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Persönliche Erklärung

Erstellt am: 30 Juli, 2009 | Kommentare deaktiviert für Persönliche Erklärung

„Ja, es geht auch anders! Durch mehr Bürgerdemokratie, Offenheit und soziales Engagement in der Kommunalpolitik kann unser Kamenz spürbar lebenswerter für jeden Bürger werden. Dafür machen wir uns stark!“ Mit diesem Anspruch sind wir LINKE angetreten bei der Stadtratswahl und werden dies auch mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam gestalten.

Natürlich wird uns ein Stadtrat Arnold Bock im Kommunalparlament und in der Linksfraktion fehlen. Dass ein nebenberuflich tätiger Geschäftsführer der Flugplatz GmbH Kreisrat sein kann und kein Stadtrat sein darf, ist nicht so leicht nachvollziehbar. Nach unserer Auffassung gab es keine Bedenken, weil auch der Landkreis die nebenberufliche Tätigkeit von Arnold Bock als Gesellschafter auf seine Vereinbarkeit mit der Arbeit als Kreisrat geprüft und keine Bedenken geäußert hat.

Die juristische Prüfung nach der Stadtratswahl, die Arnold Bock selber veranlasst und finanziert hat, sieht Hinderungsgründe. Um einen längeren Rechtsstreit aus dem Wege zu gehen, hat Arnold Bock die Hinderungsgründe anerkannt und auf sein Stadtratsmandat verzichtet. Das war wirklich keine leichte Entscheidung. Wir bedauern und akzeptieren, dass Arnold Bock nicht Geschäftsführer der Flugplatz GmbH und Stadtrat sein kann.

DIE LINKE wird weiter mit Arnold Bock in der Fraktion und als berufener Bürger in einem Ausschuss des Stadtrates zusammenarbeiten, um unser Wahlprogramm gemeinsam und mit verstärkter Kraft umzusetzen. Wenn der Stadtrat am 12.08.09 den Hinderungsgrund für Arnold Bock anerkennt, wird Thomas Lieberwirth nachrücken. Thomas Lieberwirth ist ein sehr engagierter Bürger, der seit Jahren im Finanzausschuss sachkundig mitarbeitete und die Linksfraktion in wirtschaftlichen Fragen aktiv unterstützt. Dass der Kamenzer FDP – Ortsvorstand die „demokratische Legitimation Lieberwirths für ein Stadtratsmandat“ bezweifelt und ihn in der SZ vom 29.07.09 persönlich verleumdet, ist ein Armutszeugnis der politischen Auseinandersetzung.

Ich weiß, dass diese unschönen Auseinandersetzungen seitens FDP und CDU zu einem Teil der bevorstehenden Landtagswahl geschuldet sind. Man hofft wohl, mit persönlichen Angriffen punkten zu können. Ich erwarte, dass das Sommertheater bald vorbei ist und wir zu einer vernünftigen und sachorientierten Arbeit im Stadtrat finden.

Marion Junge / Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Stadt Kamenz

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