der Linken über die Ergebnisse der juristischen Prüfungen betreffs der Vereinbarkeit seines Mandates als Stadtrat und seiner Tätigkeit als Geschäftsführer der Kamenzer Flugplatz GmbH informiert. Im Ergebnis dieser Prüfungen wurden durch die Anwälte festgestellt, dass die Hinderungsgründe nach § 32 Absatz 1 Punkt 2 SächsGemO auch für […]
Wahlaufruf
Liebe Kamenzer Bürgerinnen und Bürger! Nur noch wenige Stunden trennen uns vom Wahltag für den Kamenzer Stadtrat. Sie werden entscheiden, welche Stadträte in den kommenden 5 Jahren die Geschicke unserer Stadt lenken sollen.
Eine „ernsthafte Kandidatur“ – was den sonst?
Die Anzeige von Herrn Freudenberg im Mitteilungsblatt vom 30.05.2009 beginnt mit einer sehr richtigen Feststellung: „Die Linke tritt an für Offenheit, Transparenz, Sachorientierung, Kompetenz…“ Herr Freudenberg hätte noch konsequente Sozialpolitik, Bürgerdemokratie, Stärkung des Ehrenamtes und Weltoffenheit hinzufügen können und wir hätten uns für soviel öffentliche Anerkennung bedankt.
Für unser Kamenz – sozial gerecht, demokratisch, kulturvoll und wirtschaftlich stark
Liebe Kamenzerinnen und Kamenzer, am 7. Juni 2009 finden die Wahlen zum Kamenzer Stadtrat statt. Dort haben Sie Gelegenheit, aktiv zu bestimmen, wer künftig die Geschicke unserer Stadt Kamenz lenken soll.
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
