Du bist geboren – Herzlich Willkommen in der Stadt Kamenz!
Anlässlich des heutigen Empfang der Neugeborenen begrüßte der Oberbürgermeister Roland Dantz die 34 Neukamenzer/innen. Nach der Feierstunde pflanzten die Eltern und größeren Geschwister eine Linde am Kinderspielplatz in Jesau.
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. Kamenz zum Thema „Lernmittelfreiheit“
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Kamenzer Stadtrat hat der Verwaltungsausschuss am gestrigen Tag eine überplanmäßige Aufwendung in Höhe von 15960,00 Euro zur Deckung der Kosten für die Bereitstellung von Lernmittel (Arbeitshefte) zum Schuljahresbeginn 2012/13 in den Grundschulen beschlossen. Damit setzt die Stadt Kamenz die aus dem Urteil des Oberwaltungsgerichtes Bautzen geforderte Lernmittelfreiheit konsequent […]
Für den Erhalt der Lessingschule (Henselstraße) als gymnasialen Standort in Kamenz!
Seit 2 Jahren gibt es die Debatte zur Standortfrage des Lessinggymnasiums in Kamenz. Gemeinsam haben sich der Landkreis Bautzen und die Stadt Kamenz geeinigt, eine ergebnisoffene Standortuntersuchung durchzuführen, die mittlerweile vorliegt. Ein erstes Verständnisgespräch zwischen Landrat Harig und der AG „Lessingschule“ des Stadtrates Kamenz fand Ende April 2012 ohne Ergebnis statt. Jetzt erfahre ich aus […]
Stadtratsfraktion DIE LINKE in Kamenz sponsort Turnanzüge für SV Einheit Kamenz!
Anlässlich des heutigen Weihnachtsturnen der Turnerinnen und Turner von SV Einheit Kamenz übergaben Volker Johne und Marion Junge im Namen der Stadtratsfraktion DIE LINKE ein Weihnachtspaket. Die Stadträte schenkten den Kindern 25 Turnanzüge von ihren Stadtratsentgeld, die sie für Wettkämpfe dringend brauchen.
Staatssicherheit – Nicht schon wieder!
In der heutigen Zeitung ging es wieder mal um die Stasiüberprüfung der Stadträte in Kamenz. Haben wir eigentlich nach 21 Jahren nichts Wichtigeres zu tun? Seit 1990 wurde ich offiziell fünfmal auf eine Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit überprüft. Ein weiteres Mal mache ich mir nicht die Arbeit, alle erforderlichen Unterlagen zusammen zu suchen. Wenn die […]
Bürgerbegehren „Kein Asylantenheim in Kamenz“ ist unzulässig!
Erklärung der Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz Laut Sächsische Gemeindeordnung § 25 kann die Durchführung eines Bürgerentscheides schriftlich von den Wahlberechtigten der Gemeinde beantragt werden. Das Bürgerbegehren muss laut unserer Hauptsatzung mindestens von 10% der Wahlberechtigten der Stadt Kamenz unterzeichnet sein. Über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheidet der Gemeinderat. Ob ein Bürgerbegehren zulässig oder unzulässig ist, […]
SZ – Artikel „Stimmung gegen Ausländer gemacht“
Von Frank Oehl (Sächsische Zeitung, 4. Februar 2011) Mit einer gemeinsamen Erklärung haben die Mitglieder aller Fraktionen des Stadtrates, außer der NPD, auf jene Initiative reagiert, die jetzt für ein Bürgerbegehren gegen das Asylbewerberheim Stimmen sammelt (siehe SZ vom 29. Januar, Seite 15). Stadtrat Mario Ertel hatte sie auf einem Flyer in Wort und Bild […]
Bedarfsgerechte Betreuung für alle Kindern sichern – keine Ausgrenzung in den Kindertageseinrichtungen zu lassen!
Von Marion Junge; Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Stadtrat Kamenz Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Bautzen hat ab 1. September 2010 die Betreuungszeiten in den Kindertageseinrichtungen für Kinder aus Familien ohne Erwerbstätigkeit eingeschränkt. Für die Kinder aus nicht erwerbstätigen Familien wird seitens des Landkreises Bautzen nur noch ein Betreuungsbedarf von 4,5 Stunden pro Tag in der Krippe […]
Asylbewerberheim in Kamenz
Die Landkreise sind für die Unterbringung von Asylbewerbern gesetzlich verpflichtet und zuständig. Derzeit betreibt der Landkreis Bautzen zwei Asylbewerberheime in Kamenz und Seeligstadt. 2008 beschloss der Bautzener Kreistag die ca. 300 Asylbewerber im Landkreis zentral unterzubringen. Nach Prüfung verschiedener Standorte entschied sich der Landkreis Bautzen 2009 für das Gebäude der ehemaligen Polizeischule. Dazu gab es […]
Angst vor Einwohnermitwirkung?
Ich saß im Publikum, als der Stadtrat am Mittwoch einen Antrag auf Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Verwaltungsausschuss mehrheitlich abgelehnt hat. Mir stellt sich nun die Frage, warum sich die Fraktionen von CDU, den beiden Wählervereinigungen und NPD nicht zur Zustimmung durchringen konnten. Glauben sie, dass es in Kamenz niemanden gibt, der sich kompetent […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
