Politische Karikaturen im Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz
Erstellt am: 3 Mai, 2011 | Kommentieren
Am Mittwoch, den 11.05.2011 wird von 16.00 – 18.00 Uhr im Bürgerbüro DIE LINKE. in Kamenz die Ausstellung des Hoyerswerdaer Karikaturisten Heinrich Ruynat eröffnet.
Heinrich Ruynat stellt an diesem Tag seine politischen Karikaturen vor und kommt mit allen interessierten Besuchern ins Gespräch. Mehr hier
Erster Mai im Zeichen des solidarischen Arbeitskampfes – Für Arbeitnehmerfreizügigkeit und gesetzlichen Mindestlohn!
Erstellt am: 1 Mai, 2011 | Kommentieren
1. Mai 2011: MdL Marion Junge in Hoyerswerda
Liebe GenossInnen, Gewerkschaftsmitglieder, Einwohner und Gäste,
heute genau vor 121 Jahren – am 1. Mai 1890 – wurde der 1. Mai als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ ausgerufen.
Damals wie heute ging es um Forderungen für eine humane Arbeitswelt, für mehr Rechte für ArbeitnehmerInnen und für einen besseren Sozialstaat.
Der Kampf für
• einen 8-Stunden-Tag,
• menschenwürdige Arbeitsbedingungen,
• die Gleichstellung von Mann und Frau sowie eine bessere Betreuung und Bildung der Kinder,
• Soziale Absicherung in Krisen und bei Krankheit
sind auch heute noch aktuell. Mehr hier
1. Mai in Hoyerswerda – politisches Volksfest auf dem Lausitzer Platz
Erstellt am: 1 Mai, 2011 | Kommentieren
Zum 17. Mal feiert die LINKE mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt und ihrer Umgebung auf dem Lausitzer Platz. Neben vielen Vereinen und Verbänden werden in diesem Jahr auch alle Einzelgewerkschaften und Vertreter des DGB an dieser Traditionsveranstaltung teilnehmen. Unter dem Motto „Arbeit sichern – Mindestlohn ist das Mindeste“ wird das Programm von 10.00 – 14.00 Uhr eine bunte Mischung aus Politik und Kultur. Mehr hier
Donner über Löbau – Die 10. KONVENT’A wurde heute eröffnet!
Erstellt am: 30 April, 2011 | Kommentieren
Mit einem dreifachen Eröffnungssalut eröffnete die priviligierte Schützengesellschaft zu Löbau e.V. die Gewerbe- und Leistungsschau KONVENT’A auf dem Gelände des Löbauer Stadions.
Die Oberbürgermeister und Bürgermeister des Sechsstädtebundes führten anlässlich der KONVENT’A eine Konventsitzung in historischer Kleidung durch. Im Anschluss ging es mit Pferdekutsche zum Messegelände. Mehr hier
LINKE Initiative gegen „Grundhochwasser“ in Sachsens Siedlungen
Erstellt am: 29 April, 2011 | Kommentieren
Die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Jana Pinka, erklärt zum jetzt eingebrachten Antrag der Fraktion „Umgang mit hohen Grundwasserständen: BürgerInnen und Unternehmen unterstützen“:
Den immer mehr von Bodenvernässung und Grundwasserwiederanstieg betroffenen Bürgern und Unternehmen muss dringend geholfen werden. Freilich gibt es keine gesetzliche Verpflichtung für Land oder Kommunen zur Sicherung eines bestimmten Grundwasserniveaus bzw. gar zur Absenkung des Grundwasserspiegels. Nichtsdestotrotz ist es geboten, dass der Freistaat aus Fürsorge für Bürger und Unternehmen die Betroffenen unterstützt. Das findet nicht statt. Mehr hier
Offener Brief zum Moratorium der Bundesregierung zum Gesetz über die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke vom 14./15.03.2011
Erstellt am: 27 April, 2011 | Kommentieren
Die Welt hält den Atem an und blickt entsetzt auf die Atomkatastrophe im japanischen Fukushima. Vor allen Augen passierte das, was eigentlich als ausgeschlossen galt. Ein Kernkraftwerk ist explodiert und es wurden große Mengen Radioaktivität frei. Menschen müssen unter Einsatz ihres Lebens Schäden beseitigen, andere auf der Flucht vor der Strahlenwolke ihre Heimat verlassen. Das ganze Ausmaß wird, wie auch nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl, erst in Jahren sichtbar werden. Und das alles nur für ein Produkt (Strom), das auch auf andere Weise erzeugt werden könnte.
Auch in Deutschland produzieren Kernkraftwerke Strom, die nach Meinung der Atomindustrie und der politischen Atombefürworter zu den sichersten der Welt zählen. Leider waren die Verantwortlichen im Hochtechnologieland Japan bei ihren Anlagen bis zu diesem Unfall auch dieser Meinung – zum Nachteil ihrer eigenen Bevölkerung, wie sich nunmehr herausstellt. Mehr hier
Nachwuchs- und Frauenförderung bei den LINKEN
Erstellt am: 26 April, 2011 | Kommentieren
Die Partei DIE LINKE wird im Rahmen der Nachwuchsförderung in diesem Jahr erstmalig ein Mentoringprogramm durchführen. Das Programm eröffnet aktiven und engagierten Frauen im Alter von 18-35 Jahren die Möglichkeit, DIE LINKE und ihre Politik umfassend kennenzulernen und Handwerkszeug und Qualifizierung zu erwerben, auch um zukünftig mehr Verantwortung zu übernehmen. Es handelt sich dabei um die gezielte Förderung von jungen Frauen, die bereits für DIE LINKE aktiv sind.
Die Zeit drängt: Mindestlohn statt Lohndumping!
Erstellt am: 25 April, 2011 | Kommentieren
Ab 1. Mai 2011 droht eine neue Runde des Lohndumpings. Die noch geltenden Einschränkungen im Rahmen der europäischen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreiheit fallen mit diesem Tag fast vollständig weg. Unternehmen können dann auch Arbeitskräfte aus Mittel- und Osteuropa zu Niedriglöhnen einsetzen, wie sie in den jeweiligen Herkunftsländern gelten.
Österliche Landtagseinblicke – Die CDU und ihr Verständnis von Demokratie
Erstellt am: 22 April, 2011 | Kommentieren
Sächsisches Spezial-Versammlungsrecht ist verfassungswidrig!
Erstellt am: 21 April, 2011 | Kommentieren
Zur Urteilsverkündung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes im abstrakten Normenkontrollverfahren zum Sächsischen Versammlungsgesetz erklärt der rechtspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl:
Das schwarz-gelbe sächsische Spezial-Versammlungsrecht ist verfassungswidrig und nichtig – mit diesem Urteil bekommt insbesondere der FDP-Justizminister vom höchsten sächsischen Gericht das Zeugnis darüber ausgestellt, dass er beim Umgang mit einem hochsensiblen demokratischen Grundrecht den Boden des Rechtsstaates verlassen hat. Mit ihrer gemeinsamen Klage haben die demokratische Oppositionsfraktionen dafür gesorgt, dass es in Sachsen kein Demonstrationsrecht zweiter Klasse gibt – insofern ist das Urteil der Verfassungsrichter ein Sieg für den Rechtsstaat. Mehr hier
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