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Risiken von CETA für Sachsen – Linksfraktion lädt zum Hearing am 24.11.2016, 10 Uhr, in den Landtag ein!

Erstellt am: 20 November, 2016 | Kommentieren

aktionskarte_ceta-proteste
Hearing der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA) – Chance oder Canadian Rodeo für Sachsen?“

Zeit: Donnerstag, 24. November 2016, 10 bis 14 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Saal 2, Bernhard-von-Lindenau-Platz, Dresden

Die Staatsregierung kann die Folgen eines ratifizierten Handelsabkommens mit Kanada und der Europäischen Union (CETA) nicht hinreichend abschätzen. So bewertet die Linksfraktion die Regierungsantworten auf die entsprechende Große Anfrage (Parlaments-Drucksache 6/1092).

Der Schwerpunkt des öffentlichen Hearings der Fraktion DIE LINKE liegt bei den wirtschaft­lichen Folgen vor allem für klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) und deren Beschäftigte im Freistaat Sachsen. Weitere Aspekte: Folgen und Risiken für die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Sachsen und der Daseinsvorsorge; Fragen der Transparenz und demokratischen Teilhabe beim Zustandekommen von CETA.

10:00 Uhr Begrüßung Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender

10:10 Uhr Präsentationen – Umwelt- und Landwirtschaft mit dem Blick auf den Verbraucher*innenschutz, Karl Bär, Agrarökonom und Referent für Agrar- und Handelspolitik beim Umweltinstitut München;
CETA aus Sicht von Ver.di: allumfassend über die Rechte von Arbeitnehmer*innen, Dr. Martin Beckmann, ver.di-Bundesverwaltung, Politik und Planung;
Freihandel und Mittelstand – wem nutzt es? Nico Brünler, Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Linksfraktion;
Nicht-Harmonisierung der (Handels-) Standards, Nachteile von CETA gegenüber den KMU im Allgemeinen, Guido Körber, »KMU gegen TTIP«;
Investitionsschutz / regulatorische Kooperation / Handelspolitik, Jürgen Maier, Nelly Grotefendt, Forum Umwelt und Entwicklung;
CETA und die Relevanz für die öffentliche Beschaffung und Dienstleistungen/EU-Perspektive aus Sicht des EP, Bernd Schneider, Berater der GUE/NGL im Europäischen Parlament

12:00 Uhr Mittagspause

12:45 Uhr Debatte und Nachfragen zu Präsentationen
Moderation: Anja Klotzbücher, Sprecherin für Europapolitik der Linksfraktion

13:45 Uhr Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick, Schlusswort: Anja Klotzbücher

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