Nachlese zum Landesparteitag: Gut gekämpft und doch verloren!
Erstellt am: 11 Dezember, 2013 | Kommentieren
Der 10. Landesparteitag ist Geschichte. Die lange und umfassend diskutierten und auch durch unsere Hinweise bereicherten Kommunalpolitischen Leitlinien wurden ebenso beschlossen wie die Europapolitischen Leitlinien der LINKEN in Sachsen. Beides wird uns Richtschnur sein können für die nächsten bevorstehenden Wahlen – in Gemeinden, Städten, Kreisen und schließlich für das Europaparlament. Mehr hier
Einladung zur Einwohnerversammlung am 10. Dezember 2013 um 18.30 Uhr im Ratssaal Kamenz!
Erstellt am: 10 Dezember, 2013 | Kommentieren
Am heutigen Dienstag, dem 10.12.2013, findet im Ratssaal des Rathauses Kamenz um 18.30 Uhr eine Einwohnerversammlung zum Thema „Schulstandort Kamenz“ statt.
Schlagwörter: Einwohnerversammlung > Kommunalpolitik
Für eine soziale, gerechte und verantwortungsbewusste Kommunalpolitik – Macht mit und kandidiert für die Kommunalwahlen 2014!
Erstellt am: 9 Dezember, 2013 | 1 Kommentar
Auszüge aus der Rede von Marion Junge, Sprecherin für Kommunalpolitik der Landtagsfraktion DIE LINKE. Sachsen, auf dem Kreisparteitag DIE LINKE. Bautzen am 7. Dezember 2013 in Bischofswerda Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Kommunalpolitik > Kommunalwahlen
Lust auf Kommunalpolitik – DIE LINKE im Landkreis Bautzen lädt dazu herzlich ein!
Erstellt am: 5 Dezember, 2013 | Kommentieren
Am 7. Dezember 2013 trifft sich DIE LINKE.Bautzen zu ihrem 8. Kreisparteitag im Kulturhaus Bischofswerda, Platz des Volkes, Kleiner Saal, 1. OG. Die Weichen für die Kommunal- und Europawahlen im kommenden Jahr werden gestellt. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Kommunalwahlen > Kreisparteitag
Gemeinsam die Zukunft der Schulen in der Stadt Kamenz gestalten!
Erstellt am: 4 Dezember, 2013 | Kommentieren
Pressemitteilung der Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz zur Entwicklung des Schulstandortes Kamenz
Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für die langfristige Sicherung und den Erhalt aller Schularten in der Stadt Kamenz ein.
Wir plädieren für den Erhalt der stadtnahen Schulstandorte, also für den Ausbau und Modernisierung des Lessinggymnasiums auf der Henselstraße und für die Sanierung der 2. Oberschule auf der Saarstraße. Dazu hatte sich der Landkreis schon vor über 10 Jahren vertraglich verpflichtet. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE. Stadt Kamenz > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Die Landtagsfraktion DIE LINKE unterstützt das Projekt „Heimat und Identität“ in Deutschbaselitz!
Erstellt am: 3 Dezember, 2013 | Kommentieren
Im Namen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen überreichte die Landtagsabgeordnete Marion Junge eine Spende von 500 Euro an den Förderverein Georg-Baselitz-Haus Kamenz e.V.. „Wir freuen uns, dass die Sächsische Kulturstiftung das Projekt „Heimat und Identität“ im Jahr 2014 anteilig unterstützt und somit der Deutschbaselitzer Rundweg mit Kindern und Jugendlichen der Region weiterentwickelt wird.“, so Marion Junge. Mehr hier
Schlagwörter: DeutschBaselitzRundweg > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kultur
1. Sächsischer Parlamentariertag der Landtags-LINKEN: Bürgerschaftliche Selbstverwaltung in Kommunen stärken!
Erstellt am: 28 November, 2013 | Kommentieren
Unter dem Thema „Selbstverwaltung in den Kommunen stärken“ bietet die Konferenz allen Interessierten ein Podium zu einem regen Informations- und Erfahrungsaustausch zu aktuellen und zukünftigen politischen Herausforderungen auf Kommunal- und Landesebene.
Ort: art’otel Dresden, Ostra-Allee 33, 01067 Dresden
Zeit: Sonnabend, 30. November 2013, 11 bis 16 Uhr Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalkonferenz > Kommunalpolitik
Meine 19. Rede im Sächsischen Landtag zur Fortentwicklung des Kommunalrechts in Sachsen – Eine Gemeindeordnung des 21. Jahrhunderts muss mehr Transparenz, Öffentlichkeit und Bürgerbeteiligung ermöglichen!
Erstellt am: 27 November, 2013 | Kommentieren
Rede von Marion Junge, Kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion zur 2. Lesung des „Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts“ der CDU/FDP-Fraktionen Drs. 5/11912 am 27. November 2013 im Sächsischen Landtag
Das Anliegen des vorliegenden Gesetzentwurfes, die zeitgemäße Fortentwicklung des Kommunalrechts, unterstützt die Fraktion DIE LINKE. Im 20. Jahr nach deren Einführung ist eine Modernisierung der sächsischen Kommunalgesetze notwendig.
Eine Vielzahl an kleinteiligen Änderungsvorschlägen liegen auf dem Tisch. Neben den 165 Änderungsvorschlägen im Gesetzentwurf hat die CDU/FDP-Fraktion im Ausschuss weitere 45 – meist redaktionelle –Änderungen vorgesehen. Ein großer Wurf ist aus unserer Sicht mit dieser umfangreichen Gesetzesnovelle nicht gelungen! Mehr hier
CDU und FDP wollen Verjährungsfristen bei Erhebung von Kommunalabgaben auf 20 Jahre verfünffachen!
Erstellt am: 26 November, 2013 | Kommentieren
Anlässlich der für morgen vorgesehenen Beschlussfassung des Sächsischen Landtages zum Entwurf „Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts“, Drucksache 5/11912, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Marion Junge:
Im Innenausschuss hat die CDU/FDP-Koalition durch Änderungsantrag eine zusätzliche Änderung des Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in den Gesetzentwurf eingefügt.
Sie folgte damit einer Anregung von Prof. Dr. Birk (Hausjurist des Sächsischen Städte- und Gemeindetages), da das SächsKAG seit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (05. März 2013; AZ.: 1 BvR 2457/08) auf wackligen Füßen steht. Dieses hatte die Notwendigkeit einer gesetzlich normierten Höchstfrist für die Festsetzung öffentlicher Abgaben bekräftigt.
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalrecht
Müssen Verstorbene ihre Heimatstadt verlassen?
Erstellt am: 24 November, 2013 | Kommentieren
Vor Ort ist nicht immer eine würdige Pflege des eigenen Grabes zu erwarten. Viele Familien sind im Lande weit verstreut. Bestattung „auf der grünen Wiese“ ist in Kamenz nicht möglich. Eine Alternative findet sich nur anderswo.
Wer seine letzte Ruhe in einem Friedwald sucht, verzichtet auf aufwändigen Grabschmuck, vertraut sich der Natur vollständig an: ihrem Wandel im Laufe der Jahreszeiten oder der Nähe zu den Tieren des Waldes. Leider findet man solchen Ort in ganz Sachsen nicht, wohl aber im brandenburgischen Fürstenwalde/Spree. Hätte das waldreiche Kamenz nicht die Möglichkeit, seinen Dahingegangenen den gewünschten Frieden unter Bäumen zu gewähren? Mehr hier
Schlagwörter: FriedWald > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
