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So spannend kann Kommunalpolitik sein!

Erstellt am: 15 Mai, 2012 | Kommentieren


Zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl berichteten Ende März LINKE Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte ihren Genossinnen und Genossen des Ortsverbandes Kamenz über ihr Wirken.

Einleitend hatte Regina Schulz festgestellt, dass Kommunalpolitik meist abseits der Öffentlichkeit stattfindet und ihre Spannung nur von Betroffenen erlebt werde. Aber gleich darauf sorgten der Vorsitzende unserer Kreistagsfraktion Hans-Jürgen Stöber, die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen von Bernsdorf, Wolfgang Mirtschink und Kamenz, Marion Junge, der Ohorner Gemeinderat Uwe Baldauf und andere mit ihren Informationen für Spannung.

Manch einer hatte schon vergessen, dass die gegenwärtige Legislatur mit einer Kreisreform begann. Die gewählten Kreisräte mussten sich Urteilsfähigkeit erwerben über einen Kreis, fast so groß wie das Saarland. Allein die Reisen zu den Sitzungen der Ausschüsse und zu den sechs besonders zeitaufwändigen Sitzungen des Kreistages im Jahr setzten diesem Streben der zumeist berufstätigen Volksvertreter Grenzen – Schranken auch für demokratische Mitwirkung!

Kreisverwaltung und Fraktionen mussten sich diesen schwierigen Bedingungen ebenso anpassen, wie die Städte und Gemeinden des neuen Großkreises. Erich Pest beschrieb, wie stark unter solchen Verhältnissen Urteils- und Kontrollfähigkeit, Überzeugungskraft und schließlich Überlegenheit davon abhängen, wie früh und genau man sich Dokumente und Beschlussentwürfe anschaut. Nicht zuletzt weil sie sich daran halten und monatlich austauschen, gehören die LINKEN Kreisräte zu den ideenreichsten und aktivsten.

Auch wenn das in der regionalen Presse kaum erwähnt wird: Sie prägen maßgeblich Themen und Arbeit der Ausschüsse, unterstützten energisch die Anstellung der Ausländerbeauftragten und die Qualität der Unterbringung Asylsuchender, setzten die ärztliche Versorgung auf dem Lande und den Entwicklungsstand der hiesigen Landwirtschaft auf die Tagesordnung des Kreistages und vieles mehr.

Marion Junge und Uwe Baldauf zeigten, wie mit Erfolg die demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten der Einwohner erweitert werden konnten: In Kamenz ermöglicht eine Änderung der Hauptsatzung, dass 5 Prozent der ab 16jährigen Einwohner einen Einwohnerantrag in den Stadtrat einbringen können. Das für die Bürger geöffnete Ratsinformationssystem im Internet erlaubt nun bereits vor der Stadtratssitzung Einblicke in die Beschlussentwürfe. Als einzige Stadtratsfraktion bietet DIE LINKE im Netz den Bürgern wichtige Informationen und die Möglichkeit, Sorgen und Vorschläge loszuwerden (http://linksfraktion-kamenz.blogspot.de).

Mit zwei öffentlichen Foren halfen die beiden LINKEN Gemeinderäte den Bürgern von Ohorn, ihren Willen und ihre Ideen direkt zu äußern. Weiterhin förderten sie die Initiative der Eltern zur Sanierung der Ohorner Spielplätze sowie die intensivere Einbindung des Jugendklubs in die Arbeit des Gemeinwesens. Angestoßene und zukünftig aktuelle Themen sind die Einrichtung eines Dorfladens und die strengere Kontrolle der Kita in Trägerschaft des DRK Dresden-Land.

Am Ende der interessanten Vollversammlung resümierte Regina Schulz: Mehr Beteiligung der Einwohner an der Kommunalpolitik bleibt das Ziel der Partei.DIE LINKE und ihrer Abgeordneten. Je mehr Bürger ihnen ihre Probleme zutragen, ihre Bereitschaft zur Mitwirkung bekunden, desto größer ist ihre Kraft. Umgekehrt braucht die Bevölkerung mehr Kenntnis über die Leistungen der von ihnen Gewählten. Das darf man nicht allein der Presse überlassen. Diese Informationen müssen wir schon selber liefern – auch über die Presse.

Das wird uns helfen, frühzeitig Kandidaten für die Kommunalwahlen 2014 zu gewinnen, Genossen, Sympathisanten, Menschen mit gesundem Verstand. Je früher, desto länger können wir ihnen bei der Vorbereitung helfen. Schließlich ist Gestalten allemal wirksamer als Meckern!

Günter

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