Kommunal- und Bürgermeistertour mit MdL Marion Junge
Aufruf zur Gründung einer „Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik“ im Landesverband DIE LINKE. Sachsen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, liebe Freunde und Mitstreiter, die Kommunalpolitik ist das Herzstück unserer täglichen Arbeit in den Landkreisen, Städten und Gemeinden. Mit hoher Einsatzbereitschaft und großem ehrenamtlichen Engagement sind viele Genossinnen und Genossen, aber auch sehr viele parteilose MitstreiterInnen, in unserem Landesverband im Sinne der Partei DIE LINKE, tätig. Um […]
Bürgerbeteiligung am Gesetzentwurf zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen erwünscht!
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag legt mit dem Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen“ eine Diskussionsgrundlage vor, die die Mitspracherechte in den Ortschaften und Ortsteilen stärkt, die Entscheidungsspielräume der Ortschaftsräte und des Ortsbürgermeisters vergrößert und insgesamt das Zusammenwachsen der (Einheits-)Gemeinde, die Identität sowie die Bürgerbeteiligung fördert. Am 12. Juli […]
1. Lesung des Gesetzentwurfes zur Stärkung der Ortschaftsverfassung am 12. Juli 2012 im Sächsischen Landtag!
Zur Einbringung des Entwurfes eines „Gesetzes zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen“ (Drucksache 5/9590) am Donnerstag im Landtag (1. Lesung) erklärt die Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marion Junge: Die Ortschaftsverfassung stellt im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung eine besondere Selbstverwaltungsform dar. Sie soll die Integration von Ortsteilen in das […]
Gemeinsam linke Politik gestalten!
Der Kreisverband DIE LINKE. Bautzen hat am heutigen Tag einen Workshop zu den Themen: „Minderheitenpolitik und Vorbereitung der Kommunalwahlen 2014“ durchgeführt.
So spannend kann Kommunalpolitik sein!
Zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl berichteten Ende März LINKE Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte ihren Genossinnen und Genossen des Ortsverbandes Kamenz über ihr Wirken.
Rossauer Bürger protestieren gegen Turbo-Eingemeindung nach Mittweida!
Nach gestrigem Bericht der Freien Presse sollte der Rossauer Gemeinderat am 16. April 2012 der Eingemeindung nach Mittweida zustimmen. Aufgrund zahlreicher Proteste der Bürger wurde nun eine außerordentliche Gemeinderatssitzung für kommenden Dienstag einberufen. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marion Junge: Der Prozess eines freiwilligen Gemeindezusammenschlusses muss gemeinsam mit […]
Für mehr Einwohnerbeteiligung in den Kommunen!
Wie ist es zu schaffen, dass sich mehr Einwohnerinnen und Einwohner bei der Gestaltung des kommunalen Lebens mitwirken und sich in kommunale Entscheidungen einbringen? Dieser Frage gingen Kommunalpolitiker/innen aus ganz Sachsen im Rahmen des 3. Kommunalpolitischen Gespräches nach, zu dem die Linksfraktion am 20. März nach Dresden eigeladen hatte. „Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung ist, die […]
Kommunalpolitiker/innen beraten mit Fraktion DIE LINKE Wege zu mehr Einwohnerbeteiligung in den Kommunen!
Am kommenden Dienstag, dem 20. März, findet von 18 bis 21 Uhr im Sächsischen Landtag, Raum A 467, das 3. Kommunalpolitische Gespräch der Fraktion DIE LINKE statt. Unter dem Titel „Mehr Einwohnerbeteiligung in den Kommunen“ wollen wir uns mit Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern zum Leitbild einer Bürgerkommune, zu Formen der Einwohnerbeteiligung und zur Demokratisierung der Hauptsatzung […]
Kommunalpolitisches Gespräch zum Gesetzentwurf „Ortschaftsverfassung in Sachsen stärken und mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen“ am 15. März 2012, 18 Uhr im Ratssaal Grimma
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag möchte das Kommunalrecht im Sinne der Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung und Mitsprache verändern. Mit dem veränderten Leitbild 2010 für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen verfolgt die Staatsregierung das Ziel, noch größere Verwaltungseinheiten (Einheitsgemeinden) zu schaffen. Die Selbstständigkeit und Mitsprache kleinerer Gemeinden geht dabei weiter verloren, so […]
« zurück — weiter »
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
