Dresden – die Proteste & Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar 2011
Mitmachen! Naziaufmarsch gemeinsam verhindern!
Wir, DIE LINKE, wollen uns den Nazis in einem breiten Bündnis wieder entschlossen entgegenstellen. Gemeinsam dürfen wir nicht zulassen, dass die Nazis mit ihren nationalistischen, rassistischen und antidemokratischen Parolen durch Dresden marschieren. Deshalb kommt am 19. Februar 2011 nach Dresden. Abfahrt des Busses nach Dresden ist 08.00 Uhr vom Bahnhof in Kamenz.
Tiefe Schlaglöcher, untätige Regierung – ein Sofortprogramm muss her!
Enrico Stange und Marion Junge rechneten mit der verfehlten Verkehrspolitik der Landesregierung ab. Die Folgen verfehlter Politik zeigen sich meist erst im Nachhinnein. Das verkehrspolitische Versagen der Staatsregierung wird jedoch sofort sichtbar, wenn der Schnee weicht und die desolaten Straßen die Autofahrer zum Zickzackkurs zwingen. Letzteren kann man auch der schwarz-gelben Landesregierung ohne Weiteres attestieren. […]
Verbraucherinformation stärken – Konsequenz aus Dioxinskandal / LINKE mit Entwurf für sächsische Regelungen
Zur Einbringung des Gesetzentwurfes der LINKEN „zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen“ (Drucksache 5/4819) erklärt die Sprecherin für Verbraucherschutz der Fraktion DIE LINKE, Julia Bonk: Künftig soll in Sachsen eine grundlegende Veröffentlichungspflicht in allen Belangen des Gesundheitsschutzes, vor allem bei Lebensmittelverunreinigungen bestehen. Auch die Namen der betroffenen Herstellen sollen genannt […]
DIE LINKE will renommiertes Antidiskriminierungsbüro Sachsen mit Landtags-Antrag langfristig retten!
Zum Antrag „Folgen von Haushaltskürzungen 2011/2012 abwenden – Zukunft des Antidiskriminierungsbüros Sachsen langfristig sichern“ (Drucksache 5/4757), der am Mittwoch auf der Tagesordnung des Landtags steht, erklärt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Freya-Maria Klinger: Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen (ADB) ist eine Anlaufstelle für alle und durch seine Beschäftigung mit mehrdimensionaler Diskriminierung das einzige seiner Art in […]
Kinder spielen Klassik – Theaterwerkstatt in Kamenz hat Premiere
Nach tausenden von Jahren erwachen Hexen, Zauberschwestern, weise Frauen wieder. Sie betrachten die Welt aufs Neue und müssen feststellen, dass sich im Bewusstsein der Menschen nicht viel geändert hat. Die Hexen prophezeien dem erfolgreichen Feldherrn Macbeth eine glorreiche Zukunft als schottischer König. Er, den die Versuchung, die absolute Macht um jeden Preis zu erlangen, treibt, […]
SZ – Artikel „Stimmung gegen Ausländer gemacht“
Von Frank Oehl (Sächsische Zeitung, 4. Februar 2011) Mit einer gemeinsamen Erklärung haben die Mitglieder aller Fraktionen des Stadtrates, außer der NPD, auf jene Initiative reagiert, die jetzt für ein Bürgerbegehren gegen das Asylbewerberheim Stimmen sammelt (siehe SZ vom 29. Januar, Seite 15). Stadtrat Mario Ertel hatte sie auf einem Flyer in Wort und Bild […]
Nach Riester-Rente droht jetzt die Rösler-Pauschale in der Pflege
Brief an die Bundeskanzlerin
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren, angesichts der gegenwärtig von Trägern im Rahmen des Programms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ abverlangten sogenannten Extremismuserklärung kann ich nur den Kopf schütteln, denn die von der Regierung praktizierte Wirklichkeit stellt damit das Motto auf den Kopf. Als langjährige ehemalige Landtagsabgeordnete, als Kreisrätin und Förderin von […]
Keine Gemeindefusion ohne Bürgerbeteiligung! / Anhörung zu „freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen“
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag findet eine Öffentliche Expertenanhörung zu ihren beiden Anträgen „Konzepte der Staatsregierung für eine neue Gemeindegebietsreform im Freistaat Sachsen offenlegen – Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit sicherstellen!“ (Drucksache 5 /1048) und „Stand der Erarbeitung von Grundsätzen für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachen“ (Drucksache 5 […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
