DIE LINKE unterstützt Forderungen des Landesschülerrates – 17. Januar Anhörung des Gesetzentwurfes für Schulstandorte!
Zur heutigen Pressekonferenz des Landesschülerrates zu den „Bildungspolitischen Maßgaben zur Landtagswahl 2014“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Cornelia Falken: DIE LINKE begrüßt die bildungspolitischen Forderungen des Landesschülerrates zu einem großen Teil. Das gilt insbesondere für die Forderungen nach einer energischeren Bekämpfung des Unterrichtsausfalls und des Lehrermangels, nach einer Senkung der Schulabbrecher-Quote und […]
Erfolglose Fortschreibung des sächsischen Kommunalrechts durch CDU/FDP-Koalition in Sachsen!
„18-Jährige können jetzt Bürgermeister werden“, so lautete die Überschrift der SZ zur beschlossenen Kommunalrechts- änderung am 27. November 2013 im Sächsischen Landtag. Wenn das die wichtigste Botschaft der Gesetzesänderung zur Fortentwicklung des Kommunalrechts der CDU/FDP-Fraktionen ist, dann kann von einer gelungenen Modernisierung der sächsischen Kommunalgesetze keine Rede sein!
Mein Jahresrückblick 2013 – Gemeinsam Politikwechsel in Sachsen gestalten!
Prägend in diesem Jahr waren die vielen Termine und Veranstaltungen zu den Kommunalpolitischen Leitlinien der Linken in Sachsen. Als Mitautorin und Kommunalpolitische Sprecherin haben wir gemeinsam lebhaft über linke Kommunalpolitik debattiert. In der Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik trafen wir uns u.a. zweimal zu den Kommunalpolitischen Leitlinien und erarbeiteten eine Vielzahl an Änderungs- vorschlägen. Bis Juni 2013 wurden […]
Gemeinsam Politikwechsel in Sachsen gestalten: Bildung, Kommunen und Demokratie stärken!
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kommunalpolitiker/innen, nach einer langen und sehr intensiven Diskussion hat der 10. Landesparteitag am 16. November 2013 die Kommunal- politischen Leitlinien beschlossen. Sie sind Orientierungs- und Arbeitsgrundlage für uns Kommunalpolitiker/innen mit dem Mandat der Linken. Vielen Dank an Euch alle für die aktive Mitarbeit in den Basisgruppen, Orts- und Kreisverbänden und […]
Kita-Fachberatung in Sachsen personell unterbesetzt – Negativer Spitzenreiter Landkreis Bautzen!
Annekatrin Klepsch, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt zur zunehmenden Unterbesetzung der Kita-Fachberatung im Freistaat, wie sie die Antwort der Staatsregierung auf ihre Kleine Anfrage bestätigt: Mit den erfreulicherweise wieder steigenden Geburtenzahlen in Sachsen und dem Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige sind allein seit 2009 die Betreuungszahlen in […]
Meine 20. Rede im Sächsischen Landtag zum kleinen Weihnachtsgeschenk der CDU/FDP für die sächsischen Landkreise und Kreisfreien Städte!
Rede von Marion Junge, Kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion zur 2. Lesung des „Gesetz über die Gewährung einer Investitionspauschale für die infrastrukturelle Grundversorgung an die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2014“ am 17. Dezember 2013 im Sächsischen Landtag Nächste Woche ist Weihnachten – Zeit der Ruhe und Besinnung, Zeit für die Familie. Besonders die Kinder […]
Kommunale Schulden-Verschiebung in Schattenhaushalte ist problematisch!
Zum vorgelegten kommunalen Prüfbericht des Sächsischen Rechnungshofes (Landtags-Drucksache 5/13131) sagt Marion Junge, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
Die Landtagsfraktion DIE LINKE unterstützt das Projekt „Heimat und Identität“ in Deutschbaselitz!
Im Namen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen überreichte die Landtagsabgeordnete Marion Junge eine Spende von 500 Euro an den Förderverein Georg-Baselitz-Haus Kamenz e.V.. „Wir freuen uns, dass die Sächsische Kulturstiftung das Projekt „Heimat und Identität“ im Jahr 2014 anteilig unterstützt und somit der Deutschbaselitzer Rundweg mit Kindern und Jugendlichen der Region weiterentwickelt wird.“, so Marion […]
1. Sächsischer Parlamentariertag der Landtags-LINKEN: Bürgerschaftliche Selbstverwaltung in Kommunen stärken!
Unter dem Thema „Selbstverwaltung in den Kommunen stärken“ bietet die Konferenz allen Interessierten ein Podium zu einem regen Informations- und Erfahrungsaustausch zu aktuellen und zukünftigen politischen Herausforderungen auf Kommunal- und Landesebene. Ort: art’otel Dresden, Ostra-Allee 33, 01067 Dresden Zeit: Sonnabend, 30. November 2013, 11 bis 16 Uhr
Meine 19. Rede im Sächsischen Landtag zur Fortentwicklung des Kommunalrechts in Sachsen – Eine Gemeindeordnung des 21. Jahrhunderts muss mehr Transparenz, Öffentlichkeit und Bürgerbeteiligung ermöglichen!
Rede von Marion Junge, Kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion zur 2. Lesung des „Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts“ der CDU/FDP-Fraktionen Drs. 5/11912 am 27. November 2013 im Sächsischen Landtag Das Anliegen des vorliegenden Gesetzentwurfes, die zeitgemäße Fortentwicklung des Kommunalrechts, unterstützt die Fraktion DIE LINKE. Im 20. Jahr nach deren Einführung ist eine Modernisierung der sächsischen Kommunalgesetze […]
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