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Mein Jahresrückblick 2010 (Teil 1)

Erstellt am: 29 Dezember, 2010 | Kommentieren


Das Jahr 2010 war für mich als Landtagsneuling sehr spannend, erlebnis- und aktionsreich sowie auch sehr anstrengend.

Zunächst musste ich mich an die unendlich langen Plenarsitzungen im Landtag – ca. 10 Stunden und länger, meist ohne Mittagspause – gewöhnen. Auch für die vielen Sitzungen im Innenausschuss, in der Fraktion und im Arbeitskreis braucht man viel Zeit und Sitzfleisch. Jede/r Abgeordnete/r hat zwei Postfächer, die ständig gefüllt sind. Tausende Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Dokumente müssen gelesen, be- und erarbeitet werden. Die Fraktion DIE LINKE brachte seit Beginn der 5. Legislatur bereits 18 Gesetzesentwürfe, 18 Große Anfragen, 219 Anträge sowie fast 1000 Kleine Anfragen in den parlamentarischen Gang.

„Hier bestimmenSie!“ – eine misslungene Werbekampagne oder eine ernstgemeinte Strategie der Regierungskoalition von CDU und FDP? Im Sächsischen Landtag hat sich in den vergangenen 20 Jahren nicht viel verändert. Die Regierungsmehrheit hat das Sagen – alle Anträge der Opposition werden abgelehnt, auch wenn es gute und vernünftige Vorschläge sind. Dies hat mich schon anfangs schockiert, weil ich als langjährige Stadträtin auf kommunaler Ebene dies nur aus der 1. Legislatur kannte. Ich halte dieses autoritäre Regieren für einen Fehler, weil dadurch die Bürgerbeteiligung stark eingeschränkt und Entwicklungspotenzen verschenkt werden. Mehr Demokratie und Wettbewerb der Ideen braucht die sächsische Politik und weniger Arroganz der Macht.

Seit Oktober 2009 gibt es das Bürgerbüro DIE LINKE auf der Grünen Str. 1 in Kamenz. Wir sind täglich (außer dienstags, sonnabends und sonntags) von 13 bis 16 Uhr erreichbar. Der Ortsverband DIE LINKE. Kamenz hat auch sein Büro hier und dies ist donnerstags von 14 bis 17 Uhr geöffnet.

Die 2mal im Monat stattfindeten Bürgersprechstunden werden mittlerweile gut von den Bürger/innen angenommen. Eine Reihe von Problemen und Anliegen konnte ich in Zusammenarbeit mit lokalen Partnern und Landesbehörden klären. Vielen Dank für die Unterstützung. Die monatliche Kinder- und Jugendsprechstunde wird zaghaft genutzt. Hier möchte ich nach Bedarf das Angebot erweitern, damit junge Leute zukünftig stärker politisch beteiligt werden.

Eine Vielzahl an Veranstaltungen fanden bei uns im Bürgerbüro statt. Neben den vielen Sitzungen der Stadtratsfraktion und des Ortsverbandes gab es auch immer mehr Vereine, die unsere Räumlichkeiten für ihre Veranstaltung gern nutzten. Offene Gesprächsforen zu aktuellen Themen, der Tag der offenen Tür sowie fanden regen Zuspruch. Auch im neuen Jahr möchte ich gern mit den Bürger/innen Politik gestalten. Machen Sie mit – nur gemeinsam können wir Sachsen sozialer und bürgerfreundlicher gestalten.

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