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Europeada 2012 – Fußballeuropameisterschaften der nationalen Minderheiten in der Lausitz!

Das Fußballfieber hat auch die Lausitz gepackt. Vom 16. bis 23. Juni 2012 fanden die Fußballeuropameisterschaften der nationalen Minderheiten statt. Am gestrigen Nachmittag spielte der FC Landtag (weiße Trikots) gegen das Team in Ralbitz (rote Trikots).

Gegen Sanktionen in der EU-Fördermittelpolitik – Regionen fördern! Nicht bestrafen!

Informationen zur Kampagne der linken Fraktion im Europäischen Parlament Am 6. Oktober 2011 verkündete die Europäische Kommission einen Vorschlag, der vorsieht, die Fördermittel aus den EU-Fonds für Regionen zu reduzieren bzw. sogar ganz zu streichen, wenn der Mitgliedstaat die Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht einhält. Dies wäre ein neuer Sanktionsmechanismus, der sich gegen die […]

Debatte um EU-Förderung für Sachsen: Nicht jammern, sondern handeln!

Dr. Cornelia Ernst fordert die CDU auf unverzüglich und konstruktiv an einem Kompromissvorschlag für eine gerechte EU-Förderung mitzuwirken. Einen entsprechenden Vorstoß hat die  Vereinigte Linksfraktion im Europäischen Parlament unlängst gemacht. „Es ist schon skurril, wenn heute die CDU zu denjenigen gehört, die wegen der neuen Fördermittelperiode ab 2014 hadert und lediglich den FDP-Koalitionspartner in persona […]

Europatag mit MdEP Cornelia Ernst in Kamenz – Wie weiter mit den europäischen Fördermitteln?

Verfassungsbeschwerde: Volksentscheid für ESM und Fiskalvertrag!

Sozialstaat und Arbeitnehmerrechte in Europa verteidigen! Nein zu ESM und Fiskalvertrag – Krisenproteste unterstützen!

Bitte Aufruf von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern unterstützen! In Europa sind über Jahrzehnte erkämpfte soziale Errungenschaften in Gefahr. Unterstützt von der Lobby der Finanzindustrie nutzen Europäische Regierungen die Finanz- und Wirtschaftskrise, um in einem bisher unbekannten Tempo und Ausmaß sozialstaatliche Regelungen und Arbeitnehmerrechte abzubauen.

Europatag mit MdEP Cornelia Ernst in Kamenz und Bernsdorf am 11. Mai 2012!

Die Europaabgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Europäischen Parlament, Dr. Cornelia Ernst wird am Freitag, den 11.05.2012 einen Regionaltag in der Großen Kreisstadt Kamenz gestalten. Folgender Ablauf ist für diesen Tag vorgesehen:

Politfrühschoppen zur EU-Landwirtschaftspolitik mit Dr. Kirsten Tackmann am 29. April 2012 in Kamenz!

Über Landwirtschaftspolitik hörte man schon lange nichts mehr beim Kamenzer politischen Frühschoppen. Jetzt konnte Dr. Kirsten Tackmann, Agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, für diese Problematik gewonnen werden. Ihr Thema lautet. „Die Landwirtschaftspolitik in der EU und wie kommen die hiesigen Agrarbetriebe damit zurecht“.

„Kieler Erklärung“ der Parlamentarier der LINKEN

Der Parlamentariertag der LINKEN, bei dem am 16./17. Februar 2012 in Kiel über 150 Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen über Aufgaben und Ziele der LINKEN für eine Politik des Friedens, der Demokratie und sozialen Gerechtigkeit in der Wirtschafts- und Finanzkrise beraten, hat einstimmig folgende „Kieler Erklärung“ beschlossen.

Jetzt ACTA im EU-Parlament stoppen!

ACTA ist ein internationaler Vertrag gegen Produktpiraterie, der Meinungsfreiheit und Datenschutz im Netz den Interessen von Konzernen unterordnet. Die Bundesregierung reagierte schon einen Tag vor den Demonstrationen und setze die Ratifizierung des Abkommens vorerst aus. Jetzt will sie die Entscheidung zu ACTA im EU-Parlament abwarten. Wenn dort ACTA durchfällt, ist der Vertrag praktisch tot.


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