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13. Februar Dresden: Blockaden, Menschenkette und Gedenken — Rückblick und Ausblick / Podiumsdiskussion am 2. März im Sächsischen Landtag

Erstellt am: 28 Februar, 2010 | Kommentare deaktiviert für 13. Februar Dresden: Blockaden, Menschenkette und Gedenken — Rückblick und Ausblick / Podiumsdiskussion am 2. März im Sächsischen Landtag


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

erstmals konnten die Neonazis nicht anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens in der Landeshauptstadt marschieren. Das ist zweifellos ein großer Erfolg. Die Fraktion DIE LINKE möchte ungeachtet dessen wie im Vorjahr Gelegenheit zum kritischen Rückblick auf den 13. Februar in Dresden und zum Ausblick geben, wobei u.a. folgende Fragen besprochen werden sollen:

Hat das neue Versammlungsgesetz die von seinen Befürwortern behaupteten positiven Folgen gehabt? Wie wird in Zukunft die Kriminalisierung der Nazi-Gegner verhindert? War das Agieren des Ordnungsamtes der Stadt Dresden angemessen? Was ist zur Strategie der Polizei zu sagen? Warum konnten die „spontanen“ Nazi-Demonstrationen in Pirna, Leipzig und Bautzen nicht verhindert werden? Wie kann sich die demokratische Öffentlichkeit auf eine veränderte Taktik der Neonazis im kommenden Jahr einstellen?

Über diese und weitere Fragen möchten wir am Dienstag, den 2. März, ab 18 Uhr im Fraktionssaal der LINKEN (Raum A 400) im Sächsischen Landtag diskutieren. Als Gesprächspartner haben wir Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Dresden, der Polizei, des Bündnisses „Dresden nazifrei“ und der Initiative „Watch the Police“ eingeladen.

Den Abend eröffnet der Fraktionsvorsitzende Dr. André Hahn, das Fazit zieht am Schluss (20.30 Uhr) der innenpolitische Sprecher der Fraktion und Landesvorsitzende der LINKEN, Rico Gebhardt. Das Einführungsreferat hält die Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion, Kerstin Köditz, die Podiumsdiskussion wird moderiert von der Chemnitzer LINKEN-Abgeordneten Freya-Maria Klinger. Selbstverständlich stehen wie immer ein Imbiss und Getränke bereit.

Über Ihr Kommen würden wir uns sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Marcel Braumann
– Pressesprecher –

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