Kommunen sind Motor der Integration – Weitere Anstrengungen in den Bereichen Bildung und Arbeitsmarkt erforderlich!
Erstellt am: 31 Januar, 2012 | Kommentieren
Pressemitteilung der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände vom 31. Januar 2012
Anlässlich des heutigen Integrationsgipfels in Berlin haben die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände die zentrale Rolle der Kommunen in der Integrationspolitik hervorgehoben.
„Der Integrationsprozess gelingt oder misslingt in den Städten, Landkreisen und Gemeinden. Deshalb haben die Kommunen eine Schlüsselrolle als Motor der Integration. Die Aufgabe der Bundes- und der Landespolitik besteht darin, die notwendigen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Integration weiter zu verbessern“, erklärten die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände, Oberbürgermeister Christian Ude (Deutscher Städtetag), Landrat Hans Jörg Duppré (Deutscher Landkreistag) und Bürgermeister Roland Schäfer (Deutscher Städte- und Gemeindebund). Mehr hier
Wie das Internet funktioniert.
Erstellt am: 29 Januar, 2012 | Kommentieren
Mit diesem Beitrag möchte ich damit beginnen, mich mit Beiträgen rund um das Internet an Marions Blog zu beteiligen. Denn ich meine, die Linken sollten das Internet nicht den Piraten überlassen.
Da erscheint gerade zur rechten Zeit eine Broschüre der European Digital Right und der Digitalen Gesellschaft mit dem Titel “ Wie funktioniert das Internet. – Eine Anleitung für Entscheidungsträger und Interessierte“, als PDF Datei. Auf 24 Seiten wird hier in ,wie ich finde, verständlicher Art das Internet erklärt. Mehr hier
Linke Energiepolitik für Sachsen und die Welt – Politfrühschoppen am 29. Januar 2012 mit MdL Monika Runge im Stadttheater Kamenz!
Erstellt am: 27 Januar, 2012 | Kommentieren
Dr. Monika Runge aus Leipzig kennt sich mit den Energien auf dieser Welt etwas besser aus als der vermeintliche Durchschnittsbürger, der meist nur weiß,wo sich in seiner Wohnung die Steckdosen befinden.
Die Philosophin Runge ist nämlich als Abgeordnete des Sächsischen Landtages die Energie- und Klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
Die Organisatoren des Kamenzer politischen Frühschoppens konnten die Expertin für die Veranstaltung im Monat Januar gewinnen.
Ihr Thema am Sonntag, dem 29. Januar, lautet: „Energiepolitik im Griff der Konzerne“. Mehr hier
Schlagwörter: Energiepolitik > Politfrühschoppen
Für Verdoppelung der kommunalen Investitionskraft in Sachsen – bisher nur 1,5 % Anteil an Mehreinnahmen des Landes!
Erstellt am: 26 Januar, 2012 | Kommentieren
Heute fand die 1. Lesung des Entwurfes eines „Gesetzes zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012“ (Drucksache 5/7777) der LINKEN statt. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Marion Junge:
Gestern Abend hat die Landtags-Mehrheit dem Gesetz zur Änderung von Gesetzen des Kommunalen Finanzausgleichs zugestimmt, wohl wissend dass diese Finanzspritze für Sachsens Kommunen nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist. DIE LINKE schlägt daher mit dem vorliegenden Gesetzentwurf vor, die jetzige Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise 2012 zu verdoppeln. Diese Erhöhung um 51 Mio. Euro ist dringend notwendig! Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalfinanzen
Mini-Kommunalpaket 2012 der Koalition im Sächsischen Landtag beschlossen!
Erstellt am: 26 Januar, 2012 | Kommentieren
Am gestrigen Abend hat der Sächsische Landtag das Gesetz zur Änderung von Gesetzen des kommunalen Finanzausgleichs (Drs 5 / 7820) beschlossen. 21 Mio Euro erhalten die Kommunen zusätzlich für Maßnahmen der infrastrukturellen Grundversorgung.
Die Erhöhung der Investitionspauschale begrüßt die Fraktion DIE LINKE. Wir sind aber der Auffassung, dass aufgrund der 1,5 Mrd. Euro Steuermehreinnahmen die Investitionspauschale viel zu gering ist. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalfinanzen
Gesetzentwurf für mehr Investitionskraft der Kommunen!
Erstellt am: 25 Januar, 2012 | Kommentieren
Zur Einbringung des Entwurfes eines „Gesetzes zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012“ (Drucksache 5/7777) am Donnerstag im Landtag (1. Lesung) erklärt die Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marion Junge:
Spätestens mit der November-Steuerschätzung [PM 529/2011] war der Beweis erbracht, dass die von CDU und FDP im Dezember 2010 beschlossenen Kürzungen i. H. v. 1,2 Mrd. Euro im Doppelhaushalt 2011/12 völlig überzogenen waren.
Besonders betroffen von der Kürzungsorgie waren die kommunalen Investitionshaushalte. Die Steuermehreinnahmen von 1,5 Mrd. Euro eröffnen jetzt die Möglichkeit, gegenzusteuern. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalfinanzen > Kommunalpolitik
Schlecker-Beschäftigte dürfen nicht für die Krise zahlen!
Erstellt am: 24 Januar, 2012 | Kommentieren
Die Drogeriekette Schlecker hat am 23. Januar 2012 Antrag auf Insolvenz gestellt. Zehntausende Arbeitsplätze sind in Gefahr, weil im Einzelhandel die Nachfrage stagniert und ein ruinöser Verdrängungswettbewerb herrscht. Jahrelang hat Schlecker seine Beschäftigten drangsaliert, bespitzelt und versucht, ihre Löhne zu drücken.
Es wäre fatal, wenn die Beschäftigten nun auch noch die Zeche für eine gescheiterte Unternehmenspolitik zahlen sollen.
Arbeitsplätze erhalten, Nachfrage stärken
Alle Kraft muss dem Erhalt der Arbeitsplätze gelten. Und es muss Schluss sein mit einer Strangulierung des Konsums und einem zügellosen Wettbewerb auf Kosten der Verkäuferinnen. Mehr hier
Kein Platz für Nazis – nicht in Dresden und nirgendwo!
Erstellt am: 24 Januar, 2012 | Kommentieren
Veranstaltung mit Johannes Eisenberg, Rechtsanwalt; Andre' Hahn, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag; Nicole Gohlke, MdB der Fraktion DIE LINKE - Grüner Salon der Volksbühne; Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin, Mittwoch, 25. Januar 2012, 19.00 Uhr
Schlagwörter: Bundestagsfraktion > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gegen Rechtsextremismus
Ausstellung über Christa Wolf im Sächsischen Landtag – Gedenkveranstaltung „Kein Ort. Nirgends“ mit Peter Sodann!
Erstellt am: 23 Januar, 2012 | Kommentieren
Zum ersten Mal nach dem Tod von Christa Wolf findet eine Ausstellung über das Wirken der Schriftstellerin und zur Rezeptionsgeschichte ihrer Werke statt.
Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow, hat in Kooperation mit der Peter-Sodann-Bibliothek und weiteren Partnern Fotos, Textauszüge, Erstausgaben, fremdsprachige Übersetzungen und andere Dokumente zusammengetragen, die in einer Multimedia-Präsentation der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Die Gedenkveranstaltung für Christa Wolf unter dem Moto „Kein Ort. Nirgends“ knüpft an den gleichnamigen Titel des Buchs von Christa Wolf an, das 1979 im Aufbau-Verlauf erschienen ist. Sie beginnt am Dienstag, dem 24. Januar 2012, um 18 Uhr im Sächsischen Landtag (Lobby 4. Etage), Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden, mit der im Originalton vorliegenden Rede Christa Wolfs vom 4.11.1989 auf dem Alexanderplatz. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kulturveranstaltungen
Kommunalpolitisches Gespräch zum Thema „Ortschaftsverfassung in Sachsen stärken und mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen“ am 23. Januar 2012 im Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz!
Erstellt am: 22 Januar, 2012 | Kommentieren
Gemeinsam mit Stadt- und Ortschaftsräten sowie interessierten Einwohner/innen möchte ich über Vorhaben und Wünsche der Ortschaftsräte in der Stadt Kamenz sprechen.
Zur Stärkung der Ortschaftsräte hat die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag einen Gesetzentwurf erarbeitet, den ich gern mit den Fachleuten vor Ort diskutieren möchte.
Deshalb lade ich herzlich zu einem gemeinsamen Gespräch zum Thema „Ortschaftsverfassung in Sachsen stärken und mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen“ am Montag, den 23. Januar 2012 um 18 Uhr im Bürgerbüro Kamenz (Grüne Str.1) ein.
Ich freue mich auf ein interessantes Gespräch und viele Anregungen u.a. zum Gesetzentwurf.
MdL Marion Junge; Sprecherin für Kommunalpolitik Mehr hier
Schlagwörter: Demokratie > Kommunalpolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
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