Jetzt Vermögenssteuer in Deutschland einführen!
Erstellt am: 18 August, 2012 | Kommentieren
Herzlich Willkommen zur Preisverleihung am 18. August 2012 in Deutschbaselitz!
Erstellt am: 17 August, 2012 | Kommentieren
Gemeindefusionen über Kreisgrenzen müssen möglich sein – Innenministerium widerspricht eigenen Grundsätzen!
Erstellt am: 16 August, 2012 | Kommentieren
Im Landkreis Mittelsachsen wollen sich mehrere Gemeinden über die Landkreisgrenze hinweg zusammenschließen. Zwei davon sind Frauenstein und Rechenberg-Bienenmühle, die mit der Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge zur neuen mittelsächsischen Stadt Frauenstein fusionieren möchten.
Das sächsische Innenministerium (SMI) lehnte den entsprechenden Fusionsantrag gestern ab und begründet dies u.a. damit, dass der Landkreiswechsel von Hartmannsdorf-Reichenau nicht mit den Zielen der Kreisgebietsreform von 2008 vereinbar wäre.
Die mittelsächsische Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Dr. Jana Pinka, hat in ihrer Kleinen Anfrage (Drs 5/9359) nach den Voraussetzungen für kreisgrenzenübergreifende Gemeindezusammenschlüsse gefragt und erfahren, dass diese theoretisch zwar möglich, praktisch aber offenbar nicht gewollt sind: Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gemeindegebietsreform
Energiewende schwarz-gelb: Stromkunden zahlen für Geschenke an die Industrie!
Erstellt am: 14 August, 2012 | Kommentieren
„Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung die Industrie beschenkt und dafür die Verbraucherinnen und Verbraucher mit einer Milliarde Euro zur Kasse bittet.
Die Energiewende muss ökologisch und sozial sein.
Die Befreiung der Industrie von Netzentgelten ist weder das eine noch das andere. Sie ist ein krasser energiepolitischer Fehltritt der Bundesregierung“, erklärt Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Medienberichten, nach denen bereits 178 industrielle Stromkunden zu Lasten der Privathaushalte von den Netzentgelten befreit wurden. Mehr hier
Schlagwörter: Bundestagsfraktion > Verbraucherschutz > Wirtschaft
MdL Marion Junge am 14. August im Erzgebirgskreis unterwegs!
Erstellt am: 13 August, 2012 | Kommentieren
Meine Kommunal- und Bürgermeistertour 2012 setze ich fort.
Ich treffe mich morgen mit LINKEN Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern in Schwarzenberg und Kirchberg.
Gemeinsam wollen wir über kommunalpolitische Schwerpunkte und Probleme vor Ort reden sowie gemeinsam an Lösungen arbeiten.
In diesem Jahr geht es dabei vor allem um die Schwerpunktthemen Kommunale Finanznot und Doppikumstellung, Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse, Ortschaftsverfassung, Bürgerbeteiligung sowie den Breitbandausbau. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitik
Natur, Kunst und Kultur auf dem DeutschBaselitzer Rundweg am 18. August 2012 erleben!
Erstellt am: 10 August, 2012 | Kommentieren
Gestern haben wir den neuen Kulturpfad in Deutschbaselitz gemeinsam erkundet. Die wunderschöne Teichlandschaft wurde durch Naturobjekte und Installationen in Szene gesetzt. Der Blick auf die Landschaft verändert sich und kann selber neu gestaltet werden, einfach schön & spannend.
UmFAIRteilen – Wir sind dabei!
Erstellt am: 9 August, 2012 | Kommentieren
Von Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Attac, Gewerkschaften, Paritätischer Wohlfahrtsverband und 20 weitere Verbände wollen, dass mit deutlich steigenden Steuern auf Vermögen, Erbschaften, hohe Einkommen und Kapitalerträge bis zu 100 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich in die öffentlichen Kassen fließen. Das ist eine großartige Initiative. Mehr hier
Marion Junge setzt Kommunal- und Bürgermeistertour 2012 fort: Ausbluten der Kommunen stoppen!
Erstellt am: 8 August, 2012 | Kommentieren
Nach beendeter Sommerpause setzt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marion Junge, ihre Kommunal- und Bürgermeistertour 2012 fort.
Die Abgeordnete will mit LINKEN Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern ins Gespräch kommen, die Probleme vor Ort kennenlernen und gemeinsam an Lösungen arbeiten.
In diesem Jahr geht es dabei vor allem um die Schwerpunktthemen Kommunale Finanznot und Doppikumstellung, Freiwillige Gemeindezusammen- schlüsse, Ortschaftsverfassung, Bürgerbeteiligung sowie den Breitbandausbau. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitik
Demokratie statt diktierter Bankenrettung!
Erstellt am: 7 August, 2012 | Kommentieren
Kommunal- und Bürgermeistertour mit MdL Marion Junge
Erstellt am: 6 August, 2012 | Kommentieren
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitik
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
