Kommunaltag mit dem Bürgermeisterkandidat der LINKEN Frank Schmidt in Kirchberg!
Am gestrigen Tag besuchten wir das Familienzentrum und Mehrgenerationenhaus in Kirchberg. Die vielfältigen Angebote von Babymassage, Elternschule, flexible Kinderbetreuung, Sport- und Kreativangebote bis Seniorenarbeit im Haus der Parität sind bemerkenswert und verdienen viel mehr gesellschaftliche Anerkennung.
Marion Junge setzt Kommunal- und Bürgermeistertour 2012 fort: Die Kommunen brauchen mehr Unterstützung durch den Freistaat Sachsen!
Die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marion Junge setzt ihre Kommunal- und Bürgermeistertour 2012 fort. Zum Abschluss der geplanten Kommunaltour wird die Abgeordnete u.a. gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidat der LINKEN Frank Schmidt in Kirchberg Gespräche mit Vertretern von Vereinen, Sozialverbänden und der Kommunalpolitik führen. Gemeinsam wollen wir uns über Möglichkeiten und […]
Wird CDU/FDP-Koalition heute der Modernisierung der Bürgerbeteiligung in Sachsen verweigern?
Julia Bonk, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für neue Medien, erklärt zum Gesetzentwurf ihrer Fraktion zu Online-Petitionen, über den heute der Landtag entscheidet: Es geht um die Mitzeichnungsfunktion bei Online-Petitionen, die im Zentrum des zu behandelnden Gesetzentwurfes steht. Im Ausschuss standen der Koalition keine inhaltlichen Argumente zur Verfügung. Die kann es auch gar nicht geben, […]
Öffentliche Fraktionssitzung mit LINKEM Ko-Vorsitzenden Bernd Riexinger am 16. Oktober 2012 im Sächsischen Landtag
Am morgigen Dienstag, dem 16. Oktober 2012, führt die sächsische Landtagsfraktion der LINKEN von 10 bis 12 Uhr in ihrem Fraktionssaal – Raum A 400 des Sächsischen Landtags, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden – eine öffentliche Fraktionssitzung mit dem Ko-Parteivorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger, durch.
Prozess gegen André Hahn beschädigt das Ansehen Sachsens – Verfahren wegen Protest gegen Nazis einstellen!
Morgen, Mittwoch, den 10. Oktober 2012, findet vor dem Amtsgericht Dresden, Hauptgebäude Roßbachstraße 6, um 9 Uhr die Verhandlung des Landtagsabgeordneten Dr. André Hahn (DIE LINKE) statt – „wegen Störung von Versammlungen und Aufzügen (Versammlungsgesetz)“, tatsächlich geht es um die Blockade des Neonaziaufmarsches am 13. Februar 2010 im Bereich des Bahnhofs Dresden-Neustadt. Dazu erklärt der […]
Vergabegesetz muss Standort-Attraktivität von Sachsen erhöhen – ohne Tariftreue weiter Abwanderung!
Am Dienstag beschäftigt sich der Wirtschaftsausschuss des Landtags in einer öffentlichen Sachverständigen-Anhörung (9.10.2012, 10 Uhr im Raum A 600 des Parlaments) mit den drei Entwürfen eines neuen Vergabegesetzes, von LINKEN und SPD, den GRÜNEN und CDU und FDP. In diesem Zusammenhang erklärt aus aktuellem Anlass – „Jobkompass 2012, Oberlausitz Spezial“ der „Sächsischen Zeitung“ – der […]
Wenn ich Königin von Sachsen wär‘, …
Tag der offenen Tür: Bei den LINKEN König von Sachsen sein, roten Apfel essen, puzzeln, Musik hören und Politik-Talk erleben!
Beim „Tag der offenen Tür“ des Sächsischen Landtags am Tag der Deutschen Einheit präsentiert die Fraktion DIE LINKE auch im Jahr 2012 ein vielfältiges Programm. Ort: Saal 3 im Neubau des Sächsischen Landtags Zeit: Mittwoch, 3. Oktober, 14 bis 18 Uhr Dabei gibt es drei Neuheiten kulinarischer, politischer und spielerischer Art:
Schwarz-gelbes Vergabegesetz ist Förderprogramm für Schwarzarbeit und Lohndumping in Sachsen!
Zum Vergabegesetzentwurf der CDU- und FDP-Fraktion erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Karl-Friedrich Zais: Dieses Vergabegesetz, das scheinbar schlank und unternehmerfreundlich ist, sichert keinen fairen Wettbewerb. Im Gegenteil, es sichert nur Vorteile für Dumpingangebote, Qualitätsmängel und sorgt so für unlauteren Wettbewerb. Gute Löhne für gute Arbeit – das bleibt bei […]
Meine Rede zum Gesetz zur Erleichterung freiwilliger Gebietsänderungen der Staatsregierung am 26. September 2012 im Sächsischen Landtag!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich bitte mal gedanklich vor, Sie bestellen im Internet ein Kochbuch z.B. „Sachsen. Kulinarische Streifzüge“ und sie erhalten ein Krimi- Kochbuch. Wären Sie mit der Lieferung einverstanden? Nein, sicherlich nicht! Fast jeder von uns würde das Buch mit falschem Inhalt […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
