Fahrt am 13. Februar mit nach Dresden!
DIE LINKE im Kreisverband Bautzen hat Busse organisiert. Wer von Kamenz noch eine Mitfahrgelegenheit sucht, kann sich schnellstmöglich im Bürgerbüro DIE LINKE telefonisch (03578/ 787339) anmelden. Die Fahrkosten betragen 10 €; für Schüler, Studenten und Arbeitslose 3 €.
Diskussion über umstrittenes sächsisches Versammlungsgesetz – 11.2. im Dresdner Kulturrathaus / Demokratieabbau stoppen!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, die Landtagsfraktion der LINKEN lädt anlässlich des 13. Februar in Dresden und des mit diesem Datum verbundenen öffentlichen Nachdenkens über Gedenkkultur, die Verhinderung ihres Missbrauchs durch Nazis und die politischen Schlussfolgerungen für die Gegenwart zu insgesamt drei Veranstaltungen ein. Die zweite unter dem Titel „Widerstand gegen […]
Staatsregierung nimmt Ende zahlreicher Angebote für Kinder und Jugendliche in Kauf
Zu den Medienberichten vom Wochenende über drastische Kürzungen bei der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen erklärt Annekatrin Klepsch, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kinder- und Jugendpolitik und Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses: Die Zeugnisse sind verteilt, Kinder und Jugendliche auf dem Weg in die Winterferien, nun ist die Katze aus dem Sack: Die Jugendpauschale – die […]
Gemeinsam den Naziaufmarsch stoppen!
Am 13. Februar 2010 werden wir zusammen mit Tausenden von Menschen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindern. Im Jahr 2009 marschierten fast 7000 Nazis durch Dresden. Ihr Ziel ist es, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. Wir aber wissen: der verbrecherische Krieg ging von Nazi-Deutschland […]
Versammlungsgesetz als wirkungslos vorgeführt – gegen Nazis helfen jetzt nur noch mündige, mutige Bürger
Zur Entscheidung des Dresdner Verwaltungsgerichts, dass die Nazis auf 13. Februar in Dresden marschieren dürfen, erklärt die Dresdner Abgeordnete der LINKEN, Julia Bonk: Das Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Koalition und das Sicherheitskonzept der Dresdner Stadtverwaltung sind auf ganzer Linie gescheitert. Die fatale Strategie, mit dem Abbau von Grundrechten den Nazispuk zu bändigen, hat die erwartete Niederlage […]
Starten Sie einen Ballon!
Straßenbau statt Jugendarbeit – CDU/FDP auf Irrweg
Zu den Sparplänen des Sozialministeriums im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe erklärt Annekatrin Klepsch, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kinder- und Jugendpolitik sowie Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses: Die Signale oder vielmehr die Nichtkommunikation aus dem Sozialministerium sind schlechte Vorzeichen für die Kinder- und Jugendverbände in Sachsen. Seit Wochen kreist die Zahl von 14 Millionen Euro, […]
Konferenz „Rechts geht’s nach Europa??? – Rechtsextremismus in Deutschland und Europa“
Im Rahmen der zahlreichen Veranstaltungen zum 13. Februar in Dresden laden wir Sie zu unserer Konferenz „Rechts geht’s nach Europa??? – Rechtsextremismus in Deutschland und Europa“ am 06.02.2010 in die Dreikönigskirche (Hauptstraße 23, 01097 Dresden), von 11:00 bis ca. 17:00 Uhr ein.
LINKE beantragt Sondersitzung des Rechtsausschusses – keine weitere Kriminalisierung von Engagement gegen Nazis!
Zur heutigen Erklärung des FDP-Justizministers Dr. Jürgen Martens „Vorbereitung der sächsischen Justiz für den 13. Februar 2010 in Dresden“ erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl: So tief wie Dr. Jürgen Martens ist in der jüngeren bundesdeutschen Geschichte kaum ein Liberaler gefallen – vom verlässlichen Verteidiger der Freiheits- und Bürgerrechte zum rechtskonservativen […]
100 Tage Schwarz-Gelb – außer Spesen nichts gewesen!
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
