Rede von Gregor Gysi auf dem Erfurter Parteitag der LINKEN
Erstellt am: 22 Oktober, 2011 | Kommentieren
Vom Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt – Für Freiheit, Würde und Solidarität
Erstellt am: 22 Oktober, 2011 | Kommentieren
Laut Zeitplan haben wir Halbzeit. Wenn wir uns aber das Abstimmungsergebnis anschauen, haben wir einen Zeitverzug von ca. 6 Stunden. 1400 Änderungsanträge müssen wir thematisch bewältigen. Ein Mammutprogramm! Mehr hier
LINKE begrüßt doppelte Abmahnung des Bundes der Steuerzahler für Verschwendung durch Staatsregierung!
Erstellt am: 20 Oktober, 2011 | Kommentieren
Zum Schwarzbuch 2011 mit Fällen von Steuerverschwendung aus Sachsen, das der Bund der Steuerzahler Sachsen heute vorgestellt hat, erklärt Sebastian Scheel, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:
Wie schon bei der Kreisreform schickt sich die Staatsregierung auch beim geplanten Behördenumzugs-Karussell an, eine sogenannte Reform um der Reform willen durchzuziehen. Koste es, was es wolle. Deshalb ist es gut, dass der Steuerzahlerbund dem Kabinett Tillich heute eine Abmahnung überreicht hat – insbesondere der völlig unsinnige Umzug der Sächsischen Aufbaubank ist zu Recht ein Kandidat für den „Schleudersachsen“. Mehr hier
Kinderfest gegen Antiziganismus in Tschechien
Erstellt am: 18 Oktober, 2011 | Kommentieren
Seit mehreren Wochen organisiert Lukáš Kohout antiziganistische Demonstrationen im Norden der tschechischen Republik. Menschen, die sich mit den Roma solidarisch zeigen, organisieren seit geraumer Zeit aktive Unterstützung der Angegriffenen. Als vor einiger Zeit die Demonstration von Kohout angeführt direkt am Haus der Romas vorbeiging, konnte den Kindern im Garten mit Jonglage und anderen Kinderspielen etwas Abwechslung gegeben werden. Mehr hier
Wir wollen eine andere Gesellschaft!
Erstellt am: 18 Oktober, 2011 | Kommentieren
Da hat es am 25. September 2011 zum Kamenzer politischen Frühschoppen am Ende doch einigen Linken und ihren Sympathisanten fast die Sprache verschlagen ob des revolutionären Potentials, das immer noch in der SPD steckt. Man muss es genauer sagen: Es steckt in Andrea Ypsilanti (rechts im Bild), Gast dieser traditionellen Bildungsveranstaltung des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE. Mehr hier
DIE LINKE unterstützt die weltweiten Proteste gegen die Diktatur der Finanzmärkte und für mehr Demokratie!
Erstellt am: 17 Oktober, 2011 | Kommentieren
Der Parteivorstand der LINKEN hat die folgende Resolution zu den weltweiten Protesten gegen die Diktatur der Finanzmärkte und für mehr Demokratie verabschiedet:
Weltweit fanden am 15. Oktober unter dem Motto „Real democracy now“ Proteste gegen die Diktatur der Finanzmärkte und für echte Demokratie statt. Auch in Deutschland fanden zahlreiche Aktionen statt.
DIE LINKE begrüßt und unterstützt diese Proteste. Diese Proteste sind wie auch die vielfältigen Banken-Aktionen nach dem Vorbild der „Occupy Wall Street!“-Bewegung dringend geboten. Was wir zurzeit beobachten müssen, ist, dass immer neue Rettungsschirme für Banken und Spekulanten aufgespannt werden, angeblich um verschuldeten Ländern zu helfen. In Wirklichkeit werden aber die Verursacher der Finanzkrise, die internationalen Finanzspekulanten, die Großbanken und Finanzfonds belohnt. Zahlen sollen dafür in ganz Europa die Beschäftigten, die Erwerbslosen und Rentnerinnen und Rentner, letztlich die kleinen Steuerzahler. Mehr hier
Die LINKE hat Gesetzentwurf zur Stärkung des Datenschutzes in Sachsen eingebracht!
Erstellt am: 16 Oktober, 2011 | Kommentieren
Rede von Julia Bonk (DIE LINKE) zur 1. Lesung des Entwurfes eines „Gesetzes zur rechtlichen und institutionellen Garantie der unabhängigen Ausübung der Datenschutzkontrolle im Freistaat Sachsen“ (Drucksache 5/7136) am 12.Oktober 2011 im Sächsischen Landtag
Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten in Sachsen stärken. Ursprünglich wurde dies durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs beauftragt, wie notwendig dies gerade in Sachsen ist, haben uns erst die jüngsten Vorgänge vor Augen geführt, als das Innenministerium den Wirkungsbereich des Datenschutzbeauftragten als Verfassungsorgan durch eigenes Agieren und explizit in Frage stellte. Mehr hier
Praktikum bei der LINKEN lohnt sich immer!
Erstellt am: 15 Oktober, 2011 | Kommentieren
Pflicht- und Schulpraktika betrachten viele nicht als den tollsten Teil des Studiums oder der Schule. Doch ein Praktikum kann sich als sehr interessant und erfahrungsreich erweisen. Ich habe mein sechswöchiges Praktikum bei der Landtagsfraktion der LINKEN im Sächsischen Landtag absolviert.
Als Betreuerin stand MdL Marion Junge an meiner Seite. Ein strukturierter Praktikumsplan ließ die Aufgaben in den sechs Wochen erahnen. Natürlich gab es dann immer mal noch kleine Änderungen. Trotzdem konnte ich mir dadurch ein Bild vor Beginn von meiner Arbeit verschaffen. Mehr hier
Die Aufhebung der Immunität von Andre‘ Hahn im Sächsischen Landtag ist Willkür und ein Armutszeugnis für die sächsische Demokratie!
Erstellt am: 13 Oktober, 2011 | 2 Kommentare
Die Aberkennung der Immunität von Andre‘ Hahn ist eine Farce und schadet der Demokratie in Sachsen. Die strafrechtliche Verfolgung der LINKEN in Sachsen durch die CDU/FDP – Koalition hat damit einen traurigen Höhepunkt erreicht.
Ich bin schockiert über die Art und Weise des Umgangs miteinander im Parlament. Die Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten ist eine schwerwiegende Entscheidung. Dies ist nur gerechtfertigt, wenn der begründete Verdacht einer Straftat vorliegt. Die Teilnahme an einer politischen Protestaktion gegen einen geplanten Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden ist eben keine Straftat! Mehr hier
Schlagwörter: Demokratie > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
Jugendtreff bei den LINKEN am 14. Oktober 2011 in Kamenz!
Erstellt am: 12 Oktober, 2011 | Kommentieren
Wir wollen mit Euch gemeinsam Politik gestalten und verändern. Eure Ideen und Meinungen sind gefragt. Deshalb laden wir herzlich zum gemütlichen Diskussions- und Spieleabend ein. Mehr hier
Schlagwörter: Kinder- und Jugendpolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
