13. Februar Dresden: Blockaden, Menschenkette und Gedenken — Rückblick und Ausblick / Podiumsdiskussion am 2. März im Sächsischen Landtag
Liebe Bürgerinnen und Bürger, erstmals konnten die Neonazis nicht anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens in der Landeshauptstadt marschieren. Das ist zweifellos ein großer Erfolg. Die Fraktion DIE LINKE möchte ungeachtet dessen wie im Vorjahr Gelegenheit zum kritischen Rückblick auf den 13. Februar in Dresden und zum Ausblick geben, wobei u.a. folgende Fragen besprochen werden […]
Wir haben es gemeinsam geschafft – Trauermarsch der Nazis wurde verhindert!
Trotz Kälte und wochenlanger Kriminalisierung des Aktionsbündnis „Dresden – nazifrei“ haben sich tausende vor allem junge Leute den Nazis rund um den Hauptbahnhof Neustadt in den Weg gestellt. Auch wir aus Kamenz und Hoyerswerda waren mit dabei.
Besuch bei Li-Tec in Kamenz
Die Landtagsabgeordnete Marion Junge und weitere linke Kommunalpolitiker des Stadtrates und Kreistages besichtigten am 10. Februar 2010 das neue Unternehmen am Ochsenberg. Li-Tec Battery GmbH – ein Gemeinschaftsunternehmen von Evonik Industries AG und Daimler AG – entwickelt, produziert und vertreibt großformatige Lithium – Ionen Batteriezellen für automobile und industrielle Anwendungen. Herr Dr. Barenschee, Geschäftsführer der […]
Diskussion über umstrittenes sächsisches Versammlungsgesetz – 11.2. im Dresdner Kulturrathaus / Demokratieabbau stoppen!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, die Landtagsfraktion der LINKEN lädt anlässlich des 13. Februar in Dresden und des mit diesem Datum verbundenen öffentlichen Nachdenkens über Gedenkkultur, die Verhinderung ihres Missbrauchs durch Nazis und die politischen Schlussfolgerungen für die Gegenwart zu insgesamt drei Veranstaltungen ein. Die zweite unter dem Titel „Widerstand gegen […]
Staatsregierung nimmt Ende zahlreicher Angebote für Kinder und Jugendliche in Kauf
Zu den Medienberichten vom Wochenende über drastische Kürzungen bei der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen erklärt Annekatrin Klepsch, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kinder- und Jugendpolitik und Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses: Die Zeugnisse sind verteilt, Kinder und Jugendliche auf dem Weg in die Winterferien, nun ist die Katze aus dem Sack: Die Jugendpauschale – die […]
Versammlungsgesetz als wirkungslos vorgeführt – gegen Nazis helfen jetzt nur noch mündige, mutige Bürger
Zur Entscheidung des Dresdner Verwaltungsgerichts, dass die Nazis auf 13. Februar in Dresden marschieren dürfen, erklärt die Dresdner Abgeordnete der LINKEN, Julia Bonk: Das Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Koalition und das Sicherheitskonzept der Dresdner Stadtverwaltung sind auf ganzer Linie gescheitert. Die fatale Strategie, mit dem Abbau von Grundrechten den Nazispuk zu bändigen, hat die erwartete Niederlage […]
Straßenbau statt Jugendarbeit – CDU/FDP auf Irrweg
Zu den Sparplänen des Sozialministeriums im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe erklärt Annekatrin Klepsch, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kinder- und Jugendpolitik sowie Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses: Die Signale oder vielmehr die Nichtkommunikation aus dem Sozialministerium sind schlechte Vorzeichen für die Kinder- und Jugendverbände in Sachsen. Seit Wochen kreist die Zahl von 14 Millionen Euro, […]
LINKE beantragt Sondersitzung des Rechtsausschusses – keine weitere Kriminalisierung von Engagement gegen Nazis!
Zur heutigen Erklärung des FDP-Justizministers Dr. Jürgen Martens „Vorbereitung der sächsischen Justiz für den 13. Februar 2010 in Dresden“ erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl: So tief wie Dr. Jürgen Martens ist in der jüngeren bundesdeutschen Geschichte kaum ein Liberaler gefallen – vom verlässlichen Verteidiger der Freiheits- und Bürgerrechte zum rechtskonservativen […]
Sächsische Statistik belegt Scheitern von Hartz IV
Zur Medieninformation des Statistischen Landesamtes Sachsen zu fünf Jahren Hartz IV erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann: Nach Angaben des Statistischen Landesamtes erhielten in Sachsen 530.000 Menschen Arbeitslosengeld II, Sozialgeld sowie Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung. Die Statistiker räumen zu Recht ein, dass der Begriff „Arbeitslosengeld II“ verwirrend ist, […]
1. Kommunalpolitischer Tag im Landkreis Mittelsachsen
Als kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion habe ich gemeinsam mit dem Kommunalpolitischen Forum Sachsen diese Veranstaltung für KommunalpolitikerInnen organisiert. Gemeinsames Kennenlernen, Erfahrungen austauschen und eine bessere Vernetzung der kommunalpolitischen Aktivitäten in den Landkreisen und auf der Landesebene sind wichtige Ziele des Kommunalpolitischen Tages. Dieses Angebot steht allen Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung.
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