Unterzeichnen auch Sie den Aufruf des Bündnisses Umfairteilen!
Erstellt am: 24 Januar, 2013 | Kommentieren
Kommunalpolitische Leitlinien – Politik von unten gestalten!
Erstellt am: 22 Januar, 2013 | Kommentieren
Der Lausitzer Linksdruck (LLD ) hatte in der Ausgabe Dezember 2012, Seite 3, unter der Überschrift „Leitliniendiskussion und die Wahlkampfvorbereitung“ die Orientierung des Kreisvorsitzenden Ralph Büchner für die Arbeit der Partei in diesem Jahr veröffentlicht.
Danach steht die Diskussion der Leitlinien der Landespartei im Mittelpunkt der inhaltlichen Arbeit auch des Kreisverbandes.
Auf den jüngsten Parteitag waren die Sozialpolitischen Leitlinien beschlossen worden, die zur Bildungspolitik stehen auf dem nächsten Parteitag im April auf der Tagesordnung.
Die Kommunalpolitischen Leitlinien sollen im Herst 2013 verabschiedet werden. Mehr hier
Gemeinsam für einen Politikwechsel: Wir wollen eine Politik gestalten, die soziale Gerechtigkeit für alle in den Mittelpunkt politischen Handelns stellt!
Erstellt am: 21 Januar, 2013 | Kommentieren
Der Parteivorstand hat heute beschlossen: Gregor Gysi wird DIE LINKE mit einem siebenköpfigen Team in die Bundestagswahl führen. Zu dem Team gehören (von links): Nicole Gohlke, Jan van Aken, Caren Lay, Klaus Ernst, Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht und Diana Golze. Viel Erfolg für den Bundestagswahlkampf 2013! Mehr hier
Feierliche Eröffnung der 49. Kamenzer Lessingtage 2013 – Der Theaterregisseur Volker Lösch erhielt den Lessing- preis!
Erstellt am: 20 Januar, 2013 | Kommentieren
Die 49. Lessingtage wurden am gestrigen Abend durch die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Sabine von Schorlemer und den Oberbürgermeister der Stadt Kamenz Roland Dantz anlässlich der Verleihung des Lessing-Preis 2013 eröffnet. Mehr hier
Ein Lehrstück in Sachen Bürgerdemokratie aus der Sächsischen Schweiz!
Erstellt am: 17 Januar, 2013 | 1 Kommentar
von Anna Müller
Einige Wochen vor Weihnachten erlebten die Linken aus Rosenthal-Bielatal (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) eine böse Überraschung.
Ganz im Sinne des Innenministeriums, dass die Zahl der Sächsischen Kommunen auf unter 400 drücken wollte, sollte ihre 1600-Seelen-Gemeinde zu Jahresbeginn 2013 in die Stadt Königstein eingemeindet werden. Im Turbo-Tempo sozusagen.
Mit einer Fusionsprämie von 100 € je Einwohner und höheren Schlüsselzuweisungen wurde für ein Zusammengehen geworben.
„Veredelt mit Fördermitteln“ lasen sich die zu erwartenden Summen immer imposanter. Seltsam jedoch: wer den Vertragsentwurf lesen wollte, sollte sich ins Gemeindeamt begeben oder die Homepage bemühen. Schon am 17.12. wollte der Gemeinderat den Beschluss fassen – allein, ohne Einbeziehung der Bürger durch einen Bürgerentscheid. Mehr hier
Schlagwörter: Gemeindegebietsreform > Kommunalpolitik
Barack Obama bleibt im Amt – was nun?
Erstellt am: 16 Januar, 2013 | Kommentieren
Schlagwörter: LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Politfrühschoppen
Persönliche Daten – das neue Öl
Erstellt am: 15 Januar, 2013 | Kommentieren
Vor fast einem Jahr, Ende Januar 2012, hat die Europäische Kommissarin für Grundrechte, Reding, einen der bis 2014 wichtigsten Gesetzes- vorschläge in ihrem Bereich vorgelegt.
Es handelt sich um das Paket zur Reform des Datenschutzes, das genaugenommen aus zwei Gesetzesvorschlägen besteht, einer Verordnung, die den Datenschutz umfassend und in fast allen Bereichen regeln soll und einer Richtlinie, die den Datenschutz im Bereich Justiz und Strafverfolgung betrifft. Mehr hier
Die Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik diskutiert die Kommunalpolitischen Leitlinien der LINKEN Sachsens – Kommunalpolitik braucht viel mehr Handlungsspielräume und Unterstützung durch Land und Bund!
Erstellt am: 14 Januar, 2013 | 1 Kommentar
Die Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik diskutiert den Entwurf der Kommunalpolitischen Leitlinien. Im Bild - diese Arbeitsgruppe verständigte sich zu den inhaltlichen Schwerpunkten zur Sozialen Kommunalpolitik.
Schlagwörter: Kommunalpolitik > LAG Kommunalpolitik
Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 – Wir wählen DIE LINKE!
Erstellt am: 12 Januar, 2013 | Kommentieren
Politikwechsel in Sachsen ist dringend notwendig und nur gemeinsam mit LINKEN, SPD und Grüne machbar!
Erstellt am: 11 Januar, 2013 | Kommentieren
Für Sachsen – gegen Partei-Egoismus von Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
Aus meiner Sicht: Rot-Rot-Grün hat seine Handlungsfähigkeit in Sachsen längst bewiesen – die Ablösung der CDU wird an der Ministerpräsidenten – Frage nicht scheitern!
Eine Partei, die ein Vierteljahrhundert regiert, ist im Normalfall verbraucht.
Es sei denn, sie wird durch außergewöhnliche Persönlichkeiten und Umstände in einem ständigen Erneuerungsprozess gehalten. Unbeschadet aller grundlegenden politischen Meinungsunterschiede kann man einen solchen Zustand für die 90er-Jahre und die Zeit unter einem Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf für Sachsen feststellen – der kluge Professor mit seinen vielen Visionen für die Zukunft hat nicht zuletzt die eigene Partei vor sich hergetrieben. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Politikwechsel
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