Scham und Entsetzen
Kann es sein, dass Kleingeist, Treten nach dem Schwächeren, Gewalt und Zerstörungswut das Leben von Menschen in Kamenz bedrohen? Kann es sein, dass im zeitlichen Zusammenhang mit dem Gedenken an Lessing und der Auseinandersetzung mit dem Vermächtnis des großen Sohnes von Kamenz die blanke Aggression gegen Gäste der Stadt und Schutzsuchende über Vernunft und Toleranz […]
Feiger Anschlag auf Asylheim in Kamenz!
Gegen 3.30 Uhr schlugen gestern drei vermummte Täter Fensterscheiben des Asylbewerberheimes in der Gartenstraße ein. Die meisten Bewohner haben den nächtlichen Überfall gar nicht mitbekommen, da ihre Zimmer nicht direkt betroffen sind. Bevor die Polizei eintraf, war der Spuk vorbei. Das war kein Zufall, dass gerade jetzt dieser feige Anschlag passiert! Am Dienstag wurde das […]
Rede von André Hahn zum Politischen Aschermittwoch 2012
Rede von Dr. André Hahn, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, beim Politischen Aschermittwoch der Chemnitzer LINKEN Es gilt das gesprochene Wort! Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freunde und Genossen, und zum Aschermittwoch sage ich natürlich auch: liebe Närrinnen und liebe Narren, ich will in gewohnter Weise auch heute keine Karnevals- […]
„Kieler Erklärung“ der Parlamentarier der LINKEN
Der Parlamentariertag der LINKEN, bei dem am 16./17. Februar 2012 in Kiel über 150 Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen über Aufgaben und Ziele der LINKEN für eine Politik des Friedens, der Demokratie und sozialen Gerechtigkeit in der Wirtschafts- und Finanzkrise beraten, hat einstimmig folgende „Kieler Erklärung“ beschlossen.
Kommt am 18. Februar 2012 nach Dresden – Mobilisierung gegen Nazis geht weiter!
DIE LINKE. Kamenz und Hoyerswerda fährt gemeinsam am 18. Februar 2012 zur Demonstration gegen Nazis, Rassismus und staatliche Repression gegen Antifaschisten. Gemeinsam wollen wir Flagge zeigen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Einen weiteren Naziaufmarsch darf es nicht in Dresden und in keiner anderen Stadt mehr geben!
Görlitzer Courage sollte Schule machen!
Weniger Zuweisungen vom Land, Anstieg der Sozialausgaben und Mehrausgaben für zusätzlich übertragene Aufgaben. So lassen sich die Ergebnisse der CDU/FDP-Haushaltspolitik in Sachsen zusammenfassen. Hauptopfer sind dabei die Landkreise. Auch im Haushaltsentwurf des Landkreises Görlitz klafft derzeit ein Loch von rund 15 Mio. Euro. Selbst die im Vorjahr von der Landesdirektion gegen den Willen des Görlitzer […]
Erfolgreicher Gedenktag in Dresden
Ich bin froh, dass so viele Menschen an den verschiedenen Veranstaltungen anlässlich der Zerstörung Dresdens vor 67 Jahren teilgenommen haben. Ich bin froh, dass tausende Menschen auf den Straßen Dresdens unterwegs waren und sich den Nazis am Abend in den Weg stellten. Dresden ist es heute gelungen gemeinsam ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und gegen das […]
Sicherung der Daseinsvorsorge im Landesentwicklungsplan 2012 als Gebot der Zukunft für Sachsen!
Die Landesregierung hat den Entwurf des Landesentwicklungsplanes zur öffentlichen Beteiligung vom 27. Januar bis 23. März 2012 freigeben. Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag erwartet hiernach einen Bedarf der Korrektur und des Umdenkens, um in Sachsen zukünftig gleichwertige Lebensverhältnisse, Barrierefreiheit und zumutbaren Zugang zu Strukturen der Daseinsvorsorge in allen Landesteilen zu ermöglichen. Dabei ist […]
Öffentliche Beteiligung zum Entwurf des sächsischen Landesentwicklungsplanes 2012 bis zum 23. März möglich!
Sachsen versteckt seine vollen Kassen!
SZ – Presseveröffentlichung, am 6. Februar 2012 – Autor: Gunnar Saft Der Landesregierung droht diese Woche ein brisanter Offenbarungseid. Dresden. Sachsen hat im aktuellen Landeshaushalt 1,5 Milliarden Euro mehr eingenommen als geplant – ein heikles Problem für Finanzminister Georg Unland (CDU). Er verwaltet auf einmal viel mehr Geld, als die Öffentlichkeit wissen soll. Deshalb spielt […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
