Parlamentariertag der LINKEN am 26. / 27. Februar 2011 in Magdeburg
Am Wochenende fand der erste Parlamentariertag der LINKEN im Kongress- und Kulturwerk Fichte statt. Über 200 linke Parlamentarier/innen aller politischen Ebenen waren angereist, um über eine demokratische Erneuerung unseres Landes und der EU zu diskutieren und Lösungsansätze zu entwickeln. „Wir leben in einer beschädigten Demokratie.“, so Gesine Lötzsch, weil die Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume der Parlamentarier/innen […]
Tag der Sachsen 2011 – Kamenz-Song „Auf nach Kamenz“
Die Puhdys werben mit ihrem Rock – Song „Alle auf nach Kamenz“ für den 20. Tag der Sachsen in Kamenz. Gemeinsam werden wir dieses Jubiläum vom 2. bis 4. September 2011 in unserer schönen Lessingstadt Kamenz feiern.
Eine Frage der Demokratie
Anfang Februar fand auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Anhörung im Sächsischen Landtag zu ihren beiden Anträgen „Konzepte der Staatsregierung für eine neue Gemeindegebietsreform im Freistaat Sachsen offenlegen – Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit sicherstellen!“ (Drs 5/1048) und „Stand der Erarbeitung von Grundsätzen für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachen“ (Drs 5/3784) […]
Die Linksjugend.Bautzen und der Casinokapitalismus
Am Sonnabend, den 05.02.2011 fand der zweite Pokerabend der Linksjugend.Bautzen statt. Eine angenehme Atmosphäre diente als Rahmen für den Kontakt unter jungen Linken, welche die Chance nutzten, um sich vor Ort über die kommunale Tagespolitik zu informieren und aufklären zu lassen. Die Veranstalter konnten am Sonnabend 30 Linksjugendmitglieder und interessierte junge Leute begrüßen, welche sich […]
Bürgersprechstunde einmal anders
Die Landtagsabgeordnete Marion Junge ludt am 21. Februar 2011 interessierte Bürgerinnen und Bürgern zu einer lockeren Gesprächsrunde ein. Mit Kaffee & Kuchen wurde angeregt über Politik diskutiert, Meinungen ausgetauscht und Probleme angesprochen.
Aktionstag des DGB am 24. Februar 2011
Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft unter dem Motto „Arbeit – sicher und fair“ zur Teilnahme an den bundesweiten gewerkschaftlichen Aktionen in den Betrieben und Verwaltungen am 24. Februar 2011 auf. Zur Situation der prekären Beschäftigung im Landkreis Bautzen erklärt MdL Marion Junge, Fraktion DIE LINKE: Im Landkreis Bautzen ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Leiharbeiter von 2003 […]
Brüssel schafft die Nulltoleranz ab!
Eine Niederlage für alle, die auf Frau Aigners Einsatz gegen Gentechnik in der EU gehofft hatten: Heute nachmittag hat das Komitee für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit den Vorschlag der EU-Kommission angenommen, künftig Futtermittel in die EU einzuführen, die mit bis zu einer Promille mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) ohne Zulassung in der EU kontaminiert sind.
Der Stadt Dresden fehlt eine politische Haltung
Robert Koall veröffentlichte am 22. Februar 2011 in der Sächsischen Zeitung folgenden Artikel unter der Überschrift „Der Stadt Dresden fehlt eine politische Haltung“.
Wieso gelingt es in Leipzig, Nazis aus öffentlichem Raum herauszuhalten, in Dresden aber nicht? Konsequenzen aus 19. Februar 2011
Der stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Klaus Bartl, erklärt zur Diskussion um die Konsequenzen aus den Umständen des gescheiterten Neonazi-Aufmarsches am Sonnabend in Dresden: Wir begrüßen die Ankündigung des Innenministers, angesichts der öffentlichen Nichtvermittelbarkeit der faktischen Versammlungsfreiheit für Nazis auf Kosten des Demonstrationsrechts von Demokraten, wie sie von […]
Europaweiter Naziaufmarsch in Dresden gemeinsam verhindert!
Mehr als 20000 Menschen haben am gestrigen Tag friedlich in Dresden demonstriert und in vielfältiger Form ihren Protest gegen Intoleranz und Fremdenhass gezeigt. Als eine der vielen Teilnehmerinnen möchte ich mich bei allen Demonstranten, Organisatoren und auch bei den Polizeikräften für ihren unermüdlichen Einsatz bedanken. Gemeinsam haben wir es geschafft, dass die Neonazis nicht durch […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
