13. Februar Dresden: Blockaden, Menschenkette und Gedenken — Rückblick und Ausblick / Podiumsdiskussion am 2. März im Sächsischen Landtag
Liebe Bürgerinnen und Bürger, erstmals konnten die Neonazis nicht anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens in der Landeshauptstadt marschieren. Das ist zweifellos ein großer Erfolg. Die Fraktion DIE LINKE möchte ungeachtet dessen wie im Vorjahr Gelegenheit zum kritischen Rückblick auf den 13. Februar in Dresden und zum Ausblick geben, wobei u.a. folgende Fragen besprochen werden […]
Thema zum Frühschoppen: Extreme Rechte in Sachsen
Gast des politischen Frühschoppens am kommenden Sonntag, dem 28. Februar, 9.30 Uhr im Kamenzer Stadttheater ist Kerstin Köditz. Das Mitglied des Sächsischen Landtages, Fraktion DIE LINKE, möchte ihre Streitschrift „Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen“ vorstellen.
Schwarz-Gelb und SPD weiter auf Kriegskurs
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE haben im Bundestag der Opfer von Kundus gedacht. Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erläuterte die Aktion: »Bei unserem Besuch in Afghanistan vor drei Wochen haben uns die Opfer und Hinterbliebenen des Bombenanschlags von Kunduz wie auch die zivilen Helfer bestätigt: Nur wenn die Truppen abziehen und Verhandlungen geführt werden, […]
Entsolidarisierung im Gesundheitswesen: Kopfpauschale stoppen!
Gesundheitsminister Rösler plant einen radikalen Umbau des Gesundheitswesens. Setzt sich Rösler durch, droht ein kompletter Systemwechsel zur Kopfpauschale: Alle Versicherten zahlen dann einen Einheitsbeitrag, der für Besserverdienende nur Peanuts, für Geringverdienende aber sehr viel Geld bedeutet.
Protest gegen Kürzungen in der Jugendarbeit 2010
Ich unterstütze die Proteste des Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. gegen die Kürzungen in der Jugendarbeit und wende mich entschieden gegen die Auffassung, junge Menschen wären legitime Einsparpotenziale. Die Kinder und Jugendlichen von heute sind diejenigen, die in den nächsten Jahren in Politik und Gesellschaft, Wissenschaft, Handwerk und Bildungseinrichtungen Verantwortung übernehmen und die Geschicke unseres […]
Soliaufruf für Betroffene des Brandanschlages in Pirna
Liebe Freundinnen und Freunde, in der Nacht auf den 18.02.2010 steckten Nazis das Auto von unserem Vereinsmitglied und dem Kreisgeschäftsführer der „LINKEN“ Lutz Richter und seiner Familie in Brand. Ihr Nachbar klingelte gegen 2.30 Uhr bei ihnen und machte sie auf das brennende Auto aufmerksam. Nachdem die Feuerwehr ihren Löscheinsatz beendete, war nicht mehr viel […]
Wir haben es gemeinsam geschafft – Trauermarsch der Nazis wurde verhindert!
Trotz Kälte und wochenlanger Kriminalisierung des Aktionsbündnis „Dresden – nazifrei“ haben sich tausende vor allem junge Leute den Nazis rund um den Hauptbahnhof Neustadt in den Weg gestellt. Auch wir aus Kamenz und Hoyerswerda waren mit dabei.
Erklärung des Auschwitz-Komitees zum 13. Februar 2010
Vor der Bombardierung war Auschwitz. Gemeinsam Alt- und Neonazis am 13. Februar 2010 in Dresden stoppen. Dresden, 13. Februar. Seit 1998 ist Dresden regelmäßiger „Gastgeber“ des größten europaweiten Naziaufmarschs. Im Jahr 2009 waren es mehr als 6000 Neonazis aus dem In- und Ausland, über Jahre haben sie sich in Dresden mehr oder weniger ungestört gesammelt […]
Besuch bei Li-Tec in Kamenz
Die Landtagsabgeordnete Marion Junge und weitere linke Kommunalpolitiker des Stadtrates und Kreistages besichtigten am 10. Februar 2010 das neue Unternehmen am Ochsenberg. Li-Tec Battery GmbH – ein Gemeinschaftsunternehmen von Evonik Industries AG und Daimler AG – entwickelt, produziert und vertreibt großformatige Lithium – Ionen Batteriezellen für automobile und industrielle Anwendungen. Herr Dr. Barenschee, Geschäftsführer der […]
Kommunalfinanzen sanieren, Millionärssteuer einführen!
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
