Aufruf zur Gründung einer „Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik“ im Landesverband DIE LINKE. Sachsen
Erstellt am: 5 August, 2012 | Kommentieren
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,
liebe Freunde und Mitstreiter,
die Kommunalpolitik ist das Herzstück unserer täglichen Arbeit in den Landkreisen, Städten und Gemeinden. Mit hoher Einsatzbereitschaft und großem ehrenamtlichen Engagement sind viele Genossinnen und Genossen, aber auch sehr viele parteilose MitstreiterInnen, in unserem Landesverband im Sinne der Partei DIE LINKE, tätig.
Um diese Arbeit wieder verstärkt in den Mittelpunkt der Arbeit unserer Landespartei zu rücken, rufen wir zur Gründung einer LAG Kommunalpolitik in und beim Landesverband DIE LINKE. Sachsen auf. Mehr hier
Urteil der Verfassungsrichter zu menschenwürdigem Existenzminimum hilft langfristig sehr vielen Menschen!
Erstellt am: 2 August, 2012 | Kommentieren
Das Bundesverfassungsgericht hat das Asylbewerberleistungsgesetz für verfassungswidrig erklärt.
Nach Ansicht des höchsten deutschen Gerichts sind die darin festgeschriebenen Sätze für Asylbewerber zu niedrig und verstoßen damit gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Mehr hier
Ein Besuch auf der Landesgartenschau in Löbau lohnt sich!
Erstellt am: 1 August, 2012 | Kommentieren
Die Umgestaltung des alten Industriegeländes der Zuckerfabrik ist wirlich gut gelungen.
Löbau hat viel Natur, Erholung und Kultur gestaltet.
Das zentrale Thema „Zucker“ wurde auf kreative Art und Weise umgesetzt.
Die Absetzbecken sind als Setzgärten umgestaltet und bilden den Schwerpunkt der 6. Landesgartenschau.
Auf der Löbauer Wiese finden die Besucher Ruhe und Erholung.
Na dann, auf kurzen Weg nach Löbau ins Grüne! Mehr hier
Brandbeschleuniger Fiskalpakt: Wie Kürzungspolitik die Eurokrise verschärft!
Erstellt am: 30 Juli, 2012 | Kommentieren
Mitmachen am bundesweiten Aktionstag am 29. September 2012!
Erstellt am: 29 Juli, 2012 | Kommentieren
REICHTUM VERNÜNFTIG BESTEUERN!
Erstellt am: 25 Juli, 2012 | Kommentieren
Bürgerbeteiligung am Gesetzentwurf zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen erwünscht!
Erstellt am: 21 Juli, 2012 | Kommentieren
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag legt mit dem Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen“ eine Diskussionsgrundlage vor, die die Mitspracherechte in den Ortschaften und Ortsteilen stärkt, die Entscheidungsspielräume der Ortschaftsräte und des Ortsbürgermeisters vergrößert und insgesamt das Zusammenwachsen der (Einheits-)Gemeinde, die Identität sowie die Bürgerbeteiligung fördert.
Am 12. Juli 2012 haben wir unseren Gesetzentwurf in das Parlament eingebracht. Bis zur 2. Lesung stellen wir ihn hier zur Ansicht und Diskussion. Anregungen, Kritiken und Vorschläge sind uns sehr willkommen! Mehr hier
Rico Gebhardt neuer Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Sachsen!
Erstellt am: 20 Juli, 2012 | Kommentieren
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag wählte auf ihrer Klausur am 17. Juli 2012 einen neuen Fraktionsvorstand, der bis zum Ende der Legislaturperiode amtiert.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. André Hahn hatte nach seiner Nominierung als Spitzenkandidat neben Katja Kipping für die Bundestagswahl durch den Kleinen Parteitag des Landesverbandes Sachsen auf eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz verzichtet.
Neuer Fraktionsvorsitzender ist Rico Gebhardt, er wurde mit 16 Ja-Stimmen im ersten Wahlgang gewählt. Neun Abgeordnete stimmten mit „Nein“, zwei enthielten sich. Mehr hier
„Ich krieg’ die Krise – wie weiter mit dem Euro und Herrn Sarrazin?“ Veranstaltung mit Dr. Axel Troost in Hoyerswerda
Erstellt am: 16 Juli, 2012 | Kommentieren
Dr. Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag informiert zum aktuellen Stand der Euro-Krise und lädt im Anschluss zur Diskussion um die Lösungsansätze der LINKEN, den rechtspopulistischen Unsinn von Herrn Sarrazin und eine gemeinsame europäische Zukunft ein.
Die Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, regionaler Arbeitskreis Oberlausitz, findet am 21. Juli im Einstein-Casino, Albert-Einstein-Straße 47, 02977 Hoyerswerda statt.
Die Veranstaltung beginnt 10.00 Uhr und soll etwa zwei Stunden dauern. Sie ist öffentlich. Der Eintritt ist frei; um eine Spende zugunsten der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen wird gebeten.
Mehr hier
Kostenlose Lernmittel müssen in Sachsen bereit gestellt werden!
Erstellt am: 13 Juli, 2012 | Kommentieren
Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom 17.04.2012 bestätigt unsere Rechtsauffassung.
Die Sächsische Verfassung legt die kostenlose Unterrichtsteilnahme und die unentgeltliche Bereitstellung von Lernmitteln in staatlichen Schulen fest – eine vergleichbare Verfassungsregelung gibt es in dieser Eindeutigkeit nur noch in Baden-Württemberg.
Deshalb sind Verweise auf andere Bundesländer in der laufenden Diskussion irreführend. Mehr hier
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