Arbeitslosenstatistik schön gerechnet?
Erstellt am: 10 Januar, 2011 | Kommentieren
Agrarfabriken stoppen!
Erstellt am: 8 Januar, 2011 | Kommentieren
Templiner Manifest online unterzeichnen!
Erstellt am: 8 Januar, 2011 | Kommentieren
Sachsen für bildungspolitischen Stillstand – Gemeinschaftsschule stärkt Schüler und Schulnetz!
Erstellt am: 7 Januar, 2011 | Kommentieren
Zur Abschaffung der Gemeinschaftsschulen in Sachsen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken, nach der Öffentlichen Anhörung des Landtags-Schulausschusses zum Gesetzentwurf der LINKEN, der sich für den Erhalt der bestehenden Gemeinschaftsschulen einsetzt:
Laut Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP soll der Schulversuch „Schulen mit besonderem pädagogischen Profil/ Gemeinschaftsschulen“ eingestellt werden. Trotz massiver Proteste von Eltern und Schülern der Gemeinschaftsschulen soll damit einer der wenigen innovativen schulorganisatorischen und pädagogischen Ansätze im sächsischen Bildungswesen ein Ende finden. Um das zu verhindern, hat DIE LINKE einen Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, der die Überführung des Schulversuches in eine schulgesetzlich geregelte Schulart vorsieht. (Drucksache 5/ 2717) Dieser stand heute im Schulausschuss zur Anhörung. Mehr hier
Kriterium für Erfolg eines Gemeindezusammenschlusses ist nicht Größe, sondern Leistungsfähigkeit und Mitsprache!
Erstellt am: 6 Januar, 2011 | Kommentieren
Am gestrigen Tag zeigte der Innenminister Markus Ulbig seine Freude darüber, dass mit Wirkung vom 1. Januar 2011 so viele neue Einheitsgemeinden auf freiwilliger Basis entstanden sind. Die Zahl der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hat sich von 482 auf 467 verringert. Die Verringerung der Anzahl der Gemeinden ist kein Wert an sich!
Als kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Stadträtin in Kamenz finde ich diese Entwicklung problematisch. Aus 26 Gemeinden wurden 11 zu Jahresbeginn, d.h. 15 Gemeinden verloren ihre Selbstständigkeit. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gemeindegebietsreform
Kleine Anfragen an die Staatsregierung – hier die neuesten Antworten
Erstellt am: 6 Januar, 2011 | Kommentieren
Derzeit habe ich 47 Kleine Anfragen gestellt, 21 Antworten liegen vor, 22 Anfragen wurden wegen sogenannten verfassungsrechtlichen Bedenken nicht beantwortet. Aus meiner Sicht verstößt die Nichtbeantwortung der Anfragen seitens der Staatsregierung gegen das Frage- und Kontrollrecht der Abgeordneten. Eine rechtliche Prüfung des Sachverhaltes wird derzeit vorgenommen.
Hier die neuesten Fragen und Antworten:
27. Kleine Anfrage zum Thema: Ungesicherter Kapitaldienst für Kredite im AZV „Am Klosterwasser“
26. Kleine Anfrage zum Thema: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Gemeinde Kirschau
25. Kleine Anfrage zum Thema: Freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden und ihre Auswirkungen Mehr hier
Sächsische Rentner immer ärmer, Pensionäre gut versorgt – Staatsregierung muss für Gerechtigkeit sorgen!
Erstellt am: 3 Januar, 2011 | Kommentieren
Zu den Antworten der Staatsregierung auf seine Kleinen Anfragen „Durchschnittliche Rentenhöhe für Neurentner in Sachsen“ und „Pensionäre im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Dietmar Pellmann:
Die Renten in Sachsen sinken: Während die Männer im Rentenalter heute im Durchschnitt knapp 1.000 Euro Rente beziehen, kamen die Neurentner im Jahr 2000 noch auf durchschnittlich 952,52 Euro, im Jahr 2009 sind es nur noch 892,30 Euro gewesen. Die Neurentnerinnen des Jahres 2000 erhielten im Mittel 682,72 Euro, im Jahr 2009 dagegen nur noch 655,78 Euro. Die seit 1990 durch den Verlust Hunderttausender Arbeitsplätze und Massenarbeitslosigkeit eingetretene Unterbrechung bzw. der vorzeitige Abbruch der Erwerbsbiografie vieler Menschen führt nun – wie von uns seit langem prognostiziert – zu zunehmender Altersarmut. Mehr hier
Tag der Sachsen 2011 in Kamenz – Herzlich Willkommen!
Erstellt am: 2 Januar, 2011 | Kommentieren
Mein Jahresrückblick 2010 (Teil 2)
Erstellt am: 31 Dezember, 2010 | Kommentieren
Ein Schwerpunkt meiner kommunalpolitischen Arbeit im Land war die inhaltliche und organisatorische Gestaltung der Aktionswochen „Schutzschirm für Kommunen“. Neben der parlamentarischen Arbeit haben wir als Landtagsfraktion mit den Kommunalpolitiker/innen vor Ort Infostände, kommunale Aktionstage, Bürgerforen organisiert, um auf die Finanzmisere der Kommunen aufmerksam zu machen.
Der Druck der Straße brachte zumindest kleinere Korrekturen beim Doppelhaushalt 2011/12 des Freistaates Sachsen. So wurden noch zusätzlich 51 Mio Euro für kommunale Investitionen im Straßenbau, Schulen und Krankenhäuser bewilligt. Das generelle Problem der Unterfinanzierung der Kommunen wurde aber nicht gelöst, so dass der Druck auf die Landes- und Bundesregierungen in den nächsten Jahren erhöht werden muss. Mehr hier
Schlagwörter: LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Mein Jahresrückblick 2010 (Teil 1)
Erstellt am: 29 Dezember, 2010 | Kommentieren
Das Jahr 2010 war für mich als Landtagsneuling sehr spannend, erlebnis- und aktionsreich sowie auch sehr anstrengend.
Zunächst musste ich mich an die unendlich langen Plenarsitzungen im Landtag – ca. 10 Stunden und länger, meist ohne Mittagspause – gewöhnen. Auch für die vielen Sitzungen im Innenausschuss, in der Fraktion und im Arbeitskreis braucht man viel Zeit und Sitzfleisch. Jede/r Abgeordnete/r hat zwei Postfächer, die ständig gefüllt sind. Tausende Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Dokumente müssen gelesen, be- und erarbeitet werden. Die Fraktion DIE LINKE brachte seit Beginn der 5. Legislatur bereits 18 Gesetzesentwürfe, 18 Große Anfragen, 219 Anträge sowie fast 1000 Kleine Anfragen in den parlamentarischen Gang. Mehr hier
Schlagwörter: LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
