Marion Junge zum Tag des Ehrenamtes: Anerkennung statt Ausbeutung!
Zum heutigen Internationalen Tag des Ehrenamtes erklärt Marion Junge, Sprecherin für Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Anlässlich des heutigen Internationalen Tag des Ehrenamtes bedanke ich mich bei den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für Ihre engagierte und gemeinnützige Arbeit. Durch das Ehrenamt ist unsere Gesellschaft reicher, vielfältiger und bunter! Ich finde es […]
Menschenrechte unter Haushaltsvorbehalt – geht gar nicht! Sachsen muss Bundesteilhabegesetz ablehnen!
Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen, erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Horst Wehner: Am 1. Dezember 2016 beschloss der Deutsche Bundestag das stark umstrittene Bundesteilhabegesetz, mit dem Deutschland eigentlich einen Meilenstein bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention setzen wollte. Noch am Vorabend wurden Änderungen am Entwurf vorgenommen, denn […]
12. Sorbischer Tag – Ausbildung sorbisch-sprachiger Lehrkräfte
Die Fraktionen der LINKEN im Sächsischen Landtag und im Landtag Brandenburgs laden am Freitag, den 02.12.2016, um 10.00 Uhr in die Räumlichkeiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, Harkortstraße 10, 04107 Leipzig, zum 12. Sorbischen Tag ein. Die gemeinsamen Sorbischen Tage der Landtags-Linksfraktionen in Sachsen und Brandenburg sind eine feste Institution der Minderheitenpolitik der LINKEN in der Lausitz. Thema […]
DIE LINKE fordert die Abschaffung der Sargpflicht in Sachsen!
Die Linken in Sachsen wollen die Sargpflicht abschaffen. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) heute berichtet, will die Partei bis 2018 einen Vorschlag für ein geändertes Bestattungsgesetz in den Landtag einbringen. Die Landtagsabgeordnete Marion Junge sagte MDR Aktuell, man fordere eine würdige und selbstbestimmte Form der Bestattung für alle Menschen. Deshalb sollte für Muslime die […]
Landtags-Anhörung ergibt erhebliche Bedenken gegen den geplanten Ausreisegewahrsam in Sachsen!
Am heutigen Freitag fand auf Antrag der Linksfraktion eine Anhörung zum Entwurf des Sächsischen Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetzes statt. Zwei der insgesamt vier Sachverständigen übten dabei grundsätzliche Kritik an dem Vorhaben. Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Nach Hamburg und Niedersachsen will Sachsen als drittes Bundesland den durch […]
Risiken von CETA für Sachsen – Linksfraktion lädt zum Hearing am 24.11.2016, 10 Uhr, in den Landtag ein!
Hearing der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA) – Chance oder Canadian Rodeo für Sachsen?“ Zeit: Donnerstag, 24. November 2016, 10 bis 14 Uhr Ort: Sächsischer Landtag, Saal 2, Bernhard-von-Lindenau-Platz, Dresden Die Staatsregierung kann die Folgen eines ratifizierten Handelsabkommens mit Kanada und der Europäischen Union (CETA) nicht hinreichend […]
Transboundary Parliamentary Networking Conference am 26. November 2016 in Zittau!
Die TPNC ist eine Konferenz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, die sich an Akteur*innen aus den Grenzregionen Niederschlesien, Nordböhmen sowie Sachsen richtet. Ziel der Konferenz ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von progressiven parlamentarischen und parteilichen Kräften auf- und auszubauen, indem sich die Teilnehmenden zu grenzrelevanten Problemfragen verständigen. Nach Rücksprache mit Zemna, der KSČM sowie […]
Poliklinik und Schwester Agnes: Zukunftsprojekte?
Unter dem Motto „Zukunft der Regionen“ ist die Linksfraktion in diesem Jahr durchs Land getourt. Die Abgeordneten haben mit der Bevölkerung auch über Gesundheitspolitik gesprochen. Immer wieder beklagen die Menschen im Landkreis Bautzen der Ärztemangel und die fehlende medizinische Infrastruktur auf dem flachen Land. Nach einem Bericht der Amtsärztin des Landkreises Bautzen gibt es bereits […]
Spendenübergabe an das Projekt „Wider das Vergessen“
Im Auftrag der Abgeordneten der Landtagsfraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag übergab MdL Marion Junge am 3. November 2016 in Hoyerswerda einen Scheck zur Unterstützung des Projektes „Wider das Vergessen“. Aus dem „Spendentopf von Links“ wurden 300 € bewilligt und Marion Junge ergänzte die Spende um 100 €.
Sozialer Zusammenhalt ist in Sachsen machbar – LINKE stellt Alternativen Haushalts-Ansatz vor!
Die Linksfraktion hat sich auf ihrer Klausur in Görlitz auf ihren Alternativen Haushalt 2017/2018 verständigt, dessen Inhalt sie in den laufenden Etatberatungen vertreten wird. Dazu erklärt Sebastian Scheel, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Wichtigste Aufgabe in Sachsen ist zurzeit die Wiederher- stellung eines handlungsfähigen Staates. Mit ihrem Alternativen Haushaltsansatz will die Linksfraktion […]
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