Aktions- und Wahlkreistag am 19. Oktober in Radeberg
Erstellt am: 19 Oktober, 2010 | Kommentieren
MdL Marion Junge sowie Stadt- und Kreisräte der LINKEN informierten die Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Kürzungspläne der schwarz – gelben Staatsregierung. DIE LINKE fordert u.a. die Wiedereinführung einer jährlichen Infrastrukturpauschale von mindestens 75 Mio Euro, damit die Kommunen notwendige Investitionen durchführen können! Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Schutzschirm für Kommunen
17. Oktober rückt Lage der Armen in Fokus / Sachsen im Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut mit Negativbilanz
Erstellt am: 17 Oktober, 2010 | Kommentieren
Heute, am 17. Oktober, ist „UNO-Welttag zur Überwindung von Armut und Ausgrenzung“. Weltweit versammeln sich dann Menschen, um dem Aufruf von P. Joseph Wresinski zu folgen, der 1987 diesen Tag ausrief, um den unbekannten Opfern von Armut, Hunger, Unwissenheit und Gewalt Achtung zu erweisen. Gleichzeitig ermutigen Mitbürgerinnen und Mitbürger sich gegenseitig, Armut als Beleidigung der Menschenwürde zu bekämpfen. Am 22. Dezember 1992 wurde der 17. Oktober von der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut“ erklärt. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gegen Armut und soziale Ausgrenzung
Ausstellung des Verfassungsschutzes beleidigt Millionen Ostdeutsche / LINKE fordert Korrektur oder Schließung!
Erstellt am: 14 Oktober, 2010 | Kommentieren
Zur gestern im Gebäude des Sächsischen Finanz- und Kultusministeriums eröffneten Ausstellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz unter dem Titel „Es betrifft Dich! Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland“ erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Als Teilnehmer an der Eröffnungsveranstaltung wollte ich mir selbst ein Bild von der aktuellen Ausstellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz machen. War die Einführungsrede des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) noch einigermaßen ausgewogen, so kann man das von wesentlichen Teilen der Ausstellung wahrlich nicht behaupten.
So ist es absurd und auch durch nichts zu rechtfertigen, dass die im Deutschen Bundestag und inzwischen in 13 Landesparlamenten vertretene Partei DIE LINKE nach wie vor als Beobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz aufgeführt wird. Dass dazu dann auch noch falsche Daten und Zahlen in der Ausstellung enthalten sind, zeugt zudem von handwerklichem Unvermögen. Mehr hier
20 Jahre Deutsche Einheit – Persönliche Einblicke und Gedanken
Erstellt am: 13 Oktober, 2010 | Kommentieren
In den vergangenen Tagen und Wochen haben wir Deutsche den 20. Jahrestag der Deutschen Einheit in vielfältiger Form erlebt. Mit einem Festakt und einem Bürgerfest feierte am 3. Oktober der Freistaat Sachsen das Jubiläum. Nach den vielen Festreden in den Medien und auf den Festveranstaltungen möchte ich heute versuchen, die Frage zu beantworten:
Was bedeutet die Deutsche Einheit für mich persönlich? Mehr hier
Schutzschirm gegen Finanzkollaps sächsischer Kommunen!
Erstellt am: 11 Oktober, 2010 | Kommentieren
Bis 2012 sind vom Freistaat Etat-Kürzungen in Milliarden-Höhe vorgesehen. Dazu erklärt Marion Junge, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
„Der Freistaat gibt die Lasten der Finanzkrise an die Kommunen weiter. Doch was können die Kommunen und Bürger/innen für kapitalistische Misswirtschaft, Firmenpleiten und Verluste aus Fehlspekulationen der Landesbank? Dazu hat die Landesregierung dem unseligen Wachstumsbeschleunigungs-Gesetz im Bundesrat zugestimmt.
Unterm Strich fehlen den sächsischen Kommunen jährlich 635 Mio Euro. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Schutzschirm für Kommunen
Die Zuspitzung bei Stuttgart 21 wird unsere Gesellschaft verändern!
Erstellt am: 9 Oktober, 2010 | Kommentieren
Das Sparpaket kann nur durch einen heißen Herbst gestoppt werden!
Erstellt am: 9 Oktober, 2010 | Kommentieren
Gewerkschaften, Verbände, Initiativen und Bewegungen bereiten der Bundesregierung einen heißen Herbst. Auch DIE LINKE bringt den Protest auf die Straße und ins Parlament: Gegen die Rentenkürzung, gegen Hungerlöhne, gegen die Zweiklassen-Medizin, für die Reichensteuer und den Mindestlohn. Weitere Informationen unter http://die-linke.de/politik/themen/sparpaket_und_krise/
Hochwasser-Schadenshöhe offenbar deutlich höher – Direkthilfen nachbessern und Flut-Bilanz korrigieren!
Erstellt am: 8 Oktober, 2010 | Kommentieren
Der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann, rechtspolitischer Sprecher und Vorsitzender des Arbeitskreises Verfassung, Recht und Europa der CDU-Fraktion, erklärte dieser Tage im Interview mit der Lokalausgabe Bautzen der „Sächsischen Zeitung“ als Resümee seiner Besuche im Flut-Gebiet, er habe „immer wieder gehört, dass viele Betroffene keinen Antrag auf Hilfe gestellt haben, weder auf Soforthilfe noch auf ein vergünstigtes Darlehen der Sächsischen Aufbaubank“. So „empfinden viele Menschen die Antragsverfahren als zu kompliziert“, zum anderen „rechnen sich viele Geschädigte nur geringe Chancen aus, Geld zu erhalten“, so Schiemann. Er bedauert dies, denn „wenn politisch nachgebessert werden soll – zum Beispiel bei der Gestaltung der Hochwasser-Förderprogramme, dann kann dies nur auf Bais nachvollziehbarer Daten und Fakten geschehen.“
Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:
Die Beobachtungen von Herrn Schiemann in der Lausitz decken sich mit meinen Erfahrungen durch Gespräche in den ebenfalls von Hochwasser betroffenen Gebieten der Sächsischen Schweiz. Die Äußerungen des federführenden Rechtspolitikers der CDU-Fraktion sind aber zugleich ein Armutszeugnis für die Arbeit des Kabinetts Tillich beim Thema Fluthilfe und ein Offenbarungseid der schwarz-gelben Koalition beim Umgang mit Hochwasseropfern. Mehr hier
Kommunale Aktionswochen der Fraktion DIE LINKE eröffnet – von Schneeberg bis Görlitz für „Schutzschirm für Kommunen“
Erstellt am: 7 Oktober, 2010 | Kommentieren
Gestern begannen im Erzgebirge die kommunalen Aktionswochen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag unter dem Motto „Schutzschirm für Kommunen“. Bis 5. November finden insgesamt 38 Veranstaltungen im ganzen Land (Übersicht auf unserer Homepage) statt. Der Starttermin war in Schneeberg, der Schlusspunkt wird in Görlitz sein, wo zuvor schon mehrere Tour-Termine auf dem Programm stehen. Zentrale Zielrichtung der Aktionswochen ist die Forderung, dass es nicht nur einen „Schutzschirm für Banken“ geben darf, sondern auch für den Bereich geben muss, wo der Schwerpunkt der Daseinsvorsorge für die Bürger/innen liegt: die Kommunen. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Schutzschirm für Kommunen
Mitmachen beim Online- Spiel „Rette uns wer kann“
Erstellt am: 5 Oktober, 2010 | Kommentieren
„Rette uns wer kann“ ist der Name eines interaktiven Online-Spiels, welches auf der Internetseite www.rette-uns-wer-kann.de vorwärtsgewandt für eine sozialere Politik im Lande wirbt. Mehr hier
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
