Auf den Anfang kommt es an – der Hort braucht eine Perspektive!
Zu den Antworten der Staatsregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Entwicklung des Hortes als Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe und Betreuung nach § 16 SächsSchulG“ (Drucksache 5/13728) erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annekatrin Klepsch: Politiker aller Parteien und Ebenen verweisen gern auf die notwendige Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Erst […]
NPD-Kampagne an Schulen muss Konsequenzen haben!
In dieser Woche veröffentlichte die NPD auf ihren eigenen Webseiten eine neue Kampagne, mit der die Partei der extremen Rechten angeblich gegen Drogenkonsum agieren will. Im Rahmen dieser Kampagne soll es eine Tour durch sächsische Schulen geben, bei der mit eigenem Material und einem eigenwilligen Maskottchen für die NPD geworben wird. Dazu erklärt Silvio Lang, Sprecher […]
Engagiert euch!
Rettet die Bildung in Sachsen – Sachsenweite Aktionen am 8. Juli 2014 – Mitmachen!
Die GEW Sachsen ruft landesweit zum Aktions- und Protesttag für mehr Lehrerstellen am 8. Juli 2014 auf. Um 17 Uhr wird eine Kundgebung auf dem Kornmarkt in Bautzen stattfinden. Ich bitte um Unterstützung und Teilnahme an dieser wichtigen Kundgebung. Von dieser unzureichenden Bildungspolitik in Sachsen sind alle Menschen in der Zukunft betroffen, da die […]
Gemeinsames Treffen der Bürgerinitiativen und Kommunalpolitiker/innen am 5. Juli in Dresden!
Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, ich lade Euch zur 8. Beratung der LAG Kommunalpolitik am 5. Juli 2014 in der Zeit von 10 – 15 Uhr im Gewerkschaftshaus Dresden, Schützenplatz 14, 01067 Dresden ein. Vorgesehener Ablauf: 10.00 – 12.00 Uhr Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten im Freistaat Sachsen (MdL Andrea Roth) 12.00 […]
Grundlagenseminar für Kommunalpolitiker/innen am 1. Juli 2014 in Hoyerswerda
Am 1. Juli 2014 um 18 Uhr führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eine Weiterbildungsveranstaltung zum Thema: „Grundlagenseminar für Kommunalpolitiker/innen“ im Bürgerbüro Hoyerswerda, D.-Bonhoeffer-Str. 4 durch. Referentin der Veranstaltung ist Marion Junge, Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Kommunalpolitik.
Schulsozialarbeit in Sachsen aus bürokratiebeladenem Projektstatus befreien – dauerhaft durch Freistaat finanzieren!
Zur Übergangsfinanzierung von ESF-geförderten Projekten im Jugend- und Sozialbereich erklärt Annekatrin Klepsch, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: In ihrer Stellungnahme zum 4. Sächsischen Kinder- und Jugendbericht hat sich die Staatsregierung das Projekt „Soziale Schule“ als Schwerpunkt vorgenommen. Angesichts der bekannten Probleme an den Schulen ist diese Schwerpunktsetzung folgerichtig. Jedoch lässt die […]
DIE LINKE vergibt Preis „Kommune 2020“
DIE LINKE vergibt 2014 zum zweiten Mal einen kommunalen Initiativpreis „Kommune 2020“ für Projekte, die die Entwicklung eines demokratischen, ökologischen und sozial gerechten Gemeinwesens voranbringen. Mit diesem Preis soll einerseits das konkrete Engagement linker Amts- und Mandatsträgerinnen stärker in die Öffentlichkeit gebracht werden. Die Auszeichnung soll dazu ermutigen, die eigenen Fähigkeiten und Kräfte für eine […]
Gemeinsam mehr erreichen – Handlungsempfehlungen für die Gestaltung der kommunalen Hauptsatzung!
Am 25. Mai 2014 wurden die Kommunalparlamente in Sachsen neu gewählt. In den nächsten Tagen bzw. Wochen konstituieren sich die Stadt-, Gemeinderäte und Kreistage. Die Gemeinden haben nach § 4 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) die Befugnis, die eigenen Angelegenheiten durch Erlass von Satzungen zu regeln. Nach der novellierten SächsGemO zum 1. Januar 2014 muss jede Gemeinde […]
Gemeinsam gegen den Stellenabbau: LINKE unterstützt Demo-Forderungen in Leipzig!
Zur heute stattfindenden Großdemonstration „Kürzer geht’s nicht“ in Leipzig erklären Kevin Reißig, Mitglied im Landesvorstand der sächsischen LINKEN und dort zuständig für Hochschulpolitik, sowie der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Gerhard Besier:
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