7. Kommunalpolitisches Gespräch: Demokratisierung der kommunalen Hauptsatzung
Liebe Kommunalpolitiker/innen, die Landtagsfraktion DIE LINKE. Sachsen lädt Euch / Sie herzlich ein zum 7. Kommunalpolitischen Gespräch, es widmet sich dem Thema: „Demokratisierung der kommunalen Hauptsatzung“. Wir wollen mit Euch / Ihnen über sinnvolle Änderungen in der Hauptsatzung sprechen und eine linke Musterhauptsatzung erarbeiten. Ort: Sächsischer Landtag (Altbau), Raum A 400, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, Dresden Zeit: […]
Die aktuelle Ausgabe „links im landtag“!
Hier die aktuelle Ausgabe unserer Zeitung „links im landtag“: http://www.linksfraktionsachsen.de/images/content/publikationen/lil/LiL_01_2014.pdf Viel Spaß beim Lesen. Wir freuen uns auf Eure Anregungen und Fragen zu den aktuellen Themen.
Herzlich Willkommen zum Kommunalgespräch am 17. April in Plauen!
Am 17. April 2014 um 17 Uhr führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eine Weiterbildungsveranstaltung zum Thema: „Neue Regelungen im sächsischen Kommunalrecht – Auswirkungen auf Kommunen, Gemeinderäte und Bürger/innen“ in der „Alten Feuerwache“, Neundorfer Straße 3, in Plauen durch. Referentin der Veranstaltung ist Marion Junge, Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Kommunalpolitik.
Sachsen verspielt mit dieser verwaltungshandelnden Politik seine Zukunft als Land der Denker und Entwickler!
Ich nahm heute an der Hochschulkonferenz der Landtagsfraktion DIE LINKE in Dresden teil. Prof. Dr. Binas stellte die Situation und Anforderungen der Hochschulen bundesweit dar. Er forderte von der Politik u.a.: das Kooperationsverbot zwischen Bund und Länder muss fallen; eine Durchlässigkeit der Systeme und Hochschulen sowie Hochschulzugänge für viele ermöglichen.
DIE LINKE lädt zum Mitmach – Wahlkampf ein!
Hast du Lust, im Wahlkampf mitzumischen und konkrete Aufgaben zu übernehmen? Egal ob Mitglied der LINKEN oder nicht. Du kannst mithelfen:
Den Nachbarn eine Freude machen – jetzt Großflächenplakate für DIE LINKE spenden!
Noch ist es möglich, Großflächenplakate für DIE LINKE in Gemeinden und Städten für die Europa- und Kommunalwahl zu spenden. Es geht hier nach dem Prinzip, wer zuerst kommt, malt zuerst. In den Listen sind sehr attraktive Plakatplätze vorhanden. Wer ein Plakat spenden und DIE LINKE unterstützen will, macht mit. Einfach auf den Link klicken und […]
DIE LINKE fordert: Kostenfreie Schülerbeförderung in Sachsen!
1. Lesung „Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen (Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz – SächsSchulKostFreihG)“ der Fraktion DIE LINKE am 10. April 2014 Redebeitrag Cornelia Falken, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: Die Schulschließungspolitik der Staatsregierung unter Verantwortung der CDU hat dazu geführt, dass 1226 Schulen seit dem Schuljahr 1992/93 ihren Betrieb […]
Troost zur Syrienabstimmung: „Entscheidung nicht zur Glaubenssache machen“!
Zur Bundestagsabstimmung über das Bundeswehrmandat zur Entsendung von bis zu 300 Soldaten bis Ende des Jahres ins Mittelmeer, die dort zusammen mit Soldaten anderer Nationen die Vernichtung syrischer Chemiewaffenbestände auf hoher See absichern sollen, erklärt der Sprecher der Landesgruppe Sachsen, DIE LINKE im Bundestag, Dr. Axel Troost: „Unsere Fraktion hat sich am Montag in der […]
Inklusion ist Menschenrecht – aber nicht in Sachsen!
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN DIE LINKE UND SPD IM SÄCHSISCHEN LANDTAG Seit März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft und gilt somit auch in Sachsen. Die Konvention sieht in Menschen mit Behinderung keine soziale oder medizinische Problemstellung, sondern garantiert ihnen elementare Menschenrechte. Diese veränderte Sichtweise zwingt auch zu einer veränderten Politik. Die […]
Morgen 2. Lesung des „Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen“ der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag – Stärkung der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen in Sachsen!
Der von der Fraktion DIE LINKE vorgelegte Gesetzentwurf versetzt Städte, Gemeinden und Landkreise im Freistaat Sachsen in die Lage, ihre Gestaltungsspielräume und Steuerungsmöglichkeiten auf dem Gebiet des Gemeindewirtschaftsrechts zu erweitern und ihre wirtschaftliche Betätigung an den konkreten Verhältnissen und Bedürfnissen vor Ort auszurichten. Hierzu dient die vorgesehene Erweiterung möglicher Rechtsformen um die kommunale Anstalt des […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
