Proteste gegen die Kürzungen in der Kinder- und Jugendarbeit am 10. März 2010 von 11 bis 17 Uhr vor dem Sächsischen Landtag
Ich unterstütze die Proteste des Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. gegen die Kürzungen in der Jugendarbeit und wende mich entschieden gegen die Auffassung, junge Menschen wären legitime Einsparpotenziale. Die Kinder und Jugendlichen von heute sind diejenigen, die in den nächsten Jahren in Politik und Gesellschaft, Wissenschaft, Handwerk und Bildungseinrichtungen Verantwortung übernehmen und die Geschicke unseres […]
Erbsenzählerei des Bundestages schadet Breitensport in Sachsen – zur Streichung des „Goldenen Plans Ost“
Zur ersatzlosen Streichung des Sonderförderprogramms „Goldener Plan Ost“ durch den Haushaltsausschuss des Bundestages erklärt die sportpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Verena Meiwald: Die ohnehin angespannte Lage in den ostdeutschen kommunalen Haushalten wird durch die neue Hiobsbotschaft aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages noch verschärft. Die Entscheidung, das 2 Millionen Euro starke Sonderförderprogramm […]
99 Jahre Internationaler Frauentag
Wer nicht kämpft, hat schon verloren In vielen Lebensbereichen haben unsere Mütter und Großmütter bereits Beträchtliches für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern erstritten. Bis zur Herstellung wirklicher Geschlechtergerechtigkeit liegt jedoch noch ein weiter Weg vor uns. Auch heute noch stehen Kämpfe gegen Lohndiskriminierung, für das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper und für Frieden auf […]
Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz – Kein Platz für Nazis
Unser Bündnistext: Deutschland hat den Zweiten Weltkrieg begonnen. Dabei wurden europäische Städte wie Coventry, Rotterdam, Warschau und Leningrad zerstört. In Reaktion darauf wurden deutsche Städte von den Alliierten bombardiert, wie zum Beispiel Chemnitz in der Nacht vom 05.03.1945.
DIE LINKE fordert ein Soforthilfeprogramm: Kultur hilft Kommunen
Das beschädigte Parlament (Gedicht von Volker Braun)
Volker Braun Das beschädigte Parlament Vor der Abstimmung über den Einsatz in Kundus Den man ungefähr kriegsähnlich nennt Zeigt eine Fraktion Zettel her Mit den Namen getöteter Zivilisten. Diese Vorlauten, Wortlosen wurden Aus dem Saal gewiesen, weil die Würde Des Hohen Hauses schwer beschädigt sei Ort verbaler, nicht plakativer Debatten. Aber Sind denn die Namen […]
Ministerpräsident muss vorm Landtag zu seiner Verstrickung in Sponsoring-Affäre Stellung nehmen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn fordert Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auf bis zur Präsidiumssitzung des Parlaments am Mittwoch verbindlich mitzuteilen, dass er sich vor dem Sächsischen Landtag nächste Woche zu seiner Verstrickung in die Sponsoring-Affäre seiner Partei offiziell erklären wird: Während Sachsens CDU-Generalsekretär Kretschmer in der Sponsoring-Affäre nach Kräften trickst und […]
13. Februar Dresden: Blockaden, Menschenkette und Gedenken — Rückblick und Ausblick / Podiumsdiskussion am 2. März im Sächsischen Landtag
Liebe Bürgerinnen und Bürger, erstmals konnten die Neonazis nicht anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens in der Landeshauptstadt marschieren. Das ist zweifellos ein großer Erfolg. Die Fraktion DIE LINKE möchte ungeachtet dessen wie im Vorjahr Gelegenheit zum kritischen Rückblick auf den 13. Februar in Dresden und zum Ausblick geben, wobei u.a. folgende Fragen besprochen werden […]
Thema zum Frühschoppen: Extreme Rechte in Sachsen
Gast des politischen Frühschoppens am kommenden Sonntag, dem 28. Februar, 9.30 Uhr im Kamenzer Stadttheater ist Kerstin Köditz. Das Mitglied des Sächsischen Landtages, Fraktion DIE LINKE, möchte ihre Streitschrift „Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen“ vorstellen.
Schwarz-Gelb und SPD weiter auf Kriegskurs
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE haben im Bundestag der Opfer von Kundus gedacht. Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erläuterte die Aktion: »Bei unserem Besuch in Afghanistan vor drei Wochen haben uns die Opfer und Hinterbliebenen des Bombenanschlags von Kunduz wie auch die zivilen Helfer bestätigt: Nur wenn die Truppen abziehen und Verhandlungen geführt werden, […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
